Human Rights Watch dämonisiert Israel durch den Vorwurf der Apartheid

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Der Versuch, Israel durch den Vergleich mit dem abscheulichen Vermächtnis des südafrikanischen Apartheid-Regimes zu dämonisieren, reicht bis zu den sowjetischen und arabischen Kampagnen der 1970er Jahre zurück, einschliesslich der berüchtigten UN-Resolution, die erklärt, dass Zionismus eine Form von Rassismus sei.

Obwohl Human Rights Watch (HRW) behauptet, dass ihr neuester Bericht, A Threshold Crossed: Israeli Authorities and the Crimes of Apartheid and Persecution, auf neuem Material basiert, entlarvt schon ein flüchtiges Durchblättern die gleiche Mischung aus schriller Propaganda, falschen Behauptungen und juristischen Verdrehungen, die das NGO-Netzwerk seit Jahrzehnten verbreitet.

Omar Shakir, HRWs «Israel- und Palästina-Direktor», ist als Hauptautor der 217-seitigen Publikation aufgeführt, die hochwertige Grafiken und ein professionelles Layout enthält (bei einem Budget von 90 Millionen Dollar ist Geld kein Thema).

Shakir wurde 2016 angeheuert, nach einigen Jahren als Campus-Aktivist unterwegs mit Schlagworten wie «Apartheid IsReal». Er leitete die (gescheiterten) Bemühungen von HRW, Airbnb und den Fussballverband FIFA zu nötigen, sich dem Anti-Israel-Boykott anzuschliessen, wobei er wiederholt «Apartheid» und «Rassismus» beschwor, wenn es um Israel ging. Für Shakir, der nach der Nichtverlängerung seines Arbeitsvisums und einem langwierigen Rechtsstreit Israel verlassen musste, ist dies ein Stück Rachepropaganda.

Mit der Veröffentlichung dieser Publikation schliessen sich Shakir und HRW zahlreichen Nichtregierungsorganisationen an, die die jüngste Entscheidung des Anklägers des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) unterstützen, Ermittlungen gegen Israel wegen Kriegsverbrechen einzuleiten, die auch die Siedlungs- und Besatzungspolitik nach 1967 betreffen.

Der Text wiederholt die Hauptvorwürfe einer 700-seitigen Eingabe aus dem Jahr 2017 an den IStGH von einer Gruppe von NGOs (Al-Haq, PCHR, Al-Mezan, Al-Dameer), die mit der Terrororganisation PFLP verbunden sind, in der behauptet wird, dass «Israel die okkupierte palästinensische Bevölkerung unterdrückt und sie den Verbrechen der Verfolgung und Apartheid unterwirft» und verurteilt, was sie als Israels Bestreben bezeichnen, «die israelische jüdische Vorherrschaft zu sichern». Andere Teile übernehmen die Kampagne von B’Tselem mit der Überschrift: «Ein Regime der jüdischen Vorherrschaft vom Jordan bis zum Mittelmeer: Das ist Apartheid».

Die Behauptungen von HRW, die sich auch in den anderen NGOs wiederfinden, nutzen die Flexibilität und das politische Wesen des internationalen Rechts aus, mit Behauptungen, die auf einer weit hergeholten Interpretation des Römischen Statuts (dem Gründungsdokument des IStGH) basieren. Zum Beispiel behauptet die HRW-Publikation, dass «Israels Zwangspolitik… auf eine absichtliche gewaltsame Verschleppung von Zivilisten hinausläuft… ein schwerer Verstoss gegen das Kriegsrecht». Diese Sätze, jeder eine Verzerrung (oder Unwahrheit), werden dann als «eine der unmenschlichen Handlungen, die das Verbrechen der Apartheid ausmachen», erklärt.

Indem man eine direkte Linie zu Südafrika zieht und den jüdischen Staat als von Natur aus rassistisch abstempelt, soll das Konzept der jüdischen souveränen Gleichheit delegitimiert werden, unabhängig von Grenzen oder Politik. Das südafrikanische Regime war geprägt von grausamer und systematischer, institutionalisierter Entmenschlichung. Im Gegensatz dazu und ungeachtet des andauernden Konflikts haben Israels nicht-jüdische Bürger volle Rechte, einschliesslich der Wahl von Parlamentariern in der Knesset.

In Israel gibt es keine Apartheid

Schlimmer noch, der Missbrauch des «Apartheid»-Begriffs im Zusammenhang mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt ist eine zynische Aneignung des Leidens der Opfer des tatsächlichen Apartheid-Regimes. Richard Goldstone, ein ehemaliger Richter des südafrikanischen Verfassungsgerichts, schrieb: «In Israel gibt es keine Apartheid. Nichts dort kommt der Definition von Apartheid unter dem Rom-Statut von 1998 nahe…. Es ist eine unfaire und ungerechtfertigte Verleumdung gegen Israel.»

Abgesehen von Südafrika wurde kein anderes Regime oder keine andere Regierung als der internationalen Definition von Apartheid entsprechend eingestuft, nicht einmal mörderische und unterdrückerische Regime, die eine Trennung aufgrund von Rasse, Religion und Geschlecht praktizieren, wie Saudi-Arabien und China.

Bei der Durchführung dieser 20-jährigen Kampagne hat Human Rights Watch, angeführt von Kenneth Roth, ständig das Thema «Israel-Apartheid» beschworen, einschliesslich einer zentralen Rolle in dem notorisch antisemitischen NGO-Forum auf der UN-Konferenz in Durban 2001. Die Abschlusserklärung bezog sich wiederholt auf Israel und Apartheid und forderte die «vollständige internationale Isolierung Israels als Apartheidstaat».

Nachdem Mitglieder des HRW-Vorstands dieses Vorgehen kritisiert hatten, antwortete Roth zynisch: «Offensichtlich sind die rassistischen Praktiken Israels ein angemessenes Thema.» Roth und andere Spitzenfunktionäre haben die Apartheid- und rassistischen Verleumdungen seither ständig wiederholt. In einem von vielen Beispielen, im Zusammenhang mit dem 2017 Aufmarsch weisser Rassisten und der Gewalt in Charlottesville, twitterte Roth einen Link zu einem Propaganda-Artikel mit der Überschrift «Birds of a feather: Weisse Vorherrschaft und Zionismus». Er enthielt ein Bild, das eine konföderierte und israelische Flagge zeigt, mit dem Kommentar, «Viele Rechtsaktivisten verurteilen israelischen Missbrauch und Antisemitismus. Einige weisse Rassisten unterstützen Israel und den Antisemitismus.»

Ein wichtiger Zusatz zu den üblichen Anschuldigungen ist, dass die geplante Annexion von Teilen der Westbank, die von Israel im Rahmen des Oslo-Abkommens kontrolliert werden (das strategische und dünn besiedelte Gebiet C), Apartheid darstelle (32 Mal im HRW-Text wiederholt). In der Tat, zu der Zeit, als israelische Offizielle diese Erklärungen abgaben, veröffentlichten HRW und andere NGOs eine Welle von Verurteilungen der Apartheid. Jetzt, obwohl die Annexion fallen gelassen wurde, bleiben die Verurteilungen bestehen, was wiederum die Bedeutung von Sprüchen gegenüber Inhalten demonstriert.

Im Jahr 2009 nahm Human Rights Watch-Gründer Robert Bernstein in der New York Times seine Organisation ins Visier und kritisierte die Verantwortlichen dafür, ihren moralischen Kompass verloren zu haben und «Berichte über den israelisch-arabischen Konflikt zu veröffentlichen, die denen helfen, die Israel in einen Paria-Staat verwandeln wollen». Viele Jahre später und mit viel grösseren Budgets und grösserer Sichtbarkeit, geht die Delegitimierung durch diese Organisation weiter.

Dieser Artikel erschien zuerst in The Jerusalem Post. Übersetzung Audiatur-Online.

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