Treffen israelischer und palästinensischer Vertreter nach Wiederaufnahme der Sicherheitsbeziehungen

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IDF-Soldaten am Ayosh-Knotenpunkt in der Nähe von Bet El und Ramallah am 26. November 2019. Foto Kobi Richter/TPS
IDF-Soldaten am Ayosh-Knotenpunkt in der Nähe von Bet El und Ramallah am 26. November 2019. Foto Kobi Richter/TPS
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Ein israelischer und ein palästinensischer Regierungsbeamter trafen sich am Donnerstag in der Stadt Ramallah, zum ersten Treffen zwischen den beiden Seiten seit mehr als sechs Monaten.

“Heute hatte ich ein Treffen mit der israelischen Seite, bei dem wir bekräftigten, dass die unterzeichneten bilateralen Abkommen, die auf internationaler Legitimität basieren, die Grundlage für unsere Beziehungen sind”, twitterte Hussein al-Sheikh, palästinensischer Minister für zivile Angelegenheiten, und verwies auf mehrere Abkommen, die unter anderem 1993 in Oslo unterzeichnet wurden.

Laut Hussein al-Sheikh erklärte sich Israel bereit, die der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) geschuldeten Steuern zu überweisen, die es im Auftrag von Ramallah einzieht, und “bald” ein weiteres Treffen zu organisieren.

Nach Angaben der offiziellen palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa traf Hussein al-Sheikh in Ramallah mit Generalmajor Kamil Abu Rukoun, dem Leiter der Einheit zur Koordinierung der Aktivitäten der israelischen Regierung in den Palästinensischen Gebieten (COGAT), zusammen.

Hamas verärgert

Anfang dieser Woche kündigte Hussein al-Sheikh die Wiederaufnahme der Sicherheitskoordination zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und dem jüdischen Staat an, nachdem er “schriftliche und mündliche Zusagen” von den Israelis erhalten hatte. Auch Mohammed Shtayyeh, der Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, wies darauf hin, dass das palästinensische Lager “den Kontakt mit den Israelis in finanziellen, gesundheitlichen und politischen Fragen” wieder aufnehme.

Die Hamas reagierte verärgert auf die Ankündigung. Laut einer Hamas-Quelle im Gazastreifen seien die Versöhnungsbemühungen der Hamas mit der PA “blockiert worden”.