Immer mehr Länder bleiben aufgrund von drohendem Antisemitismus der Durban-Konferenz fern

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Im Jahr 2001, eine Woche vor den Terroranschlägen vom 11. September, veranstaltete die UNO die „Weltkonferenz gegen Rassismus, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz“ in Durban, Südafrika. Foto UN Photo/Ron da Silva.
Im Jahr 2001, eine Woche vor den Terroranschlägen vom 11. September, veranstaltete die UNO die „Weltkonferenz gegen Rassismus, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz“ in Durban, Südafrika. Foto UN Photo/Ron da Silva.
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Mehr als 3.000 Anwälte und Einzelpersonen fordern die Länder Europas auf, ihre Teilnahme an der bevorstehenden Veranstaltung zum 20. Jahrestag der Durban-Konferenz zurückzuziehen.

Nach Angaben der Jerusalem Post haben bisher ein Dutzend Länder ihre Teilnahme an der Konferenz abgesagt.

Auf der ursprünglichen Durban-Konferenz im Jahr 2001 wurde Israel als rassistisch bezeichnet und in den Entschliessungsentwürfen hiess es, Zionismus sei eine Form von Rassismus. Die Durban IV-Konferenz ist für den 22. September bei den Vereinten Nationen in New York geplant.

Das International Legal Forum (ILF) erklärte in einem Schreiben an die UN-Botschafter und Aussenminister, dass die Veranstaltung, die 2001 zum ersten Mal in Südafrika stattfand, “zu einer schändlichen Brutstätte des ungezügelten Judenhasses, Antisemitismus und der Verunglimpfung des Staates Israel verkommen ist”.

Das ILF teilte mit, dass die Konferenz “die Behauptung “Zionismus ist Rassismus” wieder aufleben liess, Israel in unverschämter Weise als “Apartheidstaat” bezeichnete, den Holocaust verzerrte und zahlreiche Nazi-Vergleiche anstellte. Sie wurde auch zum Geburtsort und Katalysator der modernen Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS), die die Zerstörung des Staates Israel als Endziel anstrebt”.

Das Legal Forum schickte das Schreiben an Länder, welche die IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus übernommen haben, darunter Belgien, Bulgarien, Zypern, Finnland, Griechenland, Italien, Litauen, Luxemburg, Moldawien, Nordmazedonien, Rumänien, Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden und die Schweiz.

Das ILF argumentierte weiter, dass diese Länder eine moralische Verpflichtung haben, sich von der Durban-Konferenz zurückzuziehen, da die Veranstaltung Aktivitäten beinhaltet, die der IHRA-Definition widersprechen.

Zahlreiche Länder haben bereits angekündigt, dass sie nicht an der Konferenz teilnehmen werden, darunter die USA, Kanada, Australien, Grossbritannien, Ungarn, Österreich, die Niederlande, die Tschechische Republik, Israel, Frankreich, Deutschland und seit kurzem auch Bulgarien.

Aus Sorge vor erneuten antisemitischen Verunglimpfungen und einseitiger Hetze gegen Israel, hat die Parlamentarische Gruppe Schweiz-Israel Mitte August einen offenen Brief an Bundesrat Ignazio Cassis und das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Bezug auf die geplante Teilnahme der Schweiz an der Durban-IV-Konferenz geschrieben. Die Mitglieder der Parlamentarischen Gruppe Schweiz-Israel appellieren im Brief, die Schweiz solle den Entschluss für die Teilnahme an der Durban-Konferenz rückgängig machen, “um dieser Veranstaltung keinerlei Legitimation zu geben”.

Auf Anfrage von Audiatur-Online bestätigte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten den Erhalt des Briefes und die Teilnahme an der Konferenz. Die Schweiz würde dabei jegliche Äusserungen antisemitischer, rassistischer oder diskriminierender Natur scharf verurteilen, so das EDA.