Wer hat jemals etwas für die palästinensischen Araber getan?

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Graffiti in den Strassen des Gazastreifens. Gaza, 25. Januar 2021. Foto Majdi Fathi/TPS
Graffiti in den Strassen des Gazastreifens. Gaza, 25. Januar 2021. Foto Majdi Fathi/TPS
Lesezeit: 4 Minuten

Israel war und ist das pro-palästinensischste Land der Welt. Es sind drei Indikatoren, die eine explizit starke pro-palästinensische Position widerspiegeln:

  • Ein konsequentes Engagement für die Palästinenser, um einen funktionierenden eigenen Staat zu haben.
  • Eine aufrichtige Sorge um die Gesundheit und das Wohlergehen der Palästinenser.
  • Das Eingehen erheblicher Risiken, um eine friedliche Lösung des Konflikts zu erreichen.

von David Stone

Selbstbestimmung: Die Verwirklichung dieses universellen Prinzips, sowohl für Israelis als auch für palästinensische Araber, darf nicht zu einem Nullsummenspiel werden. Einzig Israel hat konkrete Schritte in Richtung «Zwei Staaten für Zwei Völker» (Two States for Two Peoples, 2S2P) unternommen.

Der zionistische Vorstoss für die Selbstbestimmung der Araber in Palästina begann 1919 mit dem Faisal-Weizmann-Abkommen. Sowohl Juden als auch Araber waren empört über das geheime Sykes-Picot-Abkommen, das 1916 zwischen Grossbritannien und Frankreich geschlossen wurde, um das zerfallende Osmanische Reich unter sich aufzuteilen. Obwohl die Balfour-Deklaration im folgenden Jahr die zionistischen Hoffnungen auf einen jüdischen Staat stärkte, begriff Chaim Weizmann, der erste Präsident Israels, dass die Araber ebenso ein Recht auf Souveränität hatten und setzte alle Hebel in Bewegung, um angesichts der Perfidie der Grossmächte, eine sich gegenseitig unterstützende jüdisch-arabische Einheitsfront zu schaffen. König Faisal stimmte zunächst zu, widerrief dann aber wieder.

Das schreckte Weizmann nicht ab, der, wenn auch widerwillig, die Abtrennung von 78 Prozent des jüdischen Heimatlandes (Mandatsgebiet Palästina) akzeptierte, um 1922 einen arabischen Staat, Transjordanien, zu schaffen. Eine weitere Teilung des verbleibenden Palästinas, wie von der Peel-Kommission 1937 vorgeschlagen, hätte den jüdischen Staat auf einen noch winzigeren Rest reduziert, aber die zionistische Führung fügte sich im Interesse von 2S2P. Zehn Jahre später akzeptierten sie den UN-Teilungsplan, der dem jüdischen Volk Zion (Jerusalem) und sein historisches Kernland Judäa und Samaria (das von Jordanien annektiert und in «Westbank» umbenannt wurde) wegnahm. So ging es weiter bis zum heutigen Tag – ein Versuch nach dem anderen, die magische 2S2P-Formel anzuwenden, scheiterte an der arabischen Gegenwehr.

Und wie steht es mit den humanitären Bemühungen Israels für die palästinensischen Araber? Es ist schier unmöglich, die enorme Energie und Ressourcen zu würdigen, die Israel zu diesem Zweck aufgewendet hat.

Nach dem Unabhängigkeitskrieg 1947-49 verabschiedete Israel ein Grundgesetz, das sämtlichen Arabern, die im Lande geblieben waren, gleiche Rechte garantierte, wie allen anderen Israelis. Israel bot daraufhin an, 100.000 arabische Flüchtlinge bedingungslos aufzunehmen, um Friedensverhandlungen in Gang zu bringen, obwohl es unzählige jüdische Flüchtlinge aufnehmen musste, die aus arabischen Ländern geflohen waren oder vertrieben wurden. Obwohl dieses Angebot abgelehnt wurde, erlaubte Israel später dennoch Tausenden von Palästinensern die Rückkehr über das Programm zur Familienzusammenführung.

Nach dem Angriffskrieg von 1967 sorgte Israel für massive Verbesserungen im palästinensischen Gesundheits-, Bildungs-, Wohnungs- und Beschäftigungswesen in der «Westbank» und im Gazastreifen, bis 1994, als die grosse Mehrheit der Bewohner dieser Gebiete in die Verantwortung der neu geschaffenen Palästinensischen Autonomiebehörde überging.

In den wiederkehrenden Kriegen, die von den Hamas-Führern im Gazastreifen ab 2008 ausgelöst wurden, unternahm die israelische Verteidigungsarmee beispiellose, von externen Militärexperten bestätigte Anstrengungen, um palästinensische Opfer unter der Zivilbevölkerung zu vermeiden und gleichzeitig Israelis gegen Raketenangriffe und andere Aggressionen zu verteidigen. Israel leistete auch fast täglich humanitäre Hilfe für die Bewohner des Gazastreifens, selbst in Zeiten intensiver Kämpfe.

Israels Risikobereitschaft, den palästinensischen Bestrebungen entgegenzukommen, war exorbitant. Ein Beispiel für territoriale Zugeständnisse: 1978 in Camp David stimmte Menachem («keinen Zentimeter») Begin zu, sich nicht nur aus dem gesamten Sinai zurückzuziehen, sondern auch aus dem Westjordanland, um eine fünfjährige Periode palästinensischer Autonomie zu ermöglichen, die zweifellos zur Eigenstaatlichkeit geführt hätte. Nach dem Oslo-Abkommen mit der PLO von 1993-95 zog sich Israel aus grossen Teilen des Westjordanlandes zurück und stimmte gleichzeitig der Bewaffnung der Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde zu.

Im Jahr 2005 ordnete Ariel Sharon einen vollständigen israelischen Rückzug aus dem Gazastreifen an, in einem Versuch, Fortschritte in Richtung Frieden zu anzuregen. Trotz der erzwungenen Evakuierung aller Juden aus dem Gazastreifen, konnte die Initiative nicht durchgesetzt werden. Unbeeindruckt davon brüskierte der israelische Premierminister Olmert sein Volk mit seinem Angebot an Mahmoud Abbas von fast 100 Prozent (einschliesslich Landtausch) der «Westbank» im Jahr 2008.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Israel über Jahrzehnte versucht hat, den palästinensischen Arabern einen eigenen Staat zu ermöglichen. Palästinensische Araber, die in Israel leben, geniessen volle Bürgerrechte, im Gegensatz zu denen, die in benachbarten arabischen Staaten leben. Darüber hinaus hat Israel beispiellose Anstrengungen unternommen, um das Leben der Palästinenser, die ausserhalb Israels leben (in den umstrittenen Gebieten, auch bekannt als «Westjordanland»), zu verbessern, selbst wenn sie von ihnen angegriffen wurden. Schliesslich ist Israel grosse Risiken eingegangen, indem es freiwillig Land an die Palästinenser abtrat, um die Friedensbemühungen zu unterstützen, leider ohne Erfolg. Bei all diesen Bemühungen hat Israel mehr getan als jedes andere Land der Erde.

David Stone ist der akademische Direktor von StandWithUs UK, einer pro-israelischen NGO, die sich für Frieden auf der Grundlage von Bildung einsetzt. Auf Englisch zuerst erschienen bei The Article.

1 KOMMENTAR

  1. Zu sagen ist auch, dass es 1917 (Balfour-Erklärung) klar war, dass in dieser „Nationalen Jüdischen Heimstätte“ auch mit den damals anwesenden Arabern, Christen etc. zusammengelebt würde. Nur war das nach islamischer Lehre auf Dar al-Islam nicht möglich. Dazu kam die massive (eigentlich illegale) arabische Einwanderung während der Mandatszeit, die laut Präsident Roosevelt diejenige der Juden bei weitem überstieg. Wichtig waren in jüngerer Zeit vor allem die vom Autor erwähnten erfolglosen Friedensangebote an die Palästinenser von 2000 und 2008. Doch hätten auch diese kaum Frieden gebracht.

    Zum Feisal-Weizmann Abkommen ist zu sagen, dass dieses vor allem für die jüdische Seite wichtig war. Mit dem Begriff «Selbstbestimmung» ist vorsichtig umzugehen, denn bis WK2 wurde darunter vor allem ein «moralisches Recht» verstanden. Also erst viel später wurde Selbstbestimmung zu einem rechtlich verbindlichen Anspruch. Retroaktiv ist dieses Recht nicht anwendbar. Was die 1922 erfolgte Abtrennung von 77% des den Juden versprochenen Gebiets zur Schaffung Transjordaniens betrifft, war das ein Entscheid Churchills, zu dem die Juden nichts zu sagen hatten. Wir lesen im Palestine Royal Commission Report von 1937, dass die Juden ernsthaft enttäuscht waren, als Transjordanien abgetrennt wurde. Angesichts der massiven Verletzung des Mandats durch die Briten bedeutete der UNO-Teilungsplans von 1947 für die Juden wenigstens «den Spatz in der Hand», doch scheiterte dieser Plan am Nein der Araber. Eigentlich kann Israel heute froh darüber sein. In Oslo wurden Zonen geschaffen, die eine palästinensische Selbstverwaltung ermöglichten (Zone A und teilweise Zone B). Aber Israel hat damit kein Land an die Palästinenser abgetreten, d.h. es existiert kein «palästinensisches Territorium».

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