EU legt erstmals klare Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus vor

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Symbolbild. Europäisches Parlament in Strassburg. Foto IMAGO / SNA
Symbolbild. Europäisches Parlament in Strassburg. Foto IMAGO / SNA
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Die Europäische Kommission hat am Dienstag eine Antisemitismus-Strategie vorgestellt, um angesichts der besorgniserregenden Zunahme von Angriffen, vor allem online, gegen den Hass vorzugehen.

„Es gibt eine zunehmende, besorgniserregende Tendenz von antisemitischen Angriffen und Stimmungen in der gesamten Europäischen Union. Antisemitismus ist nicht nur eine Last der Vergangenheit, sondern auch eine gegenwärtige, schreckliche Bedrohung im heutigen Europa“, sagte der Vizepräsident der Kommission, Margaritis Schinas, laut der französischen Nachrichtenagentur AFP.

Schinas fügte hinzu, dass es während der Lockdowns wegen des Coronavirus zu einer „Explosion antisemitischer Inhalte im Internet“ gekommen sei, und zitierte eine EU-Studie, die einen siebenfachen Anstieg der Online-Angriffe in Frankreich und einen 13-fachen Anstieg in Deutschland belegt.

Inzwischen zeigen die Untersuchungen der Kommission sogar noch besorgniserregendere Tendenzen: „Neun von zehn Juden sind der Ansicht, dass der Antisemitismus in ihrem Land zugenommen hat, und sehr besorgniserregend ist, dass 38 % unserer jüdischen Mitbürger eine Auswanderung in Erwägung ziehen, weil sie sich nicht sicher fühlen“, sagte er.

Die jüngste Zunahme antisemitischer Angriffe und von Hassrede, vor allem im Internet, habe die EU davon überzeugt, dass sie eine eigene Strategie zur Bekämpfung eines Problems braucht, das jahrzehntelang unter eine allgemeinere Antirassismusstrategie fiel. Die EU hat zu diesem Zweck im Haushalt des nächsten Jahres 24 Millionen Euro bereitgestellt.

Der Europäische Jüdische Kongress hat die EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus als „bahnbrechend“ gewürdigt. Damit stelle sich Europa an die Spitze des weltweiten Kampfs gegen Judenhass, erklärte der Vorsitzende des Dachverbands, Mosche Kantor, am Dienstag in Brüssel. Kantor sprach von einem „beispiellosen und grundlegenden Dokument“ und einer Zusage an Juden, dass sie zu Europa gehörten und ein vitaler Teil der europäischen Zukunft seien. Entscheidungsträger würden nun mit „äussersten Anstrengungen“ sicherzustellen versuchen, dass jüdisches Leben floriere, so der Vorsitzende.

Der israelische Ministerpräsident Yair Lapid schrieb auf Twitter: „Dieser Schritt ist ein Zeichen des Engagements nicht nur für die Bekämpfung des hässlichen Phänomens des Antisemitismus, sondern auch für die Sicherheit der jüdischen Gemeinden.“

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