Die UNO, die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) und andere sind offenbar überzeugte Anhänger von Mark Twain, der einmal gesagt haben soll: “Die Wahrheit darf einer guten Geschichte nie im Wege stehen.”
von Maurice Hirsch, Palestinian Media Watch
In einer buchstäblich endlosen Liste von Veröffentlichungen bestehen die Vereinten Nationen darauf, auf eine angebliche israelische “Blockade des Gazastreifens” hinzuweisen. Unter Berufung auf diese UN-Erklärungen verschönern andere dann die Täuschung noch, indem sie behaupten, “Gaza ist das grösste Gefängnis der Welt”. Beide Darstellungen werden verwendet, um Israel anzugreifen und die Bewohner des Gazastreifens als gefangene Opfer der israelischen Politik darzustellen.
Die UN-Rhetorik wird dann von der Führung der PA nachgeplappert. Zum Beispiel sprach der Premierminister der PA, Muhammad Shtayyeh, vor dem Ad-hoc-Verbindungsausschuss um die internationale Gemeinschaft um Spenden zu bitten, über die Notwendigkeit, die “harte Belagerung des Gazastreifens” zu beenden.
Was Twains Zitat so relevant macht, ist die Tatsache, dass die von niemand anderem als der UNO selbst veröffentlichten Statistiken ihre eigene Behauptung widerlegen.
Der Gazastreifen liegt zwischen Israel, Ägypten und dem Mittelmeer und verfügt über einen Hauptgrenzübergang zu Ägypten, nämlich den Grenzübergang Rafah, und einen zweiten Grenzübergang, Salah Al-Din. Über den Grenzübergang Rafah werden sowohl Personen als auch Waren befördert, während Salah Al-Din auf den Transport von Treibstoff und Waren beschränkt ist. Der Gazastreifen verfügt auch über zwei Grenzübergänge zu Israel, nämlich Erez und Kerem Shalom. Während der Grenzübergang Erez für den Personenverkehr nach Israel genutzt wird, dient der Grenzübergang Kerem Shalom dem Transfer von Gütern, Treibstoff und anderen Dingen.
Entgegen den Behauptungen der Vereinten Nationen und des Premierministers der Palästinensischen Autonomiebehörde, Shtayyeh, gab es laut der Website des Büros der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten in den so genannten “besetzten palästinensischen Gebieten” (OCHAoPt) allein im Jahr 2021 358.366 Ausreisen aus dem und Einreisen in den Gazastreifen. Diese Zahlen beziehen sich nur auf den Personenverkehr, nicht aber auf die Beförderung von Waren und Brennstoffen.
Aufgeschlüsselt zeigen die UN-Zahlen, dass im Jahr 2021 100.246 Ausreisen und 80.684 Einreisen über den Rafah-Übergang zwischen dem Gazastreifen und Ägypten sowie 90.421 Ausreisen und 87.015 Einreisen über den Erez-Übergang zwischen dem Gazastreifen und Israel zu verzeichnen waren.
Im Jahr 2019 gab es rund 522.000 Ausreisen und Einreisen in den Gazastreifen (140.000 Ausreisen und Einreisen in den Gazastreifen über Rafah und 382.000 Ausreisen und Einreisen in den Gazastreifen über den Grenzübergang Erez).
Selbst im Jahr 2020, als der weltweite Reiseverkehr eingeschränkt war, gab es immer noch annähernd 173.000 Ausreisen und Einreisen in den Gazastreifen (50.000 Ausreisen und Einreisen über Rafah und etwa 123.000 Ausreisen und Einreisen über den Grenzübergang Erez).
Der Personenverkehr nach und aus dem Gazastreifen über die Grenzübergänge Rafah und Erez ist getrennt vom Waren- und Treibstoffverkehr, der über die Grenzübergänge Rafah und Salah Al-Din aus Ägypten und über den Grenzübergang Kerem Shalom aus und nach Israel erfolgt.
Kritiker könnten argumentieren, dass es zwar Hunderttausende von Ein- und Ausreisen in und aus dem Gazastreifen gibt, die Zahl der Menschen, die sich bewegen, jedoch weitaus geringer ist als die Zahl der Menschen, die eine Genehmigung beantragen, und dass Israels Politik daher immer noch eine “Blockade des Gazastreifens” darstelle.
Diese Kritik ist genauso unbegründet wie die Behauptung selbst.
Erstens: Israel ist nicht für die Politik Ägyptens verantwortlich.
Zweitens gibt es keine rechtliche oder moralische Verpflichtung, wonach Israel als einziges Land der Welt offene Grenzen haben muss. Israel hat wie jedes andere Land der Welt das Recht zu entscheiden, wer, wie viele, wann und unter welchen Bedingungen Ausländer in sein Gebiet einreisen dürfen. Der Gazastreifen wird von einer international als mörderisch eingestuften Terrororganisation regiert, die erst im Mai 2021 4.500 Raketen auf Israel abgefeuert hat, die wahllos die israelische Zivilbevölkerung trafen. Eine israelische “Blockade des Gazastreifens” zu erklären, nur weil Israel nicht damit einverstanden ist, dass eine unbegrenzte Anzahl von Gaza-Bewohnern – und unter ihnen zahlreiche mögliche Terroristen, die mit dem Ziel einreisen, Israel zu schaden – nach Israel einreisen darf, ist einfach lächerlich.
Andere mögen auch die israelische Seeblockade des Gazastreifens kritisieren. Diesen Kritikern kann man antworten, indem man sie auf die einschlägigen Kommentare des Berichts der Untersuchungskommission des UN-Generalsekretärs zum Flottilla-Zwischenfall vom 31. Mai 2010 unter der Leitung von Sir Geoffrey Palmer verweist, der vor der Feststellung, dass “Israels Seeblockade legal war”, feststellt:
"An dieser Stelle ist ein Wort der Klarstellung notwendig. Die Seeblockade wird oft im Zusammenhang mit den israelischen Beschränkungen der Landübergänge nach Gaza diskutiert. Nach Ansicht des Gremiums handelt es sich jedoch um zwei unterschiedliche Konzepte, die eine unterschiedliche Behandlung und Analyse erfordern. Erstens stellen wir fest, dass die Politik der Landübergänge schon lange vor der Errichtung der Seeblockade in Kraft war. Insbesondere die Verschärfung der Grenzkontrollen zwischen dem Gazastreifen und Israel erfolgte nach der Machtübernahme der Hamas in Gaza im Juni 2007. Die Seeblockade hingegen wurde mehr als ein Jahr später, im Januar 2009, verhängt. Zweitens hat Israel seine Politik in Bezug auf die Landübergänge stets von der Seeblockade getrennt. Die Landrestriktionen haben im Laufe der Zeit in ihrer Intensität geschwankt, aber die Seeblockade ist seit ihrer Verhängung nicht verändert worden. Drittens wurde die Seeblockade als eigenständige rechtliche Massnahme vor allem deshalb verhängt, um Israel eine rechtlich fundierte Grundlage für die Kontrolle von Schiffen zu verschaffen, die versuchen, den Gazastreifen mit Waffen und ähnlichen Gütern zu erreichen. Dies war eine Reaktion auf bestimmte Vorfälle, bei denen Schiffe den Gazastreifen auf dem Seeweg erreicht hatten. Wir betrachten die Seeblockade daher als eine von den Kontrollen an den Landübergängen getrennte Massnahme".
Da die UNO selbst die Rechtmässigkeit der Seeblockade des Gazastreifens bestätigt hat und diese offenbar nur geringe Auswirkungen auf die Bewegungen in den und aus dem Gazastreifen hatte, kann die UNO nicht verlangen, dass Israel als einziges Land daran gehindert werden soll, legitime rechtliche Mittel einzusetzen, die alle anderen Länder der Welt nutzen können.
Da die von den Vereinten Nationen selbst veröffentlichten Zahlen die Behauptung der “Blockade des Gazastreifens”, sei es von israelischer oder ägyptischer Seite, widerlegen, muss die Frage gestellt werden: Warum hält die UNO diese Lüge aufrecht?
