Alle, die von den Palästinensern im Ostjerusalemer Stadtteil Shimon Hatzadik, auch bekannt als Sheikh Jarrah, gefordert haben, die Urteile des Bezirks- und des Amtsgerichts zu befolgen und die dortigen jüdischen Häuser zu räumen, müssen nun die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs respektieren. Mit dieser Entscheidung wurden die Urteile der unteren Instanzen aufgehoben, und die Palästinenser dürfen dort vorerst weiter wohnen.
von Nadav Shragai
Die Richter betonten, dass der Kernpunkt des Streits, der zu dem 96 Seiten langen Urteil führte, die “Anerkennung der eingetragenen Eigentumsrechte der jüdischen Komitees, die das Land Ende des 19. Jahrhunderts kauften, und der Firma Nahalat Shimon, die in ihre Fussstapfen trat” ist. Die Richter waren jedoch geteilter Meinung in der Frage der Rechte der arabischen Mieter an den Häusern. Sie entschieden, dass die Palästinenser so lange in den umstrittenen Häusern leben können, bis eine Grundstücksregelung für das Gelände abgeschlossen und die Frage der Rechte an dem Land geklärt ist.
Unter diesen Umständen müssen wir leider feststellen, dass die Hamas und die Palästinensische Autonomiebehörde, die den Kampf der arabischen Bewohner in Sheikh Jarrah aufgriffen, gewonnen haben. Der palästinensische Terrorismus und die Gewalt haben gesiegt. Es mag ein vorübergehender Sieg sein, aber es ist dennoch ein Sieg. Die Richter haben ihre juristische Arbeit getan, und ihre Entscheidung ist zu respektieren. Auch wenn sie dies sicherlich nicht beabsichtigt haben, könnte ihr Urteil dem Terror Rückenwind geben.
Das Urteil des Obersten Gerichtshofs vom Dienstag könnte jedoch zu weiteren Angriffen auf Juden ermutigen. Es könnte denjenigen Rückenwind geben, die jüdische Autos und Häuser in Brand setzen oder die versucht haben, Moriah Cohen, eine Bewohnerin von Shimon Hatzadik, zu ermorden, sowie denjenigen die seit vielen Monaten Steine und Molotowcocktails auf jüdische Häuser und Bewohner in Shimon Hatzaik schmeissen. Das Urteil könnte auch diejenigen ermutigen, die ihren Kampf um Sheikh Jarrah nutzen wollen, um ihren Krieg gegen die israelische Souveränität über ganz Jerusalem wieder auf die Tagesordnung zu setzen.
Das sind keine guten Nachrichten für die jüdischen Bewohner Jerusalems, die im Herzen der Stadt leben. Die Polizei, die den Juden von Shimon Hatzadik monatelang keine Sicherheit geboten hat, muss sich jetzt anstrengen und die Art von Abschreckung schaffen, die verhindert, dass arabische Randalierer das Urteil als Freibrief für weitere und noch schwerere Angriffe auf Juden auslegen. Gleichzeitig wäre Justizminister Gideon Sa’ar gut beraten, dafür zu sorgen, dass die zuständigen Beamten seines Ministeriums die Registrierung der umstrittenen Grundstücke beschleunigen und die Eigentumsverhältnisse so bald wie möglich klären.
Nadav Shragai ist Autor und Journalist. Auf Englisch zuerst erschienen bei Israel HaYom. Übersetzung Audiatur-Online.
