Der jüngste Bericht von Amnesty International, in dem Israel ein Apartheidregime vorgeworfen wird, entlarvt sich immer mehr als das, was er ist – Teil einer weit verbreiteten, verlogenen Propagandakampagne zur Delegitimierung des jüdischen Staates. Obwohl die Autoren des Berichts von der Organisation nicht namentlich genannt werden, sind dies die Personen, welche die Kampagne öffentlich propagieren und hinter ihr stehen. Lange vor der aktuellen Diffamierungskampagne haben sie sich als Verleumder des jüdischen Staates erwiesen, die bereit sind, Fakten zu konstruieren, um ihr Ziel zu erreichen.
von Ricki Hollander
Agnès Callamard
Agnès Callamard wurde im März 2021 zur Generalsekretärin von Amnesty International ernannt. Ihre Besessenheit, den jüdischen Staat zu dämonisieren, reicht bis zur Verleumdung des ehemaligen israelischen Premierministers Schimon Peres und Israels Rolle beim Tod von Jassir Arafat. Sie behauptete fälschlicherweise, Peres habe zugegeben, dass der PLO-Führer [von Israel] ermordet wurde, obwohl er nichts dergleichen sagte. Selbst als ihre Unwahrheit öffentlich aufgedeckt wurde, weigerte sich Callamard, sie auf ihrem Twitter-Account zu widerrufen, wo sie noch immer zu finden ist. Diese Tatsache hat sie nicht davon abgehalten, zur Sonderberichterstatterin für aussergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen für den notorisch voreingenommenen UN-Menschenrechtsrat ernannt zu werden, wo sie von 2016 bis 2021 tätig war, kurz bevor sie ihren jetzigen Job bei Amnesty International annahm.
Auf ihrem Twitter-Account hat sie zum Boykott von Israel mitaufgerufen:
Als die Hamas 2018 die Bevölkerung dazu aufrief, die Grenze zwischen Israel und Gaza gewaltsam niederzureissen und “das Recht auf Rückkehr” als “neue Phase im nationalen Kampf der Palästinenser auf dem Weg zur Befreiung ganz Palästinas, vom Fluss bis zum Meer” umzusetzen, verteidigte Callamard in ihrer Eigenschaft als Sonderberichterstatterin des UNHRC die gewaltsamen Versuche, den jüdischen Staat zu beseitigen, als “legitime Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäusserung”. Sie verurteilte die Massnahmen Israels zum Schutz seiner Soldaten und seiner Grenze.
Trotz Videos und Fotos, die zeigen, wie Randalierer Steine werfen, Sprengstoff am Zaun anbringen, auf israelische Truppen auf der anderen Seite schiessen und zur Tötung von Juden aufrufen, bestanden Callamard und ihre Mitstreiter darauf, dass die gewalttätigen Ausschreitungen “friedlich” waren:
“Es gibt keine Beweise dafür, dass das Leben der schwer bewaffneten Sicherheitskräfte bedroht war. Israel hat die wiederholten Forderungen der internationalen Gemeinschaft ignoriert, die schwerwiegenden Behauptungen über unrechtmässige Tötungen durch seine Sicherheitskräfte glaubwürdig zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen”, erklärte sie.
Sie spricht sich öffentlich gegen Israel als Nationalstaat der Juden aus:
"Wie kann man ein Gesetz unterstützen, das eine Unterscheidung zwischen Staatsbürgerschaft und Nationalität auf der Grundlage der Rasse vornimmt? Das ist mir ein Rätsel."
Phillip Luther
Luther ist bei Amnesty International Leiter der Abteilung Forschung und Interessenvertretung und leitender Berater. Amnesty International behauptet – entgegen der Meinung der meisten juristischen Instanzen – dass die Palästinenser ein Recht auf Rückkehr nach Israel haben. Luther wirbt für dieses so genannte “Rückkehrrecht”, das allgemein als Mittel zur Beseitigung des jüdischen Staates anerkannt ist, um den arabisch-israelischen Konflikt zu lösen. Er erklärt dazu: “Es kann keine dauerhafte Lösung für die palästinensische Flüchtlingskrise geben, solange Israel das Recht der palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr nicht respektiert.”
Auf die Frage nach der unverhältnismässigen Prüfung und Verurteilung Israels im Vergleich zu anderen Ländern greift Luther auf die alte antisemitische Phrase von der jüdischen Macht und Kontrolle zurück und besteht darauf, dass Israel “es geschafft hat, Untersuchungen zu verhindern, indem es die Macht seiner Beziehungen nutzte … Sie können sich die Untätigkeit der UNO ansehen. Denn [Israel] hat Einfluss auf mächtige Verbündete, die es dann schaffen, die Untersuchung zu stoppen.”
Saleh Hijazi
Hijazi ist derzeit stellvertretender Regionaldirektor für den Nahen Osten und Nordafrika (MENA) von Amnesty International und leitet dessen Büro in Jerusalem. Der in Ramallah aufgewachsene Hijazi ist ein langjähriger Anti-Israel-Aktivist, der die Abschaffung des jüdischen Staates anstrebt. Zuvor arbeitete er als PR-Beauftragter für das Büro des Planungsministeriums der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah und für das International Solidarity Movement, das den “legitimen bewaffneten Kampf” der Palästinenser gegen Israel unterstützt. Auf seiner Facebook-Seite hat er Fotos von berüchtigten palästinensischen Terroristen gelobt und abgebildet.
Er ist ein langjähriger Aktivist gegen eine Zwei-Staaten-Lösung, der unter dem Deckmantel der Menschenrechte die Abschaffung des jüdischen Staates fordert:
"Das Hauptproblem besteht heute darin, dass wir den Menschenrechtsdiskurs, den die palästinensische Bewegung übernommen hat, und das koloniale Projekt des Nationalstaates, das sich in unserer Region immer noch abspielt, nicht miteinander in Einklang bringen können. Anstatt Zeit damit zu verschwenden, darüber nachzudenken, welcher Staat und wie er zu erreichen ist, müssen wir deutlich machen, dass jede 'staatliche' Lösung innerhalb der Grenzen des Mandatsgebiets Palästina nur ein Schritt in Richtung vollständiger Kolonisierung ist. Die Lösung des Konflikts muss regional und grenzüberschreitend sein, mit wichtigen internationalen Implikationen und über die Begrenzung der nationalen Befreiung nach kolonial gezogenen Linien hinausgehen ..."
Er setzt sich öffentlich für die BDS-Bewegung ein und hat zu einem “allgemeinen Boykott israelischer Produkte” aufgerufen:
"Wenn jemand israelische Produkte kauft, finanziert er damit die Besetzung unseres Landes. ... Israel hat unsere Wirtschaft im Würgegriff ... wir müssen weiterhin Widerstand leisten und aktiv werden. ... Widerstehen! Boykottieren! Wir sind Intifada!"
Orly Noy
Noy wurde im Iran geboren und emigrierte mit ihrer Familie während der islamischen Revolution 1979 nach Israel. Sie bestreitet, dass Antisemitismus unter den islamischen Führern des Irans ein Faktor ist oder jemals war. Noy lehnt die Idee eines jüdischen Staates entschieden ab:
"Die Idee Israels als 'jüdische Demokratie' ist eine demografische Kriegserklärung an die Palästinenser, da es darum geht, eine jüdische Demokratie zu erhalten ..."
Noy ist eine langjährige Anti-Israel-Aktivistin in Anlehnung an die antizionistische israelische Randgruppe der Black Panther in den 1970er Jahren. Sie ist Vorstandsmitglied von B’tselem, der israelischen Organisation, die die aktuelle Verleumdungskampagne ins Leben gerufen hat, in der Israel beschuldigt wird, ein Apartheidstaat zu sein. B’tselem ging dabei noch weiter als frühere Kampagnen und verwendete sogar Nazi-Phrasen über die jüdische Vorherrschaft, um Israel zu dämonisieren.
Noy ruft zu einer internationalen Intervention gegen Israel auf und ist Unterzeichnerin einer Petition einer kleinen Gruppe israelischer Juden, die sich mit Nicht-Juden zusammentun, um die jüdische Selbstbestimmung im historischen jüdischen Heimatland abzulehnen. In der Petition heisst es unter Wiederverwendung der Nazi-Propaganda über die Vorherrschaft:
"Als Personen, die auf der Seite des Unterdrückers stehen und seit Jahren versuchen, die öffentliche Meinung in Israel zu verändern, um die Grundlagen des gegenwärtigen Regimes zu ändern, sind wir seit langem zu dem Schluss gekommen, dass es unmöglich ist, das jüdische Vorherrschaftsregime ohne ein Eingreifen von aussen zu ändern ..."
Ricki Hollander ist leitende Analystin bei CAMERA, dem Committee for Accuracy in Middle East Reporting in America. Übersetzung Audiatur-Online
