Am israelischen Unabhängigkeitstag sollten gewisse NGOs einen anderen Ton anschlagen

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Symbolbild. Carmel Market in Tel Aviv. Foto Bartosz Kwitkowski / Unsplash.com
Symbolbild. Carmel Market in Tel Aviv. Foto Bartosz Kwitkowski / Unsplash.com
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Am Donnerstagabend, dem 5. Mai, begeht der Staat Israel den 74. Jahrestag seiner Unabhängigkeit. Die Israelis werden zusammenkommen, um die lebendige und vielfältige Gemeinschaft ihres Landes, seine blühende Demokratie und seine führende Rolle und Innovation in Wissenschaft und Technologie zu feiern. Mehr noch als all das werden sie Israel als den Inbegriff des Selbstbestimmungsrechts des jüdischen Volkes feiern.

von Olga Deutsch

Andere werden den jährlichen Nakba-Tag der Palästinenser begehen, an dem sie die „Katastrophe“ betrauern, die ihrer Ansicht nach mit der Gründung des jüdischen Staates zusammenhängt.

Die Gegensätze zwischen den zwei Veranstaltungen könnten nicht krasser sein. Während erstere nach vorne schaut und auf die Zukunft hinarbeitet, klammert sich letztere an eine revisionistische Version der Geschichte und bewahrt eine Opferhaltung in einem verzweifelten Versuch, die Gegenwart zu verändern.

Dies ist an sich nichts Neues. In den letzten Jahren ist die „Katastrophen“-Rhetorik jedoch vom palästinensischen Diskurs auf einflussreiche westliche Institutionen und Organisationen übergegangen, als Teil einer grösseren Kampagne zur Delegitimierung und Isolierung des Staates Israel.

Das eklatanteste Beispiel sind die wiederholten Anschuldigungen gegen Israel wegen des Verbrechens der Apartheid, die von mächtigen Menschenrechtsorganisationen erhoben werden. Anfang 2021 veröffentlichten die einflussreichen NGOs Human Rights Watch (HRW) und B’Tselem Berichte, in denen sie Israel vorwarfen, für die Begehung von Apartheid – einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit – verantwortlich zu sein. Und im Februar dieses Jahres veröffentlichte Amnesty International einen ähnlichen Bericht, in dem behauptet wird, dass Israel seit seiner Gründung rassistisch und illegitim ist.

Bei ihren Kampagnen, Israel als Apartheidstaat zu bezeichnen, greifen diese NGOs auf historische Verzerrungen, rechtlich unbegründete Definitionen und falsche Auslegungen der bestehenden israelischen Politik und Gesetze zurück. Sie blenden den breiteren Kontext völlig aus und ignorieren den anhaltenden Konflikt, die Terroranschläge, die palästinensische Ablehnung jeder Art von Normalisierung mit Israel und die zwischen den beiden Parteien unterzeichneten international verbindlichen Abkommen. Sie tun dies mit einem einzigen Ziel – Juden, und nur Juden, das Recht auf einen souveränen Staat zu verweigern.

Die NGOs, die den Apartheiddiskurs als blosse „Kritik“ an der israelischen Politik darstellen, sollten auf der Stelle abgesetzt werden. Die schlichte Wahrheit ist, dass die „Apartheid“-Verleumdung dazu benutzt wird, Israels Existenz selbst für illegitim zu erklären. Indem sie Israel als ein inhärent rassistisches Unterfangen darstellen, stellen diese Kampagnen einen Antisemitismus wie aus dem Lehrbuch dar, der die Kriterien der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus erfüllt, die von 34 Ländern angenommen und bestätigt worden ist.

NGOs haben auch eine einflussreiche Rolle bei der Lobbyarbeit im UN-Menschenrechtsrat gespielt, um eine Untersuchungskommission einzusetzen, die den Vorwurf der Apartheid überprüfen soll. Die Untersuchungskommission, die im Juni zusammentreten soll, setzt sich aus Mitgliedern zusammen, die seit langem dokumentierte israelfeindliche Vorurteile und weitreichende Verbindungen zu politisierten NGOs haben. Die NGOs hoffen, dass die Beteiligung der UNO einen rechtlichen und politischen Präzedenzfall für die Anwendung des Begriffs „Apartheid“ schaffen und die Lobbyarbeit der NGOs beim Internationalen Strafgerichtshof verstärken wird, damit dieser dem Beispiel folgt.

Geld auch aus der Schweiz

Besonders beunruhigend ist, dass diese Kampagnen, wie Recherchen von NGO Monitor zeigen, oft von mehreren europäischen Regierungen finanziert werden, darunter die Schweiz, Schweden, Dänemark und die Niederlande. Seit 2014 haben 13 NGOs, die für das Apartheid-Label werben, 50 Millionen Dollar über verschiedene europäische Regierungsprogramme erhalten, darunter sechs NGOs, die mit der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) verbunden sind, welche Israel Ende 2021 als Vorfeldorganisation des Terrors bezeichnete.

Delegitimierung, antisemitische Rhetorik und Terror sind Instrumente, die seit langem zum Arsenal der Israelgegner gehören. Doch sie haben kläglich versagt. Israel im Jahr 2022 ist eine vielfältige, blühende und prosperierende Nation. In der Praxis ist es der BDS-Bewegung nicht gelungen, ausserhalb der politischen Randgruppen nennenswert Fuss zu fassen. Und im Gegensatz zu den abgedroschenen Erzählungen über internationale Isolation bildet Israel weiterhin neue Allianzen und wichtige regionale Partnerschaften, die noch vor wenigen Jahren unvorstellbar waren.

Vielleicht ist es für HRW, Amnesty und Konsorten an der Zeit, sich neu zu orientieren. Die Zukunft Israels wird nicht in Büros in New York oder London gestaltet. Vielmehr wird sie in Foren wie dem Negev-Gipfel mit den Unterzeichnern des Abraham-Abkommens im letzten Monat, in den Korridoren der Tel Aviver Start-ups und in der Knesset geschrieben, in der die bisher vielfältigste Regierung des Landes sitzt, in der Juden und Araber zusammenarbeiten, um Israel zu einer besseren Gesellschaft für alle zu machen.

Im Vorfeld des israelischen Unabhängigkeitstages sollten die NGOs, die Israel kritisieren, darüber nachdenken, ob ihre Rhetorik dazu beiträgt, eine bessere Zukunft zu ermöglichen, oder ob sie ein Narrativ aufrechterhalten, das längst der Vergangenheit angehört.

Olga Deutsch ist die Vizepräsidentin von NGO Monitor. Übersetzung Audiatur-Online.

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