Vergesst Gipfeltreffen, Europa sollte die Abraham-Abkommen propagieren

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Flaggen der Europäischen Union wehen vor dem EU-Hauptquartier in Brüssel, Belgien, 21. Mai 2021. Foto IMAGO / Xinhua
Flaggen der Europäischen Union wehen vor dem EU-Hauptquartier in Brüssel, Belgien, 21. Mai 2021. Foto IMAGO / Xinhua
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30 Jahre sind seit der Madrider Konferenz vergangen, deren Ziel es war, den israelisch-palästinensischen Friedensprozess wiederzubeleben. Doch nach drei Jahrzehnten hat Europa immer noch nicht begriffen, wie gescheitert diese und alle anderen Versuche in dieser Hinsicht waren.

von Fiamma Nirenstein

Ich nahm an dieser Konferenz teil, in der Hoffnung, dass sie, wenn schon nicht zu einer Lösung des Konflikts, so doch zumindest zu einem Schritt in diese Richtung führen würde – mit einer Pause des Hasses auf Israel.

Die Palästinenser sahen das jedoch nicht so. Tatsächlich diente die Konferenz nicht dazu, das Paradigma zu verändern, sondern illustrierte es perfekt. Wie Penelope, die tagsüber an ihrem Webstuhl arbeitet und jeden Abend ihr Webstück auflöst, war die palästinensische Delegation – einschliesslich Hanan Ashrawi und Saeb Erekat – tagsüber mit „Friedens“-Gesprächen beschäftigt und eilte nachts zu PLO-Chef Jassir Arafat nach Tunis, um ihm Bericht zu erstatten.

Von diesem kehrten sie jeweils voller Hass und Verachtung für das jüdische Volk zurück, was sie in glühenden Erklärungen darüber zum Ausdruck brachten, dass Israel ein „kolonialistischer Besatzer“ und ein „rassistischer Apartheidstaat“ sei.

In der Zwischenzeit rief der damalige syrische Aussenminister Farouk al-Sharaa die anwesenden Journalisten zusammen, um uns mit erneuter Wut zu sagen, dass der israelische Premierminister Yitzhak Shamir – der mit dem Kopf in der Hand zuhörte – ein Terrorist sei.

Jetzt schlagen Madrid und Rom wieder eine israelisch-palästinensische Friedenskonferenz vor. Das ist ironisch, angesichts des 20-jährigen Jubiläums der „Weltkonferenz gegen Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz“ in Durban, Südafrika – selbst ein Festival des Hasses.

Europa kennt die oben genannten Konferenzen und andere solche gescheiterten Unternehmungen, von denen ich als Journalistin nicht eine einzige verpasst habe. Alle haben den gleichen Weg eingeschlagen.

Die Oslo-Abkommen zum Beispiel – die vom damaligen israelischen Premierminister Yitzhak Rabin und Arafat unterzeichnet wurden – führten zum Blutbad der Zweiten Intifada.

Städte wurden evakuiert, damit 98 Prozent der Palästinenser unter der Zuständigkeit ihrer Regierung, der Palästinensischen Autonomiebehörde, leben konnten, wo sie immer noch wohnen. Aber das bedeutete nichts für diejenigen, die sich den Tod des „Feindes“ Israel wünschten.

Israel hat im August 2005 auch noch den letzten Juden aus dem Gazastreifen geräumt. Trotz dieses vollständigen Rückzugs aus dem Streifen nannten die Palästinenser und ihre Apologeten ihn immer noch „besetzt“ – was perfekt illustriert, dass es keine territoriale Lösung des Konflikts gibt. Vielleicht haben die Regierenden in Spanien und Italien nicht aufgepasst.

Vielleicht haben sie auch die zahlreichen anderen Friedenskonferenzen vergessen, die mit mehreren lukrativen Landangeboten an die Palästinenser endeten – von den israelischen Premierministern Schimon Peres, Ehud Barak, Ehud Olmert und Benjamin Netanjahu -, die jeweils nicht nur mit einem schallenden „Nein“, sondern auch mit einer Welle des Terrorismus beantwortet wurden.

Was die europäischen Politiker ständig zu ignorieren scheinen, ist die palästinensische Überzeugung, dass Israel nicht existieren sollte und kein Recht dazu hat. Es ist eine Ideologie, die in den Stoff der Propaganda der Palästinensischen Autonomiebehörde eingewoben ist, welche Anschuldigungen der israelischen „Apartheid“ und des „Völkermordes“ beinhaltet.

Solche Behauptungen sind Unfug, den ein klarer und informierter Verstand nicht akzeptieren darf. Und sie bilden die Grundlage des neuen Antisemitismus, der den Frieden nicht nur für Israel, sondern für das jüdische Volk in der ganzen Welt verhindert.

Dennoch ist „Besatzung“ das einzige Wort, das die EU auszusprechen weiß, während sie Israel beschuldigt, internationales Recht zu verletzen. Es ist ein bequemes Mantra, das sich immer wieder als falsch erwiesen hat, bei jedem israelischen Entgegenkommen.

Es ist an der Zeit, dass die Europäische Union endlich begreift: Wenn sie wirklich Frieden und Stabilität im Nahen Osten will – wo neben der palästinensischen Unnachgiebigkeit auch der Iran und sein Stellvertreter, die Hisbollah, durch Geld, Waffen und Kriegsführung Einfluss ausüben -, muss sie über nutzlose Friedenskonferenzen hinausschauen.

Die EU weiss jetzt, dass nicht alle arabischen Länder den Frieden mit Israel ablehnen und dass das palästinensische Veto und die Versuche, den jüdischen Staat zu kriminalisieren, sie nicht davon abgehalten haben, ihn zu verfolgen. Die Abraham-Abkommen sind der Beweis.

Wenn die Palästinenser jemals begreifen, dass Freundschaft mit Israel – basierend auf Frieden für Frieden und Toleranz für Toleranz – sowohl möglich als auch vorteilhaft für jeden ist, der sie wirklich sucht, wird ihr rassistischer Hunger nach Zerstörung vielleicht nachlassen.

Frieden kann ein Ziel sein, das auch tatsächlich Früchte trägt – zum Beispiel Fortschritte in allen Bereichen der Gesundheit, der Landwirtschaft und der Wassertechnologie – und keine leeren Worte. In der Tat kann er Hoffnung auf eine bessere Zukunft für alle Kinder der Region bringen.

Die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Marokko und der Sudan, aber auch Ägypten und Jordanien sind der lebende Beweis dafür. Sie kamen zu der Einsicht, dass Juden zu diesem alten Land gehören, in dem sie geboren wurden und in das sie nach Jahrhunderten des Leidens zurückgekehrt sind, mit dem Ziel der Selbstbestimmung in einer blühenden Demokratie.

Wenn Europa die Palästinenser wirklich in einen Friedensprozess einbeziehen will, sollte man sie nach Brüssel im Rahmen des Abraham-Abkommens einladen. Europa könnte die Palästinenser auffordern, dem Beispiel der oben genannten arabischen Staaten zu folgen – eben jenen Ländern, die Europa bis zu ihrem Kotau vor dem Iran wohlgesinnt war – und ihre Verachtung für den fälschlicherweise als “ übermächtigen Eindringling“ bezeichneten Israel zu unterlassen.

Um dies zu tun, muss Europa jedoch ehrlich zu sich selbst sein, was Palästinenserführer Mahmoud Abbas angeht. Europa muss erkennen, dass er kein potenzieller Partner für den Frieden ist, sondern eher ein Diktator, der seine Rivalen ermordet. Einer, der die für Mai angesetzten palästinensischen Wahlen abgesagt hat, um seinen nutzlosen und schädlichen 17-jährigen Machterhalt zu sichern und seine Hände auf all dem europäischen Geld zu behalten, dass der Palästinensischen Autonomiebehörde gegeben wird, mit dem er seine Taschen füllt und sein “ Bezahlung für Tötung “ Programm finanziert.

Das Paradigma der Friedensgipfel muss überdacht werden. Eine weitere Konferenz wird nur dazu führen, dass die Hoffnung auf Frieden, die das palästinensische Volk vielleicht hat, aber vor den Augen seiner Führer nicht auszusprechen vermag, zunichte gemacht wird.

Die Journalistin Fiamma Nirenstein war Mitglied des italienischen Parlaments (2008-2013), wo sie als Vizepräsidentin des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten in der Abgeordnetenkammer und im Europarat in Strassburg tätig war und den Ausschuss zur Untersuchung des Antisemitismus gründete und leitete. Sie ist Fellow am Jerusalem Center for Public Affairs (JCPA). Auf Englisch zuerst erschienen bei Jewish News Syndicate. Übersetzung Audiatur-Online.

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