Teheran könnte die Teilnahme des Präsidenten am GCC+3-Gipfel als verlockende Gelegenheit sehen, durch Cyber- oder militärische Provokationen eine Neuausrichtung der Beziehungen zwischen den USA und den Golfstaaten zu vereiteln. Damit würde es die Gastgeber demütigen und zeigen, dass Amerika nicht in der Lage ist, sie zu schützen.
von Michael Eisenstadt
Aus mehreren Gründen könnte der Iran versuchen, die bevorstehende Reise von Joe Biden in den Nahen Osten, seine erste als Präsident, zu stören. Als Präsident Trump im Mai 2017 seine erste Auslandsreise nach Saudi-Arabien zu einem gemeinsamen Gipfeltreffen des Golf-Kooperationsrats (GCC) und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit antrat, feuerte die von Iran unterstützte Houthi-Rebellengruppe im Jemen nur wenige Stunden vor seiner Ankunft eine Rakete auf Riad ab. Als Reaktion darauf verkündete Trump, Generalmajor Qasem Soleimani, den Befehlshaber Quds-Einheit der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC-QF), töten wollen – eine Idee, die er schliesslich drei Jahre später umsetzte. (Bezeichnenderweise versuchten die Vereinigten Staaten auch Abdul Reza Shahlai, den Befehlshaber der QF im Jemen, am selben Tag zu töten, an dem Soleimani ins Visier genommen wurde). Am 15. und 16. Juli wird Präsident Biden an einer ähnlichen Veranstaltung in Dschidda teilnehmen: einem Gipfeltreffen des GCC+3, zu dem neben den sechs Mitgliedsstaaten des Rates auch Ägypten, Irak und Jordanien gehören. Könnte der Iran oder einer seiner Stellvertreter versuchen, diese Veranstaltung zu stören, und wenn ja, wie?
In den letzten sechs Monaten scheint der Iran seine Stellvertreteraktivitäten gegen US-Ziele im Irak und in Syrien allmählich, wenn auch ungleichmässig, zurückgefahren zu haben. Während Teheran sein Atomprogramm weiter vorantreibt, sich militärisch in Syrien verschanzt und das Präzisionsraketenprojekt der libanesischen Hisbollah unterstützt – und während seine irakischen Stellvertreter türkische Streitkräfte und kurdische Ölinfrastrukturen unter Beschuss nehmen – sind die Angriffe von Stellvertretern gegen US-Interessen im Irak und in Syrien insgesamt um etwa 80 Prozent gegenüber dem Höchststand von Dezember 2021 bis Januar 2022 zurückgegangen. Damals intensivierten pro-iranische Milizen ihre Angriffe, nachdem sie gedroht hatten, die US-Streitkräfte aus dem Irak zu vertreiben, falls sie nicht bis Ende 2021 abziehen würden. Mit Ausnahme eines sprunghaften Anstiegs von Raketen- und Drohnenangriffen im April und Mai handelte es sich bei den meisten Angriffen im Irak in den letzten sechs Monaten um den Einsatz von improvisierten Sprengsätzen gegen Nachschubkonvois der Anti-IS-Koalition- Symbolische Akte des Widerstands, die für amerikanisches Personal kaum ein Risiko darstellen. Die Raketenangriffe auf US-Personal in Syrien haben sich während dieses Zeitraums auf niedrigem Niveau (etwa einmal pro Monat) gehalten.
Die Aktivitäten der Iraner und ihrer Stellvertreter schwanken regelmässig aufgrund verschiedener, oft undurchsichtiger Faktoren und es gibt mehrere mögliche Gründe für den derzeitigen Abwärtstrend:
- Um die Spannungen mit Washington zu verringern und gleichzeitig die Atomgespräche in die Länge zu ziehen und das iranische Atomprogramm voranzutreiben. Dies könnte dem Land helfen, weiteren Einfluss auf die USA zu gewinnen und gleichzeitig mehr Fachwissen und Erfahrung zu sammeln, sei es vor der Rückkehr zum Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) oder als Auftakt zu einem Ausbruch aus der Atomenergie in Zeitlupe.
- Um sein Image im Irak aufzupolieren, wo es zu einer anti-iranischen Gegenreaktion kam, nachdem seine Milizpartner eine zentrale Rolle bei der Unterdrückung der Tishrin-Protestbewegung im Oktober 2019 spielten. Diese Gegenreaktion kam am deutlichsten zum Ausdruck, als die iranfreundlichen Parteien bei den Parlamentswahlen im Oktober 2021 schlecht abschnitten.
- Um eine militärische Überdehnung zu vermeiden, da der Iran zurzeit seine Bemühungen um Vergeltungsmassnahmen gegen die eskalierenden verdeckten Aktionen Israels verstärkt, die sich gegen das Atomprogramm, die Qods-Truppe und die industrielle Infrastruktur im Iran richten. Zu diesen Bemühungen gehörten in jüngster Zeit eine Reihe von Angriffen auf israelische Schiffe in der Golfregion (die erfolgreich waren) und ein Anschlag auf Israelis in der Türkei (der scheiterte).
- Die (vorübergehende) Beherzigung der US-Warnungen, die auf jeden Anstieg der Anschläge folgten – Warnungen, die durch verschiedene uneingestandene Aktivitäten verstärkt worden sein könnten – zumindest bis zu erneuten Versuchen Teherans, die Risiko- und Reaktionsschwellen der USA zu testen.
In der Tat ist eine Rückkehr zu einer höheren Anzahl an Aktivitäten gegen US-Interessen durchaus möglich. Im vorliegenden Fall wird der Iran den GCC+3-Gipfel wahrscheinlich sowohl als Provokation vor seiner Haustür als auch als verlockende Gelegenheit sehen, eine mögliche Neuordnung der Beziehungen zwischen den USA und den Golfstaaten zu vereiteln. Ein Angriff während des Gipfels könnte für Teheran mehrere Vorteile haben: Demütigung der US-Beamten und ihrer saudischen Gastgeber; Demonstration, dass Washington seine Freunde nicht schützen kann, selbst wenn der Präsident zu Besuch ist. Dies würde die Bemühungen um eine neue regionale Sicherheitsarchitektur unterminieren sowie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate dazu veranlassen, zweimal darüber nachzudenken, ob sie den Forderungen der USA nach einer erhöhten Ölproduktion nachkommen sollen, und gleichzeitig unterstreichen, dass der Iran die letzte Instanz für die Energiesicherheit am Golf (und damit weltweit) ist.
Sollte der Iran direkte Maßnahmen ergreifen, wäre dies nicht das erste Mal, dass er dies während des Besuchs eines ausländischen Staatsoberhaupts in der Region tut. Im Juni 2019 griffen die Seestreitkräfte der IRGC einen japanischen Tanker im Golf von Oman mit einer Haftmine an, als der verstorbene japanische Premierminister Shinzo Abe Teheran besuchte, um die Spannungen zwischen den USA und dem Iran abzubauen.
Der Iran verfügt über ein umfangreiches, breit gefächertes militärisches Instrumentarium und ein an Zielen reiches Umfeld, aus dem er wählen kann – und obwohl die saudische Verteidigung seit dem Angriff auf Aramco im September 2019 verstärkt wurde, bestehen weiterhin erhebliche Siicherheitslücken. Die iranische Führung neigt dazu, nach einem gut eingeübten Drehbuch zu arbeiten, sich auf ein begrenztes Repertoire von Aktionen zu verlassen und das zu wiederholen, was in der Vergangenheit gut funktioniert hat (oder auch das, was nicht so gut funktioniert hat). So ist ein symbolischer Raketenstart in ein unbewohntes Gebiet am Vorabend des Gipfels durchaus möglich. Alternativ dazu könnte Teheran einen zerstörerischen Cyberangriff auf die Ölinfrastruktur am Golf als weniger provokante, aber dennoch wirksame Methode zur Erreichung seiner Ziele betrachten.
Aber auch Teheran zieht es im Allgemeinen vor, eine Verbindung zwischen wahrgenommenen Herausforderungen und der Art und Weise, wie es darauf reagiert, herzustellen. In Anbetracht der jüngsten Bemühungen der USA, den Aufbau regionaler Luft- und Raketenabwehrsysteme und maritimer Sicherheitsstrukturen gegen den Iran zu unterstützen und das Angebot an Golföl zu erhöhen, in der Hoffnung, die Preise im eigenen Land zu senken, könnte sich Teheran daher für Angriffe auf den Öltransport oder die Infrastruktur auf See oder an Land entscheiden – seine bevorzugten Ziele in den letzten Jahren. Das Umleiten von Öltankern, Angriffe mit Haftminen auf solche Schiffe oder nicht-tödliche, aber zerstörerische Drohnen- und Raketenangriffe auf die Ölinfrastruktur würden es dem Iran ermöglichen, die Schwäche der regionalen Verteidigung und die Verwundbarkeit der weltweiten Ölversorgung zu demonstrieren.
Der von den Vereinten Nationen vermittelte Waffenstillstand im Jemen scheint die Houthis daran zu hindern, eine Rolle in einem Gipfeldrama zu spielen. Seit Beginn des Waffenstillstands am 2. April haben die Houthi-Truppen keinen grenzüberschreitenden Angriff auf Saudi-Arabien unternommen.
Der Iran verfügt jedoch über eine Reihe von irakischen Stellvertretern, auf die er zurückgreifen könnte, und einige von ihnen haben in der Vergangenheit Angriffe auf saudi-arabische Ölziele durchgeführt, wie z. B. den Drohnenangriff der Kataib-Hisbollah auf die Ost-West-Pipeline im Mai 2019. Der Iran könnte auch selbst Drohnenangriffe und/oder Angriffe mit Marschflugkörpern durchführen, wie er es im September 2019 getan hat, und zwar von Abschussbasen im Irak (wie in der Vergangenheit) oder auf See, wobei er verworrene Flugrouten verwendet, um Unklarheit über den Ausgangspunkt der Angriffe zu schaffen. In der Tat hat der Iran eine wachsende Zahl einseitiger grenzüberschreitender Angriffe mit Drohnen und Raketen durchgeführt; der Aufstieg des Kommandeurs der IRGC-Luftstreitkräfte, Brigadegeneral Amir Ali Hajizadeh, in den Jahren seit Soleimanis Tod könnte diesen Trend noch verstärken.
Washington sollte auf die Möglichkeit vorbereitet sein, dass der Iran oder einer seiner Stellvertreter versuchen wird, den Besuch des Präsidenten zu stören, wie es 2017 geschehen ist. Zu diesem Zweck sollten die Vereinigten Staaten Teheran im Stillen warnen, dass es und kostspielige Konsequenzen für den Iran haben wird, sollte er vor, während oder nach dem Gipfel militärisch aktiv werden. Zudem sollte die Überwachung iranischer Anlagen in und um den Golf verstärkt werden, um den Iran abzuschrecken. Rasche und entschlossene Reaktion auf jede allfällige iranische Aktion sind notwendig, um die Glaubwürdigkeit und den Führungsanspruch der USA nicht durch Untätigkeit zu untergraben. Dies ist auch der beste Weg, um sicherzustellen, dass der iranische Schritt nach hinten losgeht.
Schließlich sollte Washington Teheran daran erinnern, dass sein letzter Versuch, ein Gipfeltreffen zwischen den USA und dem Golf-Kooperationsrat zu stören, eine Reihe von Ereignissen in Gang gesetzt hat, die letztlich nicht gut für die Islamische Republik ausgegangen sind und langfristige Folgen hatten, von denen sie sich bis heute nicht erholt hat.
Michael Eisenstadt ist Kahn Fellow und Direktor des Militär- und Sicherheitsstudienprogramms am Washington Institute. Auf Englisch zuerst erschienen beim Washington Institute for Near East Policy. Übersetzung und redaktionelle Bearbeitung Audiatur-Online.
