Was bezweckte und bedeutet das Völkerbundmandat von 1922? Es bildete – noch heute gültig – die völkerrechtlich gültige Grundlage des Staates Israel (bis 1948 jüdische Heimstätte genannt).
von Hanspeter Büchi
Das Mandat beauftragte 1922 Grossbritannien mit der Umsetzung der Balfour-Erklärung von 1917 zur Errichtung einer nationalen jüdischem Heimstätte in Palästina, und zwar auf dem Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer (inklusive ganz Jerusalem). Vorausgegangen war 1897 der Basler Zionistenkongress unter Theodor Herzl. 1917 verpflichteten sich die Briten in der Balfour-Erklärung, sich für die Errichtung einer nationalen jüdischen Heimstätte in Palästina einzusetzen. An der Konferenz von San Remo 1920 stimmte der Oberste Rat der Alliierten Mächte der Balfour-Erklärung zu, womit diese völkerrechtlich gültig wurde. Darauf verabschiedete der Völkerbund, ein Vorläufer der UNO, am 24. Juli 1922 das erwähnte Mandat. Darin anerkannte er wörtlich die historische Verbundenheit des jüdischen Volkes mit Palästina und die Grundlage für die Wiedererrichtung seiner nationalen Heimstätte in diesem Land.
Die zivilen und religiösen Rechte (civil and religious rights) der nicht-jüdischen Gemeinschaften waren zu respektieren, was keine Probleme bot. Doch zeigte sich ab 1920 – und das bis 1948 – der mit Gewalt verbundene Widerstand der arabischen Seite. Denn nach islamischer Lehre darf ein Gebiet, das unter islamischer Herrschaft war, niemals von Nicht-Muslimen dominiert werden. Platz hätte es für alle gehabt. Etwa 80% des Territoriums waren staatliches Land. Gemäss Verwaltungsbericht von 1921 war Palästina unentwickelt und unterbevölkert. Was aber taten dann die Briten als Mandatsmacht? Sie schränkten widerrechtlich die jüdische Einwanderung ein, liessen dagegen bis 1948 (illegal) zahlreiche Araber ins Mandatsgebiet einwandern. Deshalb besteht das “palästinensische Volk” mehrheitlich aus Einwanderer resp. deren Nachkommen.
Das Völkerbundmandat ist wichtig, weil die Nationen es ignorieren!
Israel sieht sich seit dem Sechstagekrieg 1967 einer Welle von Anfechtungen und Versuchen ausgesetzt, das 1922 als jüdische Heimstätte festgelegte Territorium zu beschneiden. Dabei hat sich rechtlich nichts geändert, weder durch den am Nein der Araber gescheiterten UNO-Teilungsplan von 1947, noch durch die illegale jordanische Besetzung des Westjordanlands und Ostjerusalems 1948-67. Auch die Oslo-Verträge änderten nichts. Es wurden nur gewisse Gebiete palästinensischer Selbstverwaltung unterstellt. Es entstanden weder “palästinensisches Territorium”, noch ein palästinensischer Staat, auch kein Recht der Palästinenser auf Ostjerusalem mit Altstadt und Tempelberg. Trotzdem fixieren sich die UNO und viele Nationen auf einen Palästinenserstaat, obwohl ohne rechtliche Basis und ohne Aussicht auf Frieden. Denn die gültige Charta der PLO/Fatah hat die Vernichtung Israels zum Ziel. Es gibt auch keine “Grenze von 1967”. Siedlungen sind legal, wenn nicht auf palästinensischem Privatland. Denn sie liegen auf dem Gebiet, das 1922 für die jüdische Heimstätte festgelegt wurde. Die UNO hat wohl die Macht, Israels Rechte zu verletzen, ist dazu aber nicht berechtigt, denn diese sind geschützt durch Art. 80 der UNO-Charta. Auch dass jährlich 70-80% der UNO-Resolutionen allein gegen Israel entfallen zeigen, wie sehr sich der Antisemitismus zum Antiisraelismus entwickelt hat.
Gerade wegen des 1922 den Juden verbindlich zugesprochenen Territoriums kann nicht genug auf das gültige Völkerbundmandat hingewiesen werden. Die UNO und ihre Mitglieder ignorieren es, kritisieren Israel zu Unrecht – und sprechen den Palästinensern inexistente territoriale Rechte zu. Das macht die UNO und andere zu Komplizen derjenigen, die Israel auslöschen wollen. Terror und Hetze gegen Israel werden kaum wahrgenommen. Die nicht eben israelfreundliche Haltung vieler Menschen dürfte den nicht wenigen einseitig berichtenden Medien zuzuschreiben sein.
*(Nach Niederschlagung jüdischer Aufstände 135 n.Chr. hatte der römische Kaiser Hadrian den damaligen Namen des Landes von Judäa in Palästina umbenannt. Der Name Palästina blieb bis 1948, dem Gründungsjahr des Staates Israel (vorher jüdische Heimstätte genannt). Palästina war dann die geografische Bezeichnung für das Heilige Land. Doch gab es weder einen Staat Palästina, noch ein Volk dieses Namens.)
