Vorschlag für eine israelisch-palästinensische Konföderation

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Der überfüllte Mahane Yehuda-Markt in Jerusalem am Freitag, 4. Februar 2022. Foto Shalev Shalom/TPS
Der überfüllte Mahane Yehuda-Markt in Jerusalem am Freitag, 4. Februar 2022. Foto Shalev Shalom/TPS
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Ein neuer Vorschlag für eine Zweistaaten-Konföderation im Nahen Osten soll nächste Woche den Vereinten Nationen sowie der US-Regierung vorgelegt werden. Erarbeitet hat den Plan, der den israelisch-palästinensischen Konflikt beendet soll, eine kleine Gruppe von Israelis und Palästinensern, darunter Israels früherer Justizminister Yossi Beilin und die palästinensische Anwältin und frühere Friedensunterhändlerin Hiba Husseini, wie die Zeitung “Jerusalem Post” (Montag) berichtet.

Der Plan basiert laut Bericht auf einem Modell im Stil der EU und sieht vor, zwei ethnisch-nationale Staaten miteinander zu verbinden. Dabei sollen sowohl Palästinenser als auch Israelis ihre individuelle Staatlichkeit erhalten beziehungsweise beibehalten. Beide Regierungen würden aber etwa in Fragen von Sicherheit und Infrastruktur kooperieren.

Für israelische Siedler sieht der Plan die Option vor, innerhalb der Grenzen eines palästinensischen Staates im Westjordanland als Einwohner zu bleiben, nicht als Bürger. Im Gegenzug würde einer gleichen Anzahl von Palästinensern Aufenthaltsrecht in Israel gewährt. In beiden Fällen solle der Wohnsitz kein Kriterium für die Staatsbürgerschaft sein.

Der Rahmen einer Konföderation statt einer Zwei-Staaten-Lösung mache Kooperation und Koordinierung einfacher, erklärte Beilin laut Zeitung. Er hoffe, dass der über zwei Jahre erarbeitete Plan eine internationale Debatte über eine Lösung des Konflikts auslöst.

KNA/akr

2 Kommentare

  1. Unter anderem das aggressive Vorgehen mancher israelischen Siedler drängt nach einer Lösung, zugleich finde ich es schwer, die beschriebenen Vorschläge in der Realität vorzustellen. Habe kein Vertrauen in palästinensisch organisierte Sicherheitskonzepte für die Israelis…

  2. Wie naiv, wie selbstmörderisch… Als würde sich Israel mit einer Klapperschlange ins Bett legen… Das auf der islamischen Lehre basierende Ziel, das ursprünglich von Moslems beherrschte Gebiet – auf dem der Staat Israel liegt – vom der jüdischen Präsenz zu befreien, würde nicht gelöscht! Weder die Charta der PLO/Fatah, noch diejenige der Hamas, die beide die Vernichtung Israels wollen, würden annulliert. Vor allem würde Israel auf sein auf dem Völkerbundmandat von 1922 basierendes Recht auf einen Staat zwischen Jordan und Mittelmeer, inkl. ganz Jerusalem, verzichten.

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