Am 22. Mai finden in Judäa und Samaria (dem sogenannten «Westjordanland») und im Gazastreifen die ersten arabischen Wahlen seit mehr als 15 Jahren statt – gefolgt von einer Präsidentschaftswahl am 31. Juli. Diese Wahlen geben der leidgeprüften arabischen Bevölkerung in diesen Gebieten theoretisch die Möglichkeit, ihre gescheiterten Regierungen loszuwerden – die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) im «Westjordanland» und die Hamas im Gazastreifen.
von David Singer
Dies würde jedoch voraussetzen, dass eine Bürgerbewegung zu den Wahlen antritt, die einen anderen Weg verfolgt, um ihre Differenzen mit Israel beizulegen.
Dies scheint sehr unwahrscheinlich.
Sowohl PLO als auch Hamas positionieren sich nach wie vor unerbittlich gegen einen Friedensschluss mit Israel – wie ihre jeweiligen Verfassungen mehr als deutlich machen.
Artikel 11 der Islamischen Nationalen Widerstandsbewegung (Hamas) von 1988 ist unmissverständlich:
«Die Islamische Widerstandsbewegung glaubt, dass das Land Palästina ein islamischer Waqf (Erbe) ist, der für zukünftige muslimische Generationen bis zum Tag des Jüngsten Gerichts geweiht ist. Er, oder irgendein Teil davon, darf nicht vergeudet werden: er, oder irgendein Teil davon, darf nicht aufgegeben werden. Weder ein einzelnes arabisches Land noch alle arabischen Länder, weder irgendein König oder Präsident, noch alle Könige und Präsidenten, weder irgendeine Organisation noch alle, seien sie palästinensisch oder arabisch, haben das Recht dazu. Palästina ist ein islamisches Waqf-Land, geweiht für muslimische Generationen bis zum Tag des Jüngsten Gerichts.»
Artikel 13 beschreibt kompromisslos die Zielsetzung der Hamas:
«Es gibt keine Lösung für die palästinensische Frage ausser durch den Dschihad. Initiativen, Vorschläge und internationale Konferenzen sind allesamt Zeitverschwendung und vergebliche Bemühungen. Das palästinensische Volk weiss es besser, als zuzulassen, dass mit seiner Zukunft, seinen Rechten und seinem Schicksal herumgespielt wird.»
Auch die PLO-Charta von 1968 ist glasklar in ihren Absichten – mit Artikel 9, der erklärt:
«Der bewaffnete Kampf ist der einzige Weg, Palästina zu befreien. Er ist die Gesamtstrategie, nicht nur eine taktische Phase. Das palästinensisch-arabische Volk bekräftigt seine absolute Entschlossenheit und seinen festen Entschluss, seinen bewaffneten Kampf fortzusetzen und auf eine bewaffnete Volksrevolution zur Befreiung seines Landes und seiner Rückkehr hinzuarbeiten. Es bekräftigt auch sein Recht auf ein normales Leben in Palästina und auf die Ausübung ihres Rechts auf Selbstbestimmung und Souveränität über dieses Land.»
Bei den letzten palästinensischen Parlamentswahlen im Jahr 2006 gab es einen erdrutschartigen Sieg der Hamas.
Die Wahlen führten zu einer kurzen Einheitsregierung, die aber bald scheiterte und 2007 brachen im Gazastreifen blutige Kämpfe zwischen Hamas und PLO aus, wobei die Hamas schliesslich die Kontrolle über den Gazastreifen übernahm und die PLO etwa 95 Prozent der arabischen Bevölkerung des «Westjordanlandes» regierte, die in den Gebieten A und B des «Westjordanlandes» wohnen. Die restlichen 4-5 Prozent, die im Gebiet C leben, werden von Israel regiert.
Zahlreiche Versuche der Versöhnung zwischen Hamas und PLO – einschliesslich einer kurzlebigen Koalitionsregierung im Jahr 2014 – konnten den internen Machtkampf zwischen Hamas und PLO nicht beenden.
Es ist keine unabhängige Basisbewegung in Sicht, die sich grundsätzlich von den Prämissen der Hamas und PLO unterscheidet und den Wählern eine echte Alternative bietet, indem sie sich bereit erklärt, eine Einigung mit Israel über die Aufteilung der zukünftigen Souveränität in der Westbank und im Gazastreifen zu suchen.
Die Auswechslung der aktuellen Führung der Hamas und PLO wird weder deren Chartas, noch ihre genozidalen Ziele eliminieren.
Die leidgeprüfte arabische Bevölkerung der Westbank und des Gazastreifens wird einmal mehr zwischen Hamas und PLO wählen müssen – wenn die längst überfälligen Wahlen überhaupt stattfinden.
Ein Ritter in glänzender Rüstung ist nirgendwo zu sehen.
David Singer ist ein australischer Rechtsanwalt. Er gründete 1979 das Komitee „Jordanien ist Palästina“. Auf Englisch zuerst erschienen bei Arutz Sheva. Übersetzung Audiatur-Online.
