Der niedersächsische Antisemitismusbeauftragte Franz Rainer Enste hat neue kreative Ansätze im Kampf gegen Antisemitismus gefordert. “Antisemitismus begegnet uns heute nicht nur in den altbekannten Erscheinungsformen. Vielmehr kommt er immer mehr nicht im offenen Visier daher, sondern in Gestalt von chiffrierten Botschaften, die es unbedingt zu erkennen gilt”, sagte Enste bei der Übergabe seines ersten Jahresberichts an Landesjustizministerin Barbara Havliza (CDU) am Freitag in Hannover.
Neben Prävention und Strafverfolgung müssten dazu insbesondere die Bemühungen auf dem Feld der politischen Bildung und der schulischen Erziehung verstärkt werden. Auch wenn bereits viel gegen Antisemitismus unternommen werde, so sei er doch weiterhin präsent und stelle ein latent grösser werdendes Problem dar, so Enste, der seit Ende 2019 Niedersachsens erster Antisemitismusbeauftragter ist.
“Für einen erfolgreichen Kampf gegen den heutigen Antisemitismus mit seinen breitgefächerten Erscheinungsformen brauchen wir einen breiten Schulterschluss und ein mutiges Eintreten aller staatlichen Behörden und von allen Teilen der Gesellschaft”, sagte Havliza. “Es braucht massiven Widerstand gegen immer wieder artikulierte Vorurteile sowie gegen verbale Ausschreitungen und tätliche Angriffe auf jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger.” Der Jahresbericht bilde eine gute Basis für weitere Ideen und Initiativen.
Das knapp 30-seitige Papier unter dem Titel “Jüdisches Leben in Niedersachsen – bereichernd und schützenswert” gibt einen Überblick über die Vielfalt des jüdischen Lebens und über die aktuellen Erscheinungsformen von Antisemitismus. Zudem werden Massnahmen und Initiativen von Staat und Zivilgesellschaft zur Bekämpfung dargestellt. Ein Kapitel ist auch dem laufenden Festjahr “1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland” gewidmet.
Enste rief dazu auf, strafrechtlich nicht verfolgbare, antisemitische Vorkommnisse anzusprechen. “Es muss sich von selbst verstehen, dem rassistisch und antisemitisch geprägten Vorurteil zu widersprechen, egal ob es als Posting in den sozialen Netzwerken oder als vermeintlicher Witz in der Mittagspause auftritt.” Betroffene könnten sich an die Polizei wenden oder den Vorfall zumindest der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) melden und bei Betroffenenberatungen Hilfe suchen.
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