Bericht zeigt israelfeindliche Tendenzen im UN-Menschenrechtsrat

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Foto Screenshot UN Watch
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UN Watch, ein Nichtregierungsorganisation, die die Aktivitäten und Beschlüsse der UNO kritisch untersucht, veröffentlichte am Montag ihren allerersten Bericht, der anti-israelische Behauptungen verschiedener Länder vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC) detailliert auflistet.

Die Veröffentlichung des Berichts erfolgt anlässlich der 46. Sitzung des UNHRC, die am 22. Februar in Genf beginnt und bis zum 23. März dauern wird.

Jede Sitzung des UN-Menschenrechtsrats widmet einen speziellen Tagesordnungspunkt der „Menschenrechtssituation in Palästina und anderen besetzten arabischen Gebieten“, der in der UNHRC-Resolution 5/1 definiert ist als „Menschenrechtsverletzungen und Auswirkungen der israelischen Besetzung Palästinas und anderer besetzter arabischer Gebiete“. Die anderen neun Punkte auf der ständigen Tagesordnung des Rates sind alle allgemeiner Natur und beziehen sich nicht auf ein bestimmtes Land oder eine bestimmte Situation. Es gibt keinen speziellen Tagesordnungspunkt über den Iran, Syrien, Nordkorea oder irgendein anderes Land. Nur Israel.

Im Rahmen der Debatte, die dreimal im Jahr unter Tagesordnungspunkt 7 stattfindet, beschuldigen die Palästinensische Autonomiebehörde, Syrien, Nordkorea und Dutzende andere Ratsmitglieder und Beobachter routinemässig Israel zahlreicher mutmasslicher Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen, während die Hamas, der Islamische Dschihad oder die Palästinensische Autonomiebehörde mit keinem Wort erwähnt werden.

Zu den Behauptungen, die vor dem Menschenrechtsrat gegen Israel vorgebracht werden, gehören zum Beispiel, dass Israel die Palästinenser in ihrem Kampf gegen COVID-19 behindert, dass Israel palästinensisches Land besetzt, dass Israel Apartheid gegen die Palästinenser begeht, dass es heilige Stätten beschädigt und dass die Blockade des Gazastreifens illegal sei.

Unter Tagesordnungspunkt 7 ist Israel das einzige Land, das im Rat diskutiert wird, während alle anderen 193 Länder der Welt unter Tagesordnungspunkt 4 behandelt werden. Ebenso wird in dem Bericht festgestellt, dass keine speziellen Tagesordnungspunkte zu Iran, Syrien, Nordkorea und anderen prominenten menschenrechtsverletzenden Ländern eingereicht wurden.

„Israel ist zu einem bequemen Boxsack und Sündenbock für nicht-demokratische Staaten geworden, wie z.B. Kuba, Pakistan und Libyen, um die Aufmerksamkeit von ihren eigenen groben und systematischen Menschenrechtsverletzungen abzulenken“, sagte der Exekutivdirektor von UN Watch, Hillel Neuer, gegenüber israelischen Medien.

Der Zweck des Berichts sei es, diese Situation zu verbessern, indem er zum ersten Mal die unter Punkt 7 erhobenen Ansprüche untersucht und eine detaillierte Analyse mit Verweis auf Faktenquellen und internationales Recht liefert, so UN Watch. Der Berichtszeitraum umfasst die sechs Sitzungen des UN-Menschenrechtsrates in den Jahren 2019 und 2020.

Den 58-seitigen Bericht „Agenda Item 7: Country Claims & UN Watch Responses“ herunterladen. (PDF)

1 KOMMENTAR

  1. Habt Ihr etwas anderes erwartet? Ich nicht. Der Jud`, damit auch Israel – ist ein störendes Element. Das ist spätestens seit dem „Exodus“ so. Da geschah „Revolution in der Alten Welt“ (Jan Assmann). Von dieser Revolution hat sich die (westliche) Welt bis heute nicht erholt.
    lg
    caruso

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