Was ist Durban IV und warum sollten sich Länder weigern daran teilzunehmen?

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Staatspräsident Fidel Castro (li., CUB) und Yassir Arafat (PLO/Präsident Palästinensische Autonomiegebiete) anlässlich der World Conference Against Racism in Durban, Südafrika. 31.08.2001. Foto IMAGO / UPI Photo
Staatspräsident Fidel Castro (li., CUB) und Yassir Arafat (PLO/Präsident Palästinensische Autonomiegebiete) anlässlich der World Conference Against Racism in Durban, Südafrika. 31.08.2001. Foto IMAGO / UPI Photo
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Im September 2021 werden die Vereinten Nationen gemäss einer am 31. Dezember 2020 verabschiedeten Resolution der UN-Generalversammlung ein eintägiges Spitzentreffen – auf Ebene der Staats- und Regierungschefs – einberufen, um den 20. Jahrestag der Erklärung von Durban zu begehen, die bei der berüchtigten UN-Weltkonferenz gegen Rassismus 2001 in Durban, Südafrika, verabschiedet wurde.

Entgegen ihrem erklärten Ziel war die Durban-Konferenz von 2001 von hässlichen Bekundungen von Intoleranz, Antisemitismus und unbegründeten Anschuldigungen gegen den jüdischen Staat geprägt. Israel wurde in der Abschlusserklärung der Konferenz und auf dem parallel stattfindenden NGO-Forum besonders angeprangert. Im Jahr 2001 und danach wurde der Durban-Prozess genutzt, um Rassismus, Intoleranz, Antisemitismus und Holocaust-Leugnung zu fördern und die Redefreiheit und das Existenzrecht Israels zu untergraben.

Durban IV wird diese Pervertierung der Grundsätze des Antirassismus gutheissen. Während sich die Staats- und Regierungschefs der Welt zur jährlichen Eröffnung der Generalversammlung treffen, plant diese eintägige Veranstaltung die Verabschiedung einer „politischen Erklärung“, in der die „vollständige und effektive Umsetzung“ der Durban-Deklaration gefordert wird.

Durban IV wird am zweiten Tag der Generaldebatte der 76. Sitzung der UN-Generalversammlung stattfinden, deren Termine noch nicht bekannt gegeben wurden. Laut der Resolution wird das offizielle Thema des Treffens „Wiedergutmachung, Rassengerechtigkeit und Gleichberechtigung für Menschen afrikanischer Abstammung“ sein, was ein wichtiges Thema ist, aber bedauerlicherweise wurde dieses Thema bei der Veranstaltung von 2001 und ihren Nachfolgern mit Antisemitismus überschattet.  Laut der Resolution wird die Veranstaltung aus einem Eröffnungsplenum, aufeinanderfolgenden runden Tischen und/oder thematischen Panels und einem Abschlussplenum bestehen.

Durban I: Die „Weltkonferenz gegen Rassismus“ 2001

Im Jahr 2001, eine Woche vor den Terroranschlägen vom 11. September, veranstaltete die UNO die „Weltkonferenz gegen Rassismus, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz“ in Durban, Südafrika.

Doch statt den Rassismus zu bekämpfen, schürte die Konferenz ihn sogar. Durban wurde zur schlimmsten internationalen Manifestation des Antisemitismus in der Nachkriegszeit.

– Zur Vorbereitung der Durban-Erklärung trafen sich die asiatischen Nationen im Februar 2001 in Teheran. Ihr Ergebnistext dämonisierte Israel und beschuldigte das Land, „eine neue Art von Apartheid“, „ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ und „eine Form von Genozid“ zu begehen.

– Diese vorgeschlagene Formulierung wurde dann in letzter Minute unter dem Druck von Mitgliedern der Europäischen Union aus der Durban-Erklärung gestrichen, die damit drohten, den USA und Israel zu folgen und sich von der Konferenz zurückzuziehen. Nichtsdestotrotz zielte der endgültige Text auf Israel als angeblichen Täter von Rassismus ab, indem er „die Notlage der Palästinenser unter fremder Besatzung“ hervorhebt.

– Hetzerische Reden gegen Israel waren allgegenwärtig. Der PLO-Vorsitzende Yasser Arafat erzählte den Konferenzdelegierten von der „Hässlichkeit“ der „israelischen rassistischen Politik und Praktiken gegen das palästinensische Volk“. Der kubanische Diktator Fidel Castro sprach von „dem schrecklichen Völkermord, der in diesem Moment gegen unsere palästinensischen Brüder verübt wird.“

– Die UNO sponserte ein paralleles „NGO-Forum“, auf dem Nichtregierungsorganisationen Israel offiziell zu einem „rassistischen Apartheidstaat“ erklärten, der des „Völkermords“ schuldig sei.

– Bei einem von Palästinensern angeführten Marsch mit Tausenden von Teilnehmern stand auf einem Plakat „Hitler hätte den Job beenden sollen“. In der Nähe verkauften einige das berüchtigtste aller antijüdischen Traktate, „Die Protokolle der Weisen von Zion“.

– Auf dem NGO-Forum verteilte die Vereinigung der arabischen Anwälte Karikaturen von Juden mit Hakennasen, vor Blut triefenden Reisszähnen und Geld umklammernd. Jüdische Menschenrechtsaktivisten in Durban wurden körperlich eingeschüchtert und bedroht, wobei der Mob sie anbrüllte: „Ihr gehört nicht zur menschlichen Rasse!“

– Jüdische Studenten, die zur Konferenz kamen, um für Menschenrechte und Gleichberechtigung zu werben, verliessen Durban traumatisiert.

Durban II & Durban III

Im April 2009 veranstaltete die UN eine Folgekonferenz, die Durban Review Conference, die als Durban II bekannt wurde. Bevor sie begann, zogen sich jedoch 10 Länder zurück: Kanada, Israel, Italien, die Vereinigten Staaten, Deutschland, die Niederlande, die Tschechische Republik, Polen, Australien und Neuseeland.

Der Vertreter des libyschen Regimes von Oberst Qaddafi wurde zum Vorsitzenden des Planungskomitees 2007-2009 ernannt. Auf der Konferenz, am Montag, den 20. April 2009, war der iranische Präsident Ahmadinejad, der zu dieser Zeit der berühmteste Holocaust-Leugner der Welt war, der Eröffnungsredner.  „Der Weltzionismus verkörpert Rassismus“, sagte er. Er „beruft sich fälschlicherweise auf die Religion und missbraucht religiöse Gefühle, um seinen Hass und sein hässliches Gesicht zu verbergen.“ Nach dem Zweiten Weltkrieg, so Ahmadinedschad, sei „eine total rassistische Regierung im besetzten Palästina“ errichtet worden, „unter dem Vorwand des jüdischen Leidens.“ Diplomaten aus den übrigen EU-Ländern, die an der Konferenz teilnahmen, standen auf und verliessen die Konferenz unter grossem Protest.

Im September 2011 versammelten sich die Staatsoberhäupter in der UN-Generalversammlung, um den 10. Jahrestag der Durban-Erklärung zu begehen, die als Durban III bekannt wurde. Fünfzehn Länder weigerten sich, teilzunehmen: Australien, Österreich, Bulgarien, Kanada, die Tschechische Republik, Frankreich, Deutschland, Israel, Italien, Lettland, die Niederlande, Neuseeland, Polen, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten.

Durban IV

Die nachfolgenden Länder weigern sich mit heutigem Datum, an den Veranstaltungen von Durban IV teilzunehmen, und fordern andere Länder auf, es ihnen gleichzutun:

USA, Australien, Kanada, Israel, Vereinigtes Königreich, Ungarn, Niederlande, Österreich.

«Die Niederlande beabsichtigen nicht, am Durban IV-Treffen teilzunehmen, angesichts der historischen Belastung des Durban-Prozesses, der Gefahr einer Wiederholung des Missbrauchs dieser Plattform für antisemitische Äusserungen und der unverhältnismässigen und einseitigen Aufmerksamkeit für Israel, wie sie in der ursprünglichen Durban-Erklärung zum Ausdruck kommt.» heisst es in einer Antwort auf eine Anfrage der Abgeordneten Van der Staaij und Segers zur niederländischen Teilnahme an der Durban IV-Konferenz.

„Ich hoffe, dass andere bald erkennen, dass eine Anti-Rassismus-Konferenz, die an ein antisemitisches, anti-israelisches Hassfest erinnert, kein Weg ist, Rassismus zu bekämpfen.“ so der Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen Botschafter Gilad Erdan am 6. Mai 2021 auf Twitter:

In einer Medienmitteilung des Aussenministeriums der UK heisst es: „Aufgrund historischer Bedenken bezüglich Antisemitismus hat das Vereinigte Königreich beschlossen, nicht an der Jubiläumsveranstaltung der Durban-Konferenz der Vereinten Nationen später in diesem Jahr teilzunehmen.“

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