Hunderte Palästinenser sollen legalisiert werden

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Palästinenser beim Grenzübergang Qalandiya zwischen dem nördlichenJudäa und Samaria und Jerusalem. Foto IMAGO / ZUMA Wire
Palästinenser beim Grenzübergang Qalandiya zwischen dem nördlichenJudäa und Samaria und Jerusalem. Foto IMAGO / ZUMA Wire
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Israel wird voraussichtlich den Aufenthaltsstatus von hunderten Palästinensern im besetzten Westjordanland und Gazastreifen legalisieren. Die Legalisierung ist Teil einer Reihe von Vereinbarungen zwischen dem israelischen Aussenminister Benny Gantz und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, wie örtliche Medien am Montagabend berichteten. Es wäre die erste derartige Legalisierung seit 2008.

Bei den Betroffenen handelt es sich demnach um Palästinenser, die aus verschiedenen Gründen nicht im palästinensischen Bevölkerungsregister eingetragen sind und damit keinen Aufenthaltsstatus haben, darunter solche, die nach der Machtübernahme der Hamas aus dem Gazastreifen geflohen sind. Ein Eintrag in die Register ist nur mit israelischer Genehmigung möglich.

In einer ersten Phase soll der Status von 442 Kindern palästinensischer Bürger über 16 Jahre geregelt werden. Insgesamt sollen die Anträge von 5.000 Personen genehmigt werden. Zuletzt hatte Israel laut Berichten 2007-08 32.000 von rund 50.000 Anträge gutgeheissen.

Das israelische Verteidigungsministerium und die israelische Koordinationsstelle für Regierungsaktivitäten in den besetzten Gebieten (COGAT) wollten laut Berichten zu den Plänen keine Stellung nehmen.

Gantz war im August in Ramallah mit Abbas zusammengetroffen. Es war das erste direkte Treffen eines hochrangigen israelischen Regierungsvertreters und dem palästinensischen Präsidenten seit 2010.

KNA/akr

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