Forderung nach Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg

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Iman-Ali-Moschee in Hamburg. Foto IMAGO / CHROMORANGE
Iman-Ali-Moschee in Hamburg. Foto IMAGO / CHROMORANGE
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Der Direktor des American Jewish Committee Berlin, Remko Leemhuis, fordert die Stadt Hamburg erneut dazu auf, die Kooperation mit dem Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) einzustellen und dessen Aktivitäten zu verbieten. Das IZH sei ein direkter Ableger des iranischen Mullah-Regimes und laut Sicherheitsbehörden die wichtigste Vertretung Teherans in ganz Europa, schreibt er in einem Gastbeitrag in der „Welt“ (Mittwoch). Es sei „ein Skandal, dass die Hamburger Regierung nach wie vor an der Kooperation festhält und auch die anderen muslimischen Organisationen sich offenbar nicht an der Agenda des IZH stören“.

Hamburg hatte 2013 als erstes Bundesland einen Staatsvertrag mit mehreren muslimischen Verbänden geschlossen. Er regelt etwa den Religionsunterricht, die Anerkennung islamischer Feiertage, den Bau von Moscheen und die Trägerschaft von Kindertagesstätten. Das IZH ist als Mitglied der Schura, des Rats der islamischen Gemeinden in Hamburg, ebenfalls Vertragspartner. In der Vergangenheit hatte es wiederholt Kritik an der Zusammenarbeit der Stadt mit dem Zentrum gegeben, das die bekannte Blaue Moschee an der Alster betreibt.

„Das IZH hat nicht nur den Auftrag die antisemitische, antidemokratische, misogyne und homophobe Staatsideologie des Iran zu verbreiten, sondern fungiert ferner als Treffpunkt der Hamburger Hisbollah-Anhänger, die seit April 2020 in Deutschland verboten ist“, führte Leemhuis aus. Der Leiter der Einrichtung werde direkt vom iranischen „Revolutionsführer“ ernannt. Darüber hinaus hätten Recherchen der „Welt“ offengelegt, dass Mitglieder des Zentrums iranische Oppositionelle in Hamburg bedrohen.

Bis vor ein paar Jahren hätten offizielle Repräsentanten des IZH wiederholt an der jährlichen israelfeindlichen Al-Quds-Demonstration in Berlin teilgenommen, so Leemhuis. Auch wenn Funktionäre auf Druck der Hamburger Politik aus taktischen Gründen nicht mehr dabei seien, befänden sich laut Sicherheitsbehörden nach wie vor Besucher des IZH unter den Teilnehmern des Marsches. „Eine glaubhafte Distanzierung von der zentralen Forderung, Israel zu zerstören, gibt es bis heute nicht vom IZH und kann es natürlich auch von dieser Quasi-Botschaft des iranischen Regimes nicht geben.“

KNA/mal/ahi/rno

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