Der Besuch des türkischen Aussenministers Mevlüt Çavuşoğlu in Israel, der erstmals seit 15 Jahren stattfindet, symbolisiert eine weitere Etappe im Prozess der Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und der Türkei. Er folgt auf einen erfolgreichen Besuch von Präsident Yitzhak Herzog in der Türkei im vergangenen März.
von Gallia Lindenstrauss und Remi Daniel
Obwohl die israelische Skepsis über den Grad der türkischen Aufrichtigkeit bei den Annäherungsbemühungen zwischen den beiden Ländern nach wie vor vorhanden ist, stellt allein die Ankunft des Aussenministers in Israel einen wichtigen Schritt dar.
Während der türkische Tourismusminister Israel 2016 nach dem letzten politischen Tauwetter besuchte, handelt es sich dieses Mal um einen Besuch auf höherer Ebene. Ein Thema, das die Parteien während des Besuchs besprechen werden, ist der Zeitpunkt der Rückkehr der Botschafter nach Ankara und Tel Aviv. Auch wenn es am Ende des Besuchs nicht unbedingt eine konkrete Ankündigung geben wird, ist die Richtung klar. Israel erwartet seinerseits, dass Ankara den Trend zur Einschränkung der Handlungsfreiheit von Hamas-Mitgliedern in der Türkei fortsetzen wird. Obwohl der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan während des Besuchs Herzogs erklärte, der türkische Aussenminister werde vom Energieminister begleitet, deutet die Tatsache, dass dieser nicht in Israel eintraf, darauf hin, dass die Möglichkeit eines Gasexports per Pipeline von Israel in die Türkei eher gering ist.
Der Besuch von Çavuşoğlu in Israel erfolgt nach seinem Besuch in Ramallah. In seinen Erklärungen dort erwähnte Çavuşoğlu die Brüderlichkeit zwischen dem türkischen und dem palästinensischen Volk und die Bedeutung, die das gesamte politische Spektrum in Ankara den Rechten der Palästinenser und der Verwirklichung einer Zwei-Staaten-Lösung mit Ost-Jerusalem als palästinensischer Hauptstadt beimisst. Bei dieser Gelegenheit wurde eine Reihe von Abkommen zwischen den Parteien unterzeichnet.
Obwohl der türkische Aussenminister in Ramallah auf israelfeindliche Äusserungen verzichtete, deutet die Tatsache, dass die türkischen Medien den Besuch Çavuşoğlus als “Besuch in Palästina und Israel” darstellten und dass der Minister es für nötig hielt, vor seinen Treffen in Israel zunächst die Palästinensische Autonomiebehörde zu besuchen, darauf hin, dass die Palästina-Frage Art und Tiefe der Normalisierung zwischen der Türkei und Israel beeinflusst, auch wenn Çavuşoğlu betonte, dass es sich in den Augen Ankaras um zwei getrennte Themen handelt. Gleichzeitig ist festzustellen, dass die demonstrative Freundschaft zwischen der türkischen Regierung und der Palästinensischen Autonomiebehörde auch eine härtere türkische Haltung gegenüber der Hamas kennzeichnen und sogar rechtfertigen kann.
Dr. Gallia Lindenstrauss ist leitende wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für nationale Sicherheitsstudien (INSS) in Tel Aviv und spezialisiert auf die türkische Aussenpolitik. Remi Daniel ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am INSS und Doktorand in der Abteilung für internationale Beziehungen an der Hebräischen Universität Jerusalem. Übersetzung Audiatur-Online.
