Israelisch-palästinensische „Sicherheitskooperation“ – Mythos oder Realität?

Lesezeit: 5 Minuten

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat vor 2 Wochen mit grossem Tamtam angekündigt, dass sie die „Sicherheitskooperation“ mit Israel wieder aufnimmt. Aber hat irgendjemand überhaupt bemerkt, dass sie ausgesetzt worden war?

von Stephen M. Flatow 

Die Medien und verschiedene „Experten“ erachten diese Ankündigung als ein grosses „Zugeständnis“ der PA, für das Israel ewig dankbar sein sollte. Tatsächlich heisst es jetzt schon, Israel müsse nun im Gegenzug ebenfalls einige Zugeständnisse machen.

Für diejenigen, die es noch nicht bemerkt haben: Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas (jetzt im 14. Jahr einer vierjährigen Amtszeit), erklärte vor sechs Monaten am 18. Mai 2020 das Ende der „Zusammenarbeit“, um gegen eine politische Entscheidung Israels zu protestieren, von der er annahm, dass sie getroffen werden würde, die aber nie getroffen wurde.

Deshalb hielt ich es für interessant, die Zahl der Israelis, die bei palästinensisch-arabischen Terroranschlägen in den vergangenen sechs Monaten „ohne Zusammenarbeit“ getötet oder verletzt wurden, mit den vorangegangenen sechs Monaten der „Zusammenarbeit“ zu vergleichen. Die Statistiken sind auf den Websites des israelischen Aussenministeriums und der israelischen Sicherheitsdienste oder Shin Beit verfügbar.

Während dieser sechs Monate ohne „Zusammenarbeit“ wurde bei arabischen Terroranschlägen ein Israeli ermordet und mindestens 16 wurden verletzt. Nun hört man Vertreter von J Street, Jewish Voices for Peace und anderer Organisationen laut ausrufen: „Sehen Sie? Ein Toter und sechzehn Verletzte! So schlimm wurde es nur, weil es keine Sicherheitskooperation gab!“

Dann überprüfte ich die Zahlen für die sechs Monate vor der dramatischen Ankündigung von Abbas – sechs Monate, in denen die PA angeblich mit den israelischen Sicherheitskräften bei der Bekämpfung des Terrorismus zusammenarbeitete. Nun, raten Sie mal: Es gab einen Toten und 39 Verletzte.

Die Zahl der Israelis, die von palästinensisch-arabischen Terroristen in den Monaten der „Sicherheitskooperation“ angegriffen wurden, war also mehr als doppelt so hoch wie die Zahl derer, die in den Monaten ohne Zusammenarbeit verletzt wurden.

Palästinensische Autonomiebehörde will nicht

Natürlich stellen diese beiden sechsmonatigen Zeiträume nur eine Momentaufnahme der Situation dar. Und es ist nicht so, dass die „Sicherheitskooperation“ für Israel überhaupt keinen Nutzen gebracht hätte. Gelegentlich hält die PA im Rahmen einer gewissen internen arabischen Rivalität vorübergehend eine kleine Anzahl von Terroristen fest. Und jeder Tag, an dem ein Terrorist hinter Gittern sitzt – ganz gleich, was der Grund dafür ist – ist ein guter Tag.

Aber um es klar zu sagen: Die Anstrengungen der Palästinensischen Autonomiebehörde im Hinblick auf die „Sicherheitskooperation“ mit Israel ähneln nicht im Entferntesten dem, was das Oslo-Abkommen verlangt. Laut Oslo sind die Sicherheitskräfte der PA verpflichtet, terroristische Gruppen aufzulösen, ihre Waffen zu beschlagnahmen, die Terroristen zu verhaften und sie zur Strafverfolgung an Israel auszuliefern.

Die Palästinensische Autonomiebehörde wäre mehr als fähig, diese Aufgabe zu erfüllen. Sie verfügt im Verhältnis zur Bevölkerung über eines der grössten Polizeikorps weltweit. Sie kennt das Terrain. Lage und Standorte von Waffendepots sowie der sicheren Unterkünfte und Ausbildungsstätten sind der PA bekannt. Wenn die PA es wollte, könnte sie die im Oslo-Abkommen verlangten Forderungen problemlos umsetzen. Sie will es nur nicht.

Denn für die PA sind die verschiedenen terroristischen Gruppen – Hamas, Islamischer Dschihad, Fatah, die Volksfront für die Befreiung Palästinas – ihre Brüder. Gelegentlich streitsüchtig, gelegentlich rivalisierend – aber Brüder. Und die Israelis sind ihre Feinde, sei es mit oder ohne Friedensabkommen.

Diese Realität wurde vor einigen Jahren ausgerechnet auf den Seiten der New York Times dramatisch dargestellt, einer Zeitung, die nicht für ihre grosse Sympathie für Israel bekannt ist.

Am 23. März 2014 veröffentlichte die New York Times einen Artikel über israelische Truppen, die in das von der PA beherrschte Gebiet in Dschenin eindrangen, um Terroristen zu verfolgen. Hauptautorin war die damalige Leiterin des Jerusalemer Büros der New York Times, Jodi Rudoren. Die Truppen hatten sich auf den Weg gemacht, um einen Terroristen namens Hamza Abu El-Hijja zu verhaften, von dem ein israelischer Offizieller sagte, er sei eine „tickende Zeitbombe“ mit einer langen Liste von Terroranschlägen. Ausserdem seien von ihm bereits weitere Anschläge „im fortgeschrittenen Stadium der Planung.“

Frau Rudoren erläuterte den Lesern, warum die Israelis und nicht die Polizei der PA diese Verfolgung durchführten. Obwohl Dschenin, wie sie es ausdrückte, unter der „vollen Kontrolle“ der PA steht, würden „die palästinensischen [Sicherheitskräfte] im Allgemeinen nicht in Flüchtlingslagern operieren.“

„Flüchtlingslager“ sind berüchtigte Brennpunkte terroristischer Aktivitäten. Aber was die Sicherheitskräfte der PA betrifft, so sind sie das Äquivalent von „No-Go Zones“. In Europa bezeichnet dieser Begriff Nachbarschaften, in denen die dort ansässige Bevölkerung der Polizei sehr feindselig gegenübersteht, so dass die Polizeikräfte nicht dorthin gehen. In den Gebieten der PA sind damit Orte gemeint, wo es viele Menschen gibt, welche die Sicherheitskräfte der PA nicht festnehmen wollen, also geht die Polizei nicht dorthin.

Dreiergespann aus angeblichen Rivalen

Als sich die israelischen Einsatzkräfte El-Hidschas Haus näherten, eröffnete er das Feuer auf sie. Er wurde von zwei weiteren Terroristen, Omar Abu Zaina und Zain Jabarin, unterstützt. Alle drei wurden bei der Schiesserei getötet. Die Times bemerkte sachlich, dass Zaina „ein Mitglied des Islamischen Dschihad“ und Jabarin ein Mitglied des „bewaffneten Flügels der Fatah“ sei.

Was? Der „bewaffnete Flügel der Fatah“? Aber uns wird immer wieder gesagt, dass die Fatah – die Yasir Arafat/Mahmoud Abbas-Fraktion der PLO – ihre Waffen niedergelegt hat, als sie die Oslo-Abkommen unterzeichnete.

Und ein „Mitglied des Islamischen Dschihad“? Wie kann das sein? Uns wird immer wieder gesagt, die muslimischen Fundamentalisten des Islamischen Dschihad seien Feinde der „säkularen, gemässigten“ Fatah.

Doch hier haben wir es mit einer Dreiergespann aus angeblichen Rivalen zu tun – El-Hidscha von der Hamas, Zaina vom Islamischen Dschihad und Jabarin von der Fatah -, die alle eng zusammenarbeiten, um ihr gemeinsames Ziel zu verfolgen, nämlich Juden zu ermorden. Und alle operieren frei auf dem Territorium der Palästinensischen Autonomiebehörde, die vor diesen Aktivitäten die Augen verschliesst.

Machen wir uns also nichts vor. Die „israelisch-palästinensische Sicherheitszusammenarbeit“, wie sie von den internationalen Medien gemeinhin beschrieben wird, ist weitgehend ein Mythos. Die einzigen, die sich wirklich um die Sicherheit Israels kümmern, sind die Israelis selbst.

Stephen M. Flatow ist ein Anwalt in New Jersey und der Vater von Alisa Flatow, die 1995 bei einem vom Iran unterstützten palästinensischen Terroranschlag ermordet wurde. Auf Englisch zuerst erschienen bei Arutz Sheva. Übersetzung Audiatur-Online.

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