Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Äusserungen des Palästinenserpräsidenten Mahmoud Abbas erneut verurteilt. In einem Telefonat mit dem israelischen Ministerpräsident Jair Lapid am Donnerstag erklärte Scholz laut Regierungssprecher Steffen Hebestreit, dass der Kanzler jeden Versuch, den Holocaust zu leugnen oder zu relativieren, scharf verurteilte. Die Berliner Äusserungen von Präsident Abbas seien für ihn persönlich und die gesamte Bundesregierung unerträglich und völlig inakzeptabel.
Die Erinnerung an den Zivilisationsbruch der Schoah wachzuhalten sei eine immerwährende Verantwortung dieser und jeder Bundesregierung, so Scholz. Lapid und Scholz vereinbarten demnach ein baldiges persönliches Treffen in Berlin.
Abbas hatte auf einer Pressekonferenz am Dienstag in Berlin das Vorgehen Israels gegen die Palästinenser als Holocaust bezeichnet: “Seit 1947 bis zum heutigen Tag hat Israel 50 Massaker in 50 palästinischen Dörfern und Städten, 50 Massaker, 50 Holocausts” begangen. Scholz hatte erst am Mittwoch via Twitter darauf reagiert und die Aussage verurteilt. Die zunächst ausgebliebene Reaktion hatte massive Kritik ausgelöst.
KNA/wil/cas
Herr Scholz ist ein Bundeskanzler auf Abruf, der nur eine Enthüllung davon entfernt ist, aus dem Amt gejagt zu werden. Wie soll man da eigenständiges Eintreten für eigene Werte erwarten? Vor jeder Äußerung muss der Mann doch diejenigen um Erlaubnis fragen, die ihn an seinen Weichteilen halten, und jederzeit zudrücken können. Anders sind seine zögerlichen Auftritte in allen kritischen Themen, sei es Israel, Ukraine, die Energiekrise oder Corona, nicht zu erklären. Doch damit ist er in schlechter Tradition der abgehörten Kanzlerin, welche wenigstens intern eine starke Figur gemacht hat und nur von einer Macht abhängig war. Wir müssen dankbar sein, dass er, im Gegensatz zu Friedrich Merz, wenigstens noch den Anschein von Verantwortung für das Land wahrt. Letzterer wird dereinst direkt mit einer USA-Flagge ins Kanzleramt einziehen – was der Himmel verhindern möge!
Wirklich Schade, dass Frau Roth und Frau Baerbock nach den Skandalen um die Documenta und Hijacking History noch im Amt sind oder die Autonomiebehörde weiter mit Millionen unterstützt wird…und BDS noch weiter unterstützt wird…jede Äußerungen von Scholz sind…bedeutungslos. Es sind doch nur hohle Phrasen.
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