Joe Biden: Israels bester Freund?

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Der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten Barack H. Obama und der ehemalige Vizepräsident Joe R. Biden während der Amtseinführung von Präsident Donald Trump im U.S. Capitol Building, Washington, D.C. am 20. Januar 2017. Foto Lance Cpl. Cristian Ricardo - https://www.dvidshub.net/image/3117249/58th-presidential-inaugural-ceremony, Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=56081757
Der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten Barack H. Obama und der ehemalige Vizepräsident Joe R. Biden während der Amtseinführung von Präsident Donald Trump im U.S. Capitol Building, Washington, D.C. am 20. Januar 2017. Foto Lance Cpl. Cristian Ricardo - https://www.dvidshub.net/image/3117249/58th-presidential-inaugural-ceremony, Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=56081757
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Es ist riskant, vorherzusagen, wie ein möglicher neuer Präsident mit Israel umgehen wird. Wird der wahrscheinlich designierte Präsident Joe Biden in die Fussstapfen von Barak Obama treten, sein von ihm hoch verehrter Vorgänger, unter dem er als Vizepräsident diente?

von Jerold S. Auerbach 

Dies ist eine Frage von Bedeutung für Israel, da Obama ohne weiteres als der am wenigsten israelfreundliche Präsident seit der Ausrufung der Unabhängigkeit Israels am 14. Mai 1948 bezeichnet werden kann. An diesem Abend, nur 11 Minuten nachdem David Ben-Gurion, der israelische Gründungsvater und erste Premierminister Israels, die Unabhängigkeit erklärt hatte, anerkannte US-Präsident Harry S. Truman den ersten jüdischen Staat nach über zwei Jahrtausenden. Damit setzte er den präsidialen Standard für eine offizielle amerikanische Freundschaft mit Israel.

Linke Juden scheuen sich möglicherweise vor der Tatsache, dass der Präsident, der am ehesten in Trumans Fussstapfen getreten ist, Donald Trump heisst. Unter seiner Administration wurde die israelische Souveränität über die Golanhöhen anerkannt und die US-Botschaft wurde von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt, womit implizit die alte jüdische heilige Stadt als Hauptstadt Israels bestätigt wurde. Aussenminister Mike Pompeo wird auf seiner bevorstehenden Reise nach Israel möglicherweise die Siedlung Psagot in der Nähe von Ramallah besuchen. Wenn er dies tut, wird er der erste amerikanische Spitzenbeamte sein, der einen Fuss in eine israelische Siedlung gesetzt hat. Es wäre in der Tat nicht überraschend, wenn Trump in einem Abschiedsgeschenk die israelische Souveränität über die Siedlungen anerkennt, in denen 430.000 Israelis in ihrer biblischen Heimat leben.

Aber was ist mit Biden und Israel? Wird er die spürbare Feindseligkeit Obamas, seines politischen Vorbilds, aufnehmen oder zurückweisen? Offensichtlich sind die Israelis nicht optimistisch. Im Vorfeld der Wahlen haben sie Trump gegenüber Biden mit einer 2:1-Mehrheit favorisiert. Die Geschichte ist auf ihrer Seite.

Biden hat häufig die Geschichte seines Treffens mit der israelischen Premierministerin Golda Meir im Jahr 1973 erzählt. Indem sie ihm Karten der Region zeigte, beschrieb sie die prekäre Lage Israels. Sie bemerkte sein Unbehagen und versicherte ihm, dass die Israelis eine Geheimwaffe gegen feindliche arabische Staaten hätten: Sie könnten nirgendwo anders hingehen.

Fast ein Jahrzehnt später traf Premierminister Menachem Begin mit Senatoren im US-Kapitol zusammen. Biden wies ihn darauf hin, dass der Ausbau der Siedlungen die amerikanische Unterstützung für Israel gefährden würde. Begin reagierte scharf: „Drohen Sie uns nicht mit einer Kürzung der Hilfe. Glauben Sie, dass die USA, weil sie uns Geld leihen, das Recht haben, uns aufzuzwingen, was wir tun müssen“, fügte er hinzu: „Ich bin ein stolzer Jude. Dreitausend Jahre Kultur liegen hinter mir, und Sie werden mich nicht mit Drohungen erschrecken“.

Biden gab nach und zeigte im Laufe der Zeit Anzeichen einer Erwärmung gegenüber Israel. Auf der AIPAC-Politikkonferenz 2013 datierte er seine Zuneigung zu Israel auf den Zeitpunkt an, als er zum ersten Mal den Satz „Nie wieder“ gehört habe. Der Satz habe ihn gelehrt, dass „der einzige Weg, um sicherzustellen, dass dies nie wieder geschehen kann, die Gründung und Existenz eines sicheren, jüdischen Staates Israel ist“.

Doch Biden schwankte weiter, insbesondere als loyaler Vizepräsident Obamas. Bei einer Feier zum israelischen Unabhängigkeitstag im Jahr 2015 versprach er, dass „wenn Sie angegriffen und erobert würden, wir für Sie kämpfen würden“. Doch Obamas Unterstützung für einen Siedlungsstopp und eine Zweistaatenlösung auf der Grundlage der Grenzen von 1967 mit einem Staat Palästina, der das biblische Judäa und Samaria besetzt hält, fand Bidens Zustimmung.

In den letzten Tagen der Obama-Regierung setzte sich Biden für die UN-Sicherheitsratsresolution 2334 ein, die besagt, dass Siedlungen in „besetzten palästinensischen Gebieten“ illegal sind. In einer Rede vor der linken Organisation J Street im Jahr 2016 verurteilte er „die stetige und systematische Ausweitung der Siedlungen, die Legalisierung von Aussenposten, die Landnahme, die auf eine Ein-Staaten-Realität zusteuert, und diese Realität ist gefährlich“. Biden sagte damals: „Wir haben die überwältigende Verpflichtung … [die Israelis] so hart wie möglich auf das hinzu drängen, von dem sie aus dem Bauch heraus wissen, dass es die einzige ultimative Lösung ist – eine Zwei-Staaten-Lösung“. Er ignorierte dabei den jahrzehntelangen unerbittlichen Widerstand der Palästinenser gegen diese Lösung.

Obwohl Joe Biden sich selbst oft als „Freund“ Israels bezeichnet hat, war es bestenfalls eine ambivalente Freundschaft. Er hat versprochen, den „destruktiven Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit der Palästinensischen Autonomiebehörde“ durch die Trump-Administration rückgängig zu machen. Gleichzeitig versprach er, die Forderung der Obama/Biden-Administration erneuern zu wollen, dass Israel Juden verbieten solle, ihr Recht auf den Bau von Häusern in Judäa und Samaria (Westjordanland) geltend zu machen. Biden hat auch versprochen, das von Trump geschlossene PLO-Büro in Washington wieder zu eröffnen und die Finanzierung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) wieder aufzunehmen, die Trump beendet hat, weil die PA die Zahlungen an Terroristen nicht stoppen wollte.

In seinen letzten Tagen im Amt könnte Trump noch ein Abschiedsgeschenk für Israel bereithalten: die Anerkennung der Souveränität Israels über die jüdischen Siedlungen. Sollte es überreicht werden, wird es aufschlussreich sein zu sehen, ob Präsident Biden sein ambivalentes Verhältnis zu Israel klärt. Wird er die Ablehnung von Barack Obama oder die Grosszügigkeit von Donald Trump aufgreifen? Die Zeit wird es zeigen.

Jerold S. Auerbach ist ein amerikanischer Historiker und emeritierter Professor für Geschichte am Wellesley College. Er ist der Autor von „Print to Fit: The New York Times, Zionism and Israel 1896-2016“. Auf Englisch zuerst erschienen bei Jewish News Syndicate. Übersetzung Audiatur-Online.

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