Israel: Illegale Bautätigkeit durch Palästinenser in C-Gebiet um 80% gestiegen

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Illegale palästinensisch-arabische Bauten. Foto Regavim / zVg
Illegale palästinensisch-arabische Bauten. Foto Regavim / zVg
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Ein von der NGO Regavim veröffentlichter Bericht zeigt, dass die illegale Bautätigkeit der Palästinenser in Gebiet C, dem Teil von Judäa und Samaria, der vollständig unter israelischer Gerichtsbarkeit steht, im Jahr 2022 um 80 % zugenommen hat. Der Bericht dokumentiert 5535 neue illegale Bauten im Jahr 2022, verglichen mit 3076 Bauten im gleichen Zeitraum 2021.

Im Jahr 2022 boomte der illegale Bau der Palästinensischen Autonomiebehörde im Gebiet C von Judäa und Samaria und übertraf die bereits alarmierende Rate von 2021 um 80 %. Der jüngste Bericht von Regavim, der sich auf Daten stützt, die durch umfangreiche Messungen, Luftaufnahmen und GIS-Kartierungen erhoben wurden, vergleicht die Situation vor Ort im Jahr 2021 mit der im Jahr 2022. Die Studie bezieht sich auf den Zeitraum von April 2021 bis April 2022 und berücksichtigte die Anzahl der Bauwerke, den rechtlichen Status der Grundstücke, auf denen sie errichtet wurden, und die durch internationales Recht vorgegebenen Hoheitsgrenzen.

Illegale palästinensisch-arabische Bautätigkeit im Gebiet C von Judäa und Samaria. Foto Regavim

Die ausführliche Studie von Regavim zeigt, dass die Daten für den jüngsten Zeitraum im Vergleich zu den Vorjahren sowohl qualitativ als auch quantitativ aussergewöhnlich sind. Bei den in den letzten Monaten errichteten Bauten handelt es sich nicht um provisorische Hütten oder Behelfsunterkünfte, die einen Grossteil der illegalen Aktivitäten in früheren Jahren kennzeichneten; im Jahr 2022 sind die neuen palästinensischen Bauten gekennzeichnet durch „palastartige Residenzen, weitläufige Ferienanlagen, Vergnügungsparks und Veranstaltungshallen, Schwimmbäder und Feriendörfer sowie Wohn- und Geschäftshochhäuser“. Neben der Massenbebauung wurden in vielen Gebieten Erschliessungs- und Infrastrukturarbeiten durchgeführt, um den Grundstein für künftige grosse Wohngebiete zu legen, wie etwa in Khirbet Khattha bei Tarkumiyeh und Lakef bei Karnei Shomron.

81.317 illegale palästinensisch-arabische Bauten

Regavim untersuchte die Bautätigkeit ausschliesslich in Gebiet C, dem Teil von Judäa und Samaria, der im Rahmen des Osloer Abkommens vollständig unter israelische Gerichtsbarkeit gestellt wurde. Den Untersuchungen von Regavim zufolge gibt es in diesem Gebiet derzeit 81.317 illegale palästinensisch-arabische Bauten, die eine Fläche von rund 150km² bedecken – das Doppelte der gesamten jüdischen Siedlungsfläche in Judäa und Samaria, ob legal oder illegal. Die Zahl der illegalen jüdischen Bauten beläuft sich auf 4.382, wovon 406 neue Bauten im Zeitraum der neuen Studie errichtet wurden. Das zahlenmässige Missverhältnis ist zwar auffallend, wird aber von den qualitativen Unterschieden bei weitem übertroffen: Während sich die illegalen arabischen Bauten in trostlosen, abgelegenen Gebieten weit entfernt von bestehenden Dörfern oder Siedlungsclustern befinden, befinden sich alle illegalen Bauten im jüdischen Sektor innerhalb der kommunalen „blauen Linie“ der jüdischen Siedlungen.

Die Analyse der Daten offenbart einige weitere wichtige Fakten: Luftaufnahmen zeigen, dass es in den Gebieten A und B – den Abschnitten von Judäa und Samaria, die im Rahmen von Oslo vollständig der zivilen Gerichtsbarkeit der Palästinensischen Autonomiebehörde unterstellt wurden – eine Fülle leerer Flächen gibt, die unbebaut und völlig ungenutzt sind. Anstatt diese Gebiete zu erschliessen, haben die palästinensischen Araber die Freiflächen in Gebiet C weiter bebaut. Darüber hinaus lassen dieselben Luftbilder keinen Raum für Zweifel: Die palästinensisch-arabischen Bauten sind weder zufällig noch planlos. Die Bauten werden strategisch platziert, in Übereinstimmung mit dem Fayyad-Plan, nach vorher festgelegten Kriterien und Zielen: Schaffung zusammenhängender arabischer Siedlungen – ein Muster, das in Nordsamaria besonders ausgeprägt ist; Isolierung und Abriegelung jüdischer Gemeinden; Bau auf der Trasse geplanter Verkehrsadern wie der Umgehungsstrasse von Funduk und der Zufahrtsstrasse von Tekoa nach Ibei HaNachal im östlichen Gush Etzion; Bau entlang bestehender Autobahnen, einschliesslich der Route 55 und der Route 60, den Hauptstrassen von Samaria bzw. Judäa.

Illegale palästinensisch-arabische vs. jüdische Bebauung. Foto Regavim

De facto Palästinensischer Staat

„Die israelische Regierung ist dabei, de facto einen palästinensischen Staat zu schaffen“, sagt Meir Deutsch, Generaldirektor von Regavim. „Im Laufe der Jahre haben wir den illegalen Bau immer wieder dokumentiert und vor der palästinensischen Annexion von Judäa und Samaria gewarnt, aber die jüngsten Baudaten sind eindeutig und unmissverständlich: Unter der jetzigen Regierung hat das Ausmass der illegalen Bautätigkeit und der palästinensischen Landnahme explosionsartig zugenommen. Dies ist kein Warnsignal – es ist eine heulende, ohrenbetäubende Warnsirene. Vor unseren Augen nimmt ein palästinensischer Staat Gestalt an – und er stellt bereits eine existenzielle Bedrohung für die Zukunft des Staates Israel dar. Die Daten deuten darauf hin, dass die derzeitige Regierung vor diesem Phänomen nicht nur die Augen verschliesst; es handelt sich um eine klare und bewusste Politik, die sich in den jüngsten Äusserungen von Interimspremierminister Yair Lapid zur Schaffung eines palästinensischen Staates widerspiegelt.“

Verteidigungsminister Benny Gantz verkündete kürzlich, dass seine Regierung „das Gesetz gegen illegale Bauten im Gebiet C durchsetzt – auf beiden Seiten, sowohl auf jüdischer als auch auf arabischer Seite, und ich bin stolz darauf“.

Regavim entgegnete jedoch, dass Gantz‘ Erklärung Anlass zur Sorge geben sollte, „vor allem, weil sie das völlige Versagen des Verteidigungsministers offenbart, die Auswirkungen und unvermeidlichen Folgen zu erkennen, die entstehen, wenn das Gebiet unter israelischer Gerichtsbarkeit nicht geschützt wird“, so Deutsch.

Regavim ist eine israelische NGO, die sich für den Schutz des israelischen Staatsgebietes und der Ressourcen im ganzen Land einsetzt.

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