Der Iran auf dem Weg zu einem Sommer des Unmuts

0
Rettungsaktion nach dem Einsturz eines Gebäudes in Abadan am 24. Mai 2022, Abadan, Khuzestan, Iran. Foto IMAGO / ZUMA Wire
Rettungsaktion nach dem Einsturz eines Gebäudes in Abadan am 24. Mai 2022, Abadan, Khuzestan, Iran. Foto IMAGO / ZUMA Wire
Lesezeit: 6 Minuten

In den vergangenen zwei Wochen haben zahlreiche Iraner, wahrscheinlich einige Hunderttausend, an Protestmärschen in mehr als 100 Städten im ganzen Land teilgenommen, um ihrem Ärger über ein System Luft zu machen, dass sie für korrupt, inkompetent und repressiv halten.

von Amir Taheri

Gleichzeitig droht der Regierung in diesem Jahr ein massiver Brotmangel, da die Weizenvorräte Berichten zufolge auf ein Rekordtief gefallen sind, während die Gespräche über den Kauf von 6,2 Millionen Tonnen Weizen aus Russland – mehr als die Hälfte des iranischen Jahresverbrauchs – ins Stocken geraten zu sein scheinen.

Es gibt noch weitere schlechte Nachrichten für die iranische Regierung: Die Ölexporte, die dank der Entscheidung der Regierung Biden, die von Trump verhängten Sanktionen zu ignorieren, gestiegen waren, sind zurückgegangen. Unter anderem wegen der Konkurrenz aus Russland, das erhebliche Preisnachlässe anbietet um einen grösseren Teil des iranischen Marktanteils in Asien zu erobern. Eine weitere schlechte Nachricht ist der Stillstand bei den Wiener Gesprächen zur Wiederbelebung des sogenannten „Atomabkommens“ und zur Aufhebung einiger Sanktionen gegen die Islamische Republik.

Was sollten wir also von der Islamischen Republik erwarten, die sich einem perfekten Sturm gegenübersieht, der sich zu einem Sommer des Unmuts entwickeln könnte?

Es ist nicht das erste Mal, dass die Iraner versuchen, ihre Wut über die Zustände in ihrem Land durch Protestmärsche zum Ausdruck zu bringen. Tatsächlich haben einige, wenn nicht gar viele Iraner dies seit den ersten Wochen der Herrschaft der khomeinistischen Kleriker im Jahr 1979 getan.

In den letzten zehn Jahren hat der Iran mindestens drei grosse landesweite Aufstände erlebt, die das Regime erschütterten, aber zu keinem grösseren Richtungswechsel führten. In jedem Fall gelang es dem Regime, seine Kontrolle mit einer Mischung aus Bestechung und Brutalität wiederzuerlangen, wobei es die Tatsache ausnutzte, dass die Proteste keine geschlossene Oppositionsführung auf nationaler Ebene hervorbrachten.

Warum also sollte es dieses Mal anders sein?

Obwohl es noch zu früh ist, um dies zu sagen, könnten einige Umstände in diese Richtung weisen.

Zum einen waren frühere Aufstände in ihrer politischen Reichweite begrenzt.

Einige, wie die Massendemonstrationen im März 1979, bezogen sich auf einzelne Themen, wie Proteste gegen den Hidschabzwang oder ein hartes Vorgehen gegen bestimmte politische Gruppen, wie es 1981 und 1982 der Fall war.

Andere Proteste bezogen sich auf Einzelinteressen wie die Verluste von Kleinaktionären an der Teheraner Börse und Investitionen in Scheinfirmen.

Andere Einzelthemen, die zu Protesten führten, waren der Kampf der Transportarbeiter und der Zuckerrohrarbeiter um bessere Löhne und Arbeitsbedingungen sowie die Forderung der Lehrer nach grösserer akademischer Freiheit und einer gerechteren Gehaltsordnung.

Bei anderen Protesten ging es um konkrete politische Themen, wie z. B. die grüne Bewegung gegen den vermuteten Wahlbetrug, durch den Mahmud Ahmadinedschad seine zweite Amtszeit als Präsident erhielt.

Trotz ihrer unterschiedlichen Beweggründe und Themen hatten all diese Proteste eines gemeinsam: Keiner von ihnen zielte auf einen Regimewechsel ab, und alle konnten im Rahmen des derzeitigen Systems bewältigt werden.

Die jüngsten Proteste scheinen jedoch in vielerlei Hinsicht anders zu sein.

Erstens: Der Regimewechsel ist das Hauptthema, auch wenn es nicht sofort als solches erkannt wird.

Auslöser der Protestbewegung war der Einsturz eines Hochhauses, des Metropole Tower, in der südlichen Ölstadt Abadan, der Dutzende von Menschenleben forderte. Ursprünglich wurde die Tragödie einem skrupellosen lokalen Bauunternehmer angelastet, der auf schnellen Profit aus war.

Innerhalb weniger Tage wurde jedoch ein Flugblatt in Abadan verteilt, das eine Reihe von Fragen stellte: „Wer hat ihm die Baugenehmigung erteilt? Der örtliche Bürgermeister? Aber wer hat den Bürgermeister ernannt? Der Innenminister? Aber wer hat den Innenminister ernannt?“ Das Flugblatt endete mit dem persischen Sprichwort: Der Fisch verrottet vom Kopf her, nicht vom Schwanz her!

Zum ersten Mal skandierten einige Demonstranten „Nieder mit Khamenei“ und richteten sich damit gegen den „Obersten Führer“ des Iran. Er schürte den Volkszorn, indem er sich mehrere Tage lang weigerte, die Tragödie auch nur zu erwähnen, bevor er sein Büro bat, eine fade Solidaritätserklärung mit den Opfern herauszugeben. Dies führte zu weiteren regimefeindlichen Slogans wie „Die Islamische Republik sollte aufgelöst werden“ und „Sayyed Ali [Khamenei], verlasse das Land!“

Anders als bei früheren Gelegenheiten verpasste Khamenei die Gelegenheit, sich auf die Seite der Demonstranten zu stellen, indem er nicht identifizierte Amtsträger beschuldigte, nicht „islamisch“ genug zu sein.

Ein weiterer Unterschied war diesmal, dass viele Demonstranten, vielleicht sogar die Mehrheit, ein breites Meinungsspektrum vertraten.

Nostalgie in Bezug auf die frühere Monarchie 

In einigen Städten, mindestens 10 oder 12, die wir mit einiger Zuverlässigkeit überprüfen konnten, deuteten Slogans wie „Reza Schah, Deine Seele sei gesegnet“ auf eine Welle der Nostalgie in Bezug auf die frühere Monarchie im Iran hin. Doch anders als bei früheren Anlässen haben selbst diejenigen Demonstranten, die keine Sehnsucht nach der alten Monarchie verspürten, diese Parolen nicht in Frage gestellt, geschweige denn sich von den Demonstranten getrennt, die sie skandiert haben.

Dies ist wichtig, denn es könnte darauf hindeuten, dass sich das Regime nicht aus der Klemme ziehen kann, indem es die Iraner dazu auffordert, weiterhin gegen die gestürzte Monarchie und nicht gegen die herrschende Despotie zu kämpfen.

Und das könnte ein Zeichen für eine noch wichtigere Entwicklung sein: einen nationalen Konsens über die Notwendigkeit eines Richtungswechsels, wenn nicht gar eines direkten Regimewechsels.

Bislang war ein solcher Schritt daran gescheitert, dass die zahlreichen Gegner des Regimes dieses als ihre zweite Wahl betrachteten, während sie selbst ihre erste Wahl waren. Das bedeutet, dass jede Gruppe lieber das derzeitige Regime beibehalten möchte, um zu verhindern, dass eine rivalisierende Oppositionsgruppe es ablöst.

Es ist noch zu früh, um zu sagen, ob sich diese Einstellung grundlegend geändert hat. Aber nach dem, was man auf der Grundlage unvollständiger Informationen herausfinden konnte, scheinen sich die verschiedenen Oppositionsgruppen im Iran zumindest auf einen taktischen Zusammenhalt zuzubewegen.

Eine möglicherweise wichtigere Neuerung ist die Unterstützung durch einen Teil des schiitischen klerikalen Establishments in der Stadt Qom, das versucht hatte, sich hinter der stillen Tradition zu verstecken, während es gleichzeitig zuvorkommende Beziehungen zum herrschenden Klerus und seiner militärisch-sicherheitspolitischen Basis unterhielt.

Die Proteste haben auch eine Bresche in das khomeinistische Establishment geschlagen: Einige Mitglieder des islamischen Majlis (des Ersatzparlaments), eine Reihe von staatlich finanzierten Prominenten und „islamische“ Intellektuelle, die Meister der Mehrdeutigkeit sind, bekundeten leise ihre Unterstützung für die Demonstranten, die einen Regimewechsel fordern.

Ob die Proteste weitergehen oder wo sie enden werden, ist noch nicht abzusehen. Aber eines ist klar: Zwischen dem khomeinistischen Regime und vielen Iranern ist eine Kluft entstanden, die mit den üblichen Parolen nicht mehr überbrückt werden kann.

Während wir uns auf einen Sommer des Unmuts und der Unzufriedenheit zubewegen, befindet sich die Islamische Republik innenpolitisch in ihrer schwächsten Position seit Jahren. Steuert der Iran auf einen Scheideweg zu? Das bleibt abzuwarten.

Amir Taheri war von 1972 bis 1979 Chefredakteur der Tageszeitung Kayhan im Iran und ist seit 1987 Kolumnist bei Asharq Al-Awsat. Er war der Vorsitzende von Gatestone Europe. Dieser Artikel wurde ursprünglich von Asharq al-Awsat veröffentlicht. Übersetzung Audiatur-Online.

Kommentar verfassen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.