WHO-Coronavirus-Versammlung mündet in Sitzung gegen Israel

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Die 73. WHO-Versammlung. Foto WHO
Die 73. WHO-Versammlung. Foto WHO
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Trotz der anhaltenden globalen Pandemie, die bisher über eine Million Menschenleben gefordert hat, hatte die Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen (WHO) am vergangenen Donnerstag Zeit, ein einziges Land zu verurteilen. Israel.

Etwa 30 Delegationen, darunter Venezuela, Iran, Syrien, Nordkorea, Kuba, Malaysia und Libanon, griffen an der Versammlung Israel an, weil es „… mutmasslich die Gesundheitsrechte von Palästinensern und Syrern auf den Golanhöhen verletzt hat“, heisst es in einem Bericht von UN Watch.

Die Sitzung endete mit einer Abstimmung mit 78 zu 14 Stimmen bei 32 Enthaltungen, mit der eine Resolution verabschiedet wurde, die von Syrien, Kuba, der Türkei, Katar und der palästinensischen Delegation gemeinsam eingebracht wurde, welche die WHO auffordert, für ihre nächste Jahrestagung einen weiteren Bericht über „die Gesundheitsbedingungen in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschliesslich Ost-Jerusalem, und in den besetzten syrischen Golanhöhen“ zu erstellen.

Unter den Nationen, die Israel während der Sitzung angriffen, war auch der Iran, der Israel beschuldigte, eine „unmenschliche Blockade“ des Gazastreifens durchzuführen, die „tiefgreifende Auswirkungen auf den Gesundheitssektor“ habe.

Die USA, das Vereinigte Königreich und Kanada stimmten nicht nur gegen die Resolution, sondern ergriffen auch das Wort, um sich gegen die Politisierung des Gremiums auszusprechen.

Israels Botschafter bei der UNO in Genf, Meirav Eilon Shahar, sagte, es sei “ bedauerlich“, dass sich die WHO-Mitgliedsstaaten erneut dazu entschlossen hätten, eine „politische“ Resolution gegen Israel zu verabschieden, insbesondere in einer Zeit, in der die ganze Welt gegen eine Pandemie kämpft.

Hillel Neuer, Exekutivdirektorin der in Genf ansässigen UN Watch, einer unabhängigen Nichtregierungsorganisation, verurteilte die „zynische Politisierung der obersten Gesundheitsbehörde der Welt zu Lasten der Fokussierung auf die COVID-19-Pandemie und andere lebenswichtige globale Gesundheitsprioritäten und -notfälle.“

Neuer sagte, die Anschuldigungen, die während der Sitzung gegen Israel erhoben wurden, seien unwahr und wies darauf hin: „Trotz des Konflikts gewährt Israel Zehntausenden von Palästinensern Einlass, die in israelischen Krankenhäusern medizinische Versorgung auf höchstem Niveau erhalten. Sogar der UNO-Friedensbeauftragte für den Nahen Osten begrüsste Israels ‚ausgezeichnete‘ Koordination und Zusammenarbeit mit den Palästinensern inmitten der Coronavirus-Pandemie“.

Schweiz für anti-israelische Resolution

„Von den 23 Punkten auf der Tagesordnung der Weltgesundheitsorganisation richtete sich nur einer, Punkt 17, auf ein bestimmtes Land, er betrifft Israel. Es gab keinen anderen Tagesordnungspunkt und keine Resolution zu einem anderen Land, zu einem Konflikt, Bürgerkrieg oder einer politischen Sackgasse – nicht zu Syrien, wo Krankenhäuser und andere medizinische Infrastruktur wiederholt und absichtlich von syrischen und russischen Streitkräften bombardiert werden; nicht zum kriegszerrütteten Jemen, wo 14 Millionen Menschen dringend medizinische Hilfe benötigen; und nicht zu Venezuela, wo das Gesundheitssystem zusammengebrochen ist und 7 Millionen Menschen humanitäre Hilfe benötigen“, sagte Neuer.

Beschämenderweise gehörten Frankreich, Spanien, Belgien, die Schweiz, Irland, Polen, Portugal, Japan, Indien, Neuseeland, Luxemburg und Monaco zu den Ländern, die für die anti-israelische Resolution stimmten.

Die Vertreterin der Schweiz stimmt der Resolution zu. Foto Screenshot WHA73 Live Session / WHO

Gegen die anti-israelische Resolution stimmten Australien, Brasilien, Kamerun, Kanada, die Tschechische Republik, Eswatini (bis 2018 offiziell Swasiland), Deutschland, Honduras, Ungarn, Israel, Mikronesien, Slowenien, Grossbritannien und die USA.

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