Irans Geheimdienstchef sendet klare Signale an die Biden-Administration

Lesezeit: 3 Minuten

Ein kürzlich im Fernsehen ausgestrahltes Interview mit dem iranischen Geheimdienstminister Mahmoud Alavi liefert dem nationalen Geheimdienstteam von Präsident Joe Biden nützliche Informationen für die Beurteilung des Umgangs mit dem iranischen Regime.

von Erfan Fard

Präsident Joe Biden und sein neu gebildetes Geheimdienstteam haben die Aufgabe, eine neue amerikanische Herangehensweise an das islamische Regime im Iran zu entwerfen – ein Regime, das hegemoniale Pläne für die Region des Nahen Ostens hat, das entschlossen ist, ein zusammenhängendes, schiitisch kontrolliertes Territorium zu schaffen, das sich bis zum Mittelmeer erstreckt, und das ein schiitisches Terrornetzwerk unterstützt, um dieses und andere Ziele zu erreichen. All dies, während das Regime an seinen Bemühungen festhält, Atomwaffen zu bauen.

Die Feindschaft Teherans gegenüber den USA und Israel ist eine grundlegende Politik der Islamischen Republik. Der Iran ist seit Jahrzehnten ein staatlicher Sponsor des weltweiten Terrors. Das Regime wurde auf der Grundlage des Terrors gegründet und existiert weiterhin wegen des Terrors. Die USA haben die Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) und das Ministerium für Geheimdienst und Sicherheit (MOIS) als terroristische Organisationen eingestuft und beide mit Sanktionen belegt.

Am 8. Februar 2021 wurde der iranische Geheimdienstminister Mahmoud Alavi für 45 Minuten auf IRIB TV2 interviewt. Während des Interviews offenbarte Alavi ernsthafte interne Unstimmigkeiten innerhalb der iranischen Geheimdienstgemeinschaft.

Bezeichnenderweise beschuldigte er den Geheimdienst des IRGC, ein Werkzeug des israelischen Mossad zu sein. In einer direkten Botschaft an seine Herausforderer zeigte er offene Feindseligkeit gegenüber dem IRGC und insbesondere gegenüber Hussein Taeb, dem Leiter des IRGC-Geheimdienstes.

Im Verlauf des Interviews stellte Alavi folgende Behauptungen auf:

  • Der IRGC und Israel hätten sich verschworen, den führenden iranischen Atomexperten Mohsen Fakhrizadeh zu ermorden. (Er lieferte keine Beweise, um diese Behauptung zu belegen.)
  • Er war ein revolutionärer Aktivist in einer bewaffneten islamischen Gruppe gegen das Regime des Schahs (d.h. er war ein aktiver terroristischer Guerillero vor 1979). Ausserdem waren seine Gegner innerhalb des Irans – diejenigen, die ihn als ungeschickt und unwissend in Sachen Geheimdienst bezeichnen – lediglich Kindergartenkinder, als er bereits ein revolutionärer Aktivist gegen den Schah war.
  • Der iranische Geheimdienst ist völlig isoliert und hat keine Freunde oder Verbündete.
  • Dabei sind mehrere US-Verbündete in der Region begierig darauf, mit dem iranischen Geheimdienst zusammenzuarbeiten, darunter Bahrain, Saudi-Arabien, Jordanien und die VAE. Alavi behauptete, dass diese Staaten den Iran fürchten, nachdem die USA die Region weitgehend verlassen haben. Laut Alavi empfinden sie den Rückzug der USA als eine Niederlage gegen den Iran.
  • Wenn die USA weiterhin durch Sanktionen Druck auf den Iran ausüben, haben sie es sich selbst zuzuschreiben, wenn es Teheran gelingt, die nukleare Schwelle zu überschreiten. Wie er es ausdrückte: «Der Oberste Führer hat eine Fatwa erlassen, die besagt, dass Atomwaffen verboten sind, aber wenn eine Katze in eine Ecke geworfen wird, kann sie sich anders verhalten, als wenn die Katze frei ist.»

Die Fatwa, auf die Alavi anspielte, mit der Ayatollah Khamenei die Entwicklung von Atomwaffen verbot, wird von iranischen Offiziellen oft zitiert und wurde auch von Barack Obama angeführt. Der Westen und Israel bestehen jedoch – zu Recht – darauf, dass das iranische Atomprogramm, Fatwa hin oder her, weiterhin auf die Waffenproduktion ausgerichtet ist.

Alavi behauptete in seinem Interview, dass die Fatwa in der Tat flexibel ist und der Iran Atomwaffen produzieren kann, wenn er sich «in die Enge getrieben» sieht. Diese Position steht im Einklang mit der iranischen schiitischen Ideologie, die darin besteht, die Rolle des Unterdrückten zu spielen.

Biden und sein Geheimdienstteam müssen Alavis Botschaft ernst nehmen: die Fatwa des Obersten Führers bedeutet absolut nichts. Sie kann interpretiert werden, wie das Regime es wünscht, und sie kann von nachfolgenden Obersten Führern ausser Kraft gesetzt werden. Es ist auch wichtig zu beachten, dass die Fatwa, wie sie von Khamenei ausgesprochen wurde – die angeblich die Entwicklung einer Atomwaffe verbietet -, kein Atomwaffenprogramm verbietet. Die Entwicklung einer Atomwaffe war, ist und bleibt die Absicht des Regimes.

Erfan Fard ist Analyst für Terrorismusbekämpfung und Nahoststudien mit Sitz in Washington, DC. Auf Englisch zuerst erschienen bei Begin-Sadat Center for Strategic Studies BESA. Übersetzung Audiatur-Online.

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