Deutsche Welle leitet Massnahmen nach Antisemitismus-Fällen ein

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Das Logo Deutsche Welle - made for minds am Funkhaus des Radiosenders (DW) im Schürmann Bau im Bundesviertel in Bonn. Foto IMAGO / Marc John
Das Logo Deutsche Welle - made for minds am Funkhaus des Radiosenders (DW) im Schürmann Bau im Bundesviertel in Bonn. Foto IMAGO / Marc John
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Die antisemitischen Vorfälle bei der Deutschen Welle resultieren nach Ansicht einer Expertenkommission nicht aus strukturellen Problemen im deutschen Auslandssender. Es gebe punktuelles Fehlverhalten, hiess es bei der Vorstellung eines Untersuchungsberichtes am Montag in Bonn. Dennoch formulierte die Kommission um die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und den Psychologen Ahmad Mansour Empfehlungen an die DW, um antisemitischen Tendenzen bei Mitarbeitenden und auch bei sogenannten Distributionspartnern im arabischen Raum entgegenzusteuern.

von Rainer Nolte

DW-Intendant Peter Limbourg stellte daraufhin einen 10-Punkte-Massnahmenplan vor und erklärte, dass in fünf Fällen ein Trennungsverfahren mit Mitarbeitenden aus der arabischen DW-Redaktion laufe. Ausserdem habe der Sender das Angebot des Redaktionsleiters angenommen, seinen Posten aufzugeben. Mansour sprach davon, dass die arabische Redaktion gespalten und ein Neuanfang von Nöten sei.

Der Rundfunkratsvorsitzende Karl Jüsten betonte, dass sein Gremium und der Verwaltungsrat nach der Vorstellung des Berichtes zwar beunruhigt seien, es sich glücklicherweise aber nur um Einzelfälle handle. Über die angekündigten Massnahmen werde nun beraten. „Der Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Nun steht die Implementierung an“, so der Prälat. Die Welle müsse beim Kampf gegen Antisemitismus auf Kurs gehalten werden.

Claudia Roth, Staatsministerin für Kultur und Medien und zugleich Mitglied des DW-Rundfunkrates, brachte ihren Respekt für die Arbeit der Journalistinnen und Journalisten zum Ausdruck, die die Missstände bei der DW aufgedeckt hatten. Zudem betonte sie, dass der Kampf gegen jede Form des Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit für sie als Medienstaatsministerin eine zentrale Aufgabe sei.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland forderte von der Deutschen Welle weitere Konsequenzen: „Dazu gehören vor allem die Überprüfung und Trennung von bestimmten Medienpartnern, intensive Gespräche mit den Partnern, mit denen der Sender weiter zusammenarbeiten will, sowie personelle Konsequenzen in der Middle-East-Redaktion“, hiess es.

Der Zentralrat bewertet eine Annahme der Arbeitsdefinition zu Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) als einen ersten wichtigen Schritt. „Anhand dieser Definition sollte der Sender Richtlinien erarbeiten, die es Mitarbeitern erleichtern, Antisemitismus zu erkennen und zu unterlassen“, hiess es. Auch sei eine Empfehlung der Gutachter zu begrüssen, vor allem Mitarbeiter aus dem arabischen Raum, zu den Themen Israel, Schoah und Antisemitismus gezielt zu schulen. „Darüber hinaus wäre es sicherlich ein Gewinn, einen ‚Werte-Beauftragten‘ als Vertrauensperson zu berufen, bei dem Fälle von Antisemitismus und Israelhass gemeldet werden können“, betonte der Zentralrat.

Zentralratspräsident Josef Schuster würdigte eine schnelle Reaktion der DW nach Bekanntwerden der Antisemitismusvorwürfe. So wie bisher dürfe es nicht weitergehen. „Gebührenfinanzierten Israel-Hass und Antisemitismus in den Medien darf es nicht geben“, so Schuster.

KNA/rno/lwi/jps