Das Gedenken an den Holocaust genügt nicht

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Der internationale Holocaust-Gedenktag hat zwei Ziele: den Opfern des nationalsozialistischen Völkermordes in den 1940er Jahren zu gedenken und dazu beizutragen, zukünftige Völkermorde zu verhindern.

von Clifford D. May

Letzte Woche, am 27. Januar, dem Tag, der von der UN-Generalversammlung für diese jährliche Gedenkfeier bestimmt wurde, sind beide Zielsetzungen nur unzureichend erfüllt worden.

Ich möchte Anerkennung aussprechen, wo sie gebührt. UN-Generalsekretär António Guterres gab eine würdige Erklärung ab: “Heute ehren wir das Gedenken an die sechs Millionen Juden und Millionen anderer, die im Holocaust von den Nazis und ihren Kollaborateuren systematisch ermordet wurden.”

Er fügte noch eine Erklärung hinzu: “Der Holocaust war der Höhepunkt von zwei Jahrtausenden der Diskriminierung, von Angriffen, Vertreibungen und regelmässigen Massentötungen von Juden. Er hätte den Antisemitismus für immer beenden sollen. Aber das hat er nicht. Der Antisemitismus bleibt leider lebendig und wirksam.”

Was fehlt also? Die Anerkennung, dass es ein Land in der Welt mit einer jüdischen Mehrheit gibt, dass Israel heisst und dass dieses Land von der Islamischen Republik Iran und seinen Kollaborateuren, darunter die Hisbollah, die Hamas und der Palästinensische Islamische Dschihad, mit Völkermord bedroht wird.

Seit mehr als einem Jahrzehnt fordert Irwin Cotler, ein angesehener internationaler Menschenrechtsanwalt, ehemaliger kanadischer Parlamentsabgeordneter, Justizminister und Generalstaatsanwalt, die internationale Gemeinschaft auf, die iranischen Machthaber für ihre staatlich sanktionierte Anstiftung zum Völkermord zur Verantwortung zu ziehen – ein Verbrechen, das nach der Völkermordkonvention unbestreitbar verboten ist.

Beispiele für eine solche Aufstachelung sind nicht schwer zu finden. Der iranische Oberste Führer Ali Khamenei hat zum Beispiel zur “Vernichtung des jüdischen Staates” aufgerufen.

Er hat behauptet, dass es eine religiöse “Rechtfertigung gibt, alle Juden zu töten und Israel zu vernichten, und der Iran muss dabei das Ruder übernehmen.”

Shihab-3-Raketen, drapiert mit dem Slogan ” Löscht Israel von der Landkarte, wie der Imam sagt”, wurden auf den Strassen von Teheran vorgeführt.

Andere iranische Führer, darunter auch “moderate“, haben Israel als “Krebsgeschwür, das entfernt werden muss” und Juden als “schmutzige Bakterien” bezeichnet, eine Sprache, die an die der Nazis erinnert.

All dies geschieht im Kontext dessen, was Hassan Dai vom Iranian American Forum als “vom Regime geförderten Antisemitismus” bezeichnet, der “unerbittlich, weit verbreitet, expandierend und zunehmend schamloser ist.”

Herr Cotler hat geschrieben: “Schweigen ist keine Option, wenn Staaten mit Völkermord drohen, vor allem, wenn sie kurz davor stehen, Atomwaffen zu erlangen und sich sogar damit brüsten, dass sie damit einen Holocaust ‘in wenigen Minuten’ herbeiführen können.”

Doch Jahr für Jahr, sogar am Internationalen Holocaust-Gedenktag, schweigen die Vereinten Nationen und die ihnen angeschlossenen Organisationen nicht nur zu solchen völkermörderischen Aufrufen. Sie verwenden auch enorme Mengen an Zeit und Energie darauf, Israel zu dämonisieren und die Botschaft zu vermitteln, dass die Ausrottung der letzten lebensfähigen jüdischen Gemeinschaft im Nahen Osten – die Juden wurden nach dem Zweiten Weltkrieg aus den meisten arabischen Ländern vertrieben – durchaus gerechtfertigt wäre.

Die jüngste Verleumdung: Die Israelis seien dafür verantwortlich, die Palästinenser mit Impfstoffen gegen das Coronavirus zu versorgen, und würden dies nicht tun. In der Tat haben israelische Bürger, sowohl jüdische als auch palästinensische (letztere auch als israelische Araber bekannt), zügig Impfstoffe erhalten. Aber nach dem Oslo II-Abkommen von 1995 ist die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) für die “Gesundheitsversorgung” in der Westbank und im Gazastreifen verantwortlich. Das Abkommen besagt ausdrücklich, dass die PA “die bisherigen Standards bei der Impfung von Palästinensern weiter anwenden soll.”

Nichtsdestotrotz werden die Israelis, über die Anforderungen von Oslo hinausgehend, diese Woche 5.000 Impfstoffe für palästinensisches Gesundheitspersonal im Westjordanland liefern. Der Gazastreifen, aus dem sich Israel 2005 zurückgezogen hat, wird nicht von der Palästinensischen Autonomiebehörde, sondern von der Hamas regiert, die sich verpflichtet hat, die israelischen Juden “vollständig zu vernichten”, und regelmässig Raketen auf Israelis abschiesst, um sie an ihre völkermörderischen Absichten zu erinnern. Das schränkt die Zusammenarbeit zwischen Israel und der Hamas tendenziell ein.

Wie oben erwähnt, ist der zweite ausdrückliche Zweck des Internationalen Holocaust-Gedenktags die Verhinderung zukünftiger Völkermorde. Man könnte also erwarten, dass die Notlage der Uiguren, eines türkischen und muslimischen Volkes, dessen zentralasiatische Heimat, Xinjiang, von Peking regiert wird, bei der UNO erwähnt wird.

Eugene Kontorovich, Direktor des Zentrums für den Nahen Osten und internationales Recht an der George Mason University’s Scalia Law School, bemerkte letzte Woche in einem Kommentar im Wall Street Journal, dass es einen parteiübergreifenden Konsens gibt, dass Chinas kommunistische Herrscher einen Völkermord an den Uiguren begehen.

Joe Biden vertrat diese Position bereits im August, und Aussenminister Mike Pompeo machte dies zu seiner offiziellen Einschätzung kurz vor dem Wechsel der Regierung. Das Aussenministerium kam zu dem Schluss, dass die chinesischen kommunistischen Behörden “Zwangssterilisationen und Abtreibungen an uigurischen Frauen durchgeführt haben, sie gezwungen haben, Nicht-Uiguren zu heiraten, und uigurische Kinder von ihren Familien getrennt haben.” Es wird angenommen, dass Millionen von ihnen in Umerziehungs- und/oder Zwangsarbeitslagern inhaftiert sind.

Antony Blinken, der neue Aussenminister, hat zugestimmt, dass Chinas Machthaber einen “andauernden” Völkermord betreiben.

Dennoch haben die Verantwortlichen der UN, des UN-Menschenrechtsrates, des UN-Büros zur Verhinderung von Völkermord, des Internationalen Gerichtshofs und des Internationalen Strafgerichtshofs ein Auge zugedrückt.

Auch für die Organisation für Islamische Zusammenarbeit und die Führer der meisten muslimischen Mehrheitsnationen der Welt (die in Teheran ausdrücklich eingeschlossen) ist dies kein dringendes Anliegen. Und nach welcher Logik ignorieren die vielen Unternehmen, die behaupten, sich für “soziale Verantwortung von Unternehmen” und “ethische Investitionen” einzusetzen, den Völkermord?

Die internationale Gemeinschaft hat auch auf Pekings Zerstörung der einzigartigen Kultur Tibets, seine Zerschlagung der Autonomie Hongkongs (die durch einen von Chinas Machthabern unterzeichneten Vertrag garantiert wird) und seine zunehmenden Drohungen gegenüber der Bevölkerung Taiwans tatenlos reagiert.

Nach der Auslöschung der jüdischen Gemeinschaft in Europa schworen die Führer der Welt: “Nie wieder!” würde ein Völkermord toleriert werden. Diese Entschlossenheit, wenn sie denn jemals existierte, hat sich in Luft aufgelöst. Dieses Jahr, besonders am Internationalen Holocaust-Gedenktag, hätte diese Realität nicht unbemerkt, unkommentiert und unbedauert bleiben dürfen.

Clifford D. May ist Gründer und Präsident der Foundation for Defense of Democracies (FDD) und Kolumnist für die Washington Times. Übersetzung Audiatur-Online.