In Abweichung von ihren üblichen Schwerpunkten – Pandemie und Gesundheitsnotstand – hat die Jahresversammlung der Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen (WHO) vergangene Woche eine Sitzung abgehalten in der wieder einmal nur ein Land angeprangert wurde, Israel. In den Reden von zwei Dutzend Ländern, darunter Iran, Syrien, Venezuela, Türkei, Libanon und Kuba, wurde Israel für die angebliche Verletzung der Gesundheitsrechte der Palästinenser und der drusischen Bevölkerung auf den Golanhöhen verurteilt.
Mit 77 zu 14 Stimmen bei 36 Enthaltungen nahm die WHO-Versammlung eine Resolution an, die von Syrien und den Palästinensern eingebracht wurde, in der die WHO aufgefordert wird, auf der Versammlung im nächsten Jahr die gleiche Debatte zu führen und einen weiteren Bericht über die „Gesundheitsbedingungen in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschliesslich Ost-Jerusalem, und im besetzten syrischen Golan“ zu erstellen.
Die Resolution wurde unter anderem von Kuba, Irak, Libyen, Pakistan, Katar, Saudi-Arabien, der Türkei, Venezuela und Jemen mitunterstützt.
Hillel Neuer, Exekutivdirektor der in Genf ansässigen UN-Watch, einer unabhängigen Nichtregierungsorganisation, die die Vereinten Nationen in ihrer Arbeit beobachtet, verurteilte die „zynische Politisierung der obersten Gesundheitsorganisation der Welt.“
WHO stellt Israel in den Vordergrund und ignoriert Russland, Syrien, Afghanistan und Äthiopien
„Von den 28 Punkten auf der aktuellen Tagesordnung der WHO-Vollversammlung“, so Neuer, „befasst sich nur einer mit einem bestimmten Land – nämlich mit Israel.“
„Es wurde kein einziger Tagesordnungspunkt und keine einzige Entschliessung zu einem anderen Land, einem Konflikt, einem Bürgerkrieg oder einer politischen Krise angenommen. Nichts zu Syrien, wo Krankenhäuser und andere medizinische Infrastrukturen gezielt von syrischen und russischen Streitkräften bombardiert werden; nichts zu Afghanistan, wo die Machtübernahme durch die Taliban zu einem Zusammenbruch der grundlegenden Gesundheitssysteme geführt hat; und nichts zu Äthiopien, wo mehr als 5 Millionen Menschen in Tigray aufgrund des dortigen Konflikts dringend humanitäre Hilfe, einschliesslich medizinischer Versorgung, benötigen“, so Neuer.
Sitzung beschuldigt Israel zu Unrecht der Verletzung der Gesundheitsrechte von Palästinensern und Syrern
Syrien, das letztes Jahr einstimmig in den Exekutivrat der WHO gewählt wurde, beschuldigte Israel der „vorsätzlichen und systematischen Bombardierung von Krankenhäusern, Gesundheitseinrichtungen und Personal“. Der syrische Delegierte sagte, der gegen Israel gerichtete Tagesordnungspunkt werde so lange auf der Tagesordnung bleiben, „wie die Besatzung andauert und bis das Virus ausgerottet ist und die Symptome verschwinden.“
Der Delegierte Nordkoreas sagte: „Wir schätzen den WHO-Direktor für seinen Bericht und seine Bemühungen, das Leiden des palästinensischen Volkes zu lindern. Die Brutalität der israelischen Gräueltaten gegen Palästinenser und andere Araber in den besetzten Gebieten hat sich institutionalisiert und ist offenkundig“.
Der iranische Delegierte erklärte: „Die moralische Kraft, die hinter der zionistischen Bewegung steht, ist das Gefühl von Aussergewöhnlichkeit, Rassismus und Überlegenheit, und die Bewegung kann sich nur ausbreiten, indem sie Kriege und Konflikte provoziert und fördert. Das israelische Regime ist daher von Natur aus eine destabilisierende Kraft, und die Kraft, die es aufrechterhält, ist ein unauslöschliches, nicht zufälliges Merkmal des Zionismus.“
Deutschland dagegen, Schweiz dafür
Die Abstimmung fiel mit 77 zu 14 Stimmen für die Entschliessung aus, bei 36 Enthaltungen und 56 Abwesenden.
Mit Nein gestimmt haben wie im vergangenen Jahr die USA, Grossbritannien, Australien, Österreich, Brasilien, Kamerun, Kanada, Kolumbien, die Tschechische Republik, Deutschland, Ungarn, Israel und die Niederlande.
„Die Minderheit der EU-Mitgliedsstaaten und anderer Demokratien, die für die absurde Resolution gestimmt haben, sollten sich jedoch schämen, darunter Frankreich, Spanien, die Schweiz, Belgien, Portugal, Japan, Indien, Irland, Neuseeland und Luxemburg.“
„Jeder, der schon einmal ein israelisches Krankenhaus oder eine israelische Klinik betreten hat, weiss, dass sie Tausenden von palästinensischen Arabern sowie Syrern, die vor Assad fliehen, eine erstklassige medizinische Versorgung bieten“, so Hillel Neuer.
@ts Wenn Sie bei den Kurden erleben wollen, dass man sie als Staat anerkennt, sollten Sie (also Sie persönlich!) damit aufhören Israel als „Gebilde“ zu bezeichnen. Das tun sonst nur Antisemiten und Israel-Hasser…
was soll man sich von einer Organisation erwarten die ein Gebilde, dass den Anforderungen eines Staates nicht erfühlt, als Staat anerkennen obwohl es ihre eigenen Vorschriften widerspricht.
Das würde ich gern bei den Kurden erleben!
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