Israel: Kabinett gibt grünes Licht für historisches Friedensabkommen

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Premierminister Netanjahu spricht am 12. Oktober 2020 vor dem Kabinett, bevor es über den Friedensvertrag mit den VAE abstimmt. Foto GPO
Premierminister Netanjahu spricht am 12. Oktober 2020 vor dem Kabinett, bevor es über den Friedensvertrag mit den VAE abstimmt. Foto GPO
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Das israelische Kabinett hat einstimmig beschlossen, das historische Friedensabkommen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) zu verabschieden und der Knesset (dem israelischen Parlament) zur Ratifizierung zu übergeben.

Nach der Abstimmung im Kabinett am Montag geht das Abkommen in die Knesset, wo es am Donnerstag von den Abgeordneten verabschiedet wird.

„Dies ist das erste Friedensabkommen, das Israel seit mehr als 25 Jahren unterzeichnet hat“, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Ministern bei dem Treffen und fügte hinzu, dass auch Gespräche mit Bahrain im Gange seien, nachdem im vergangenen Monat eine Absichtserklärung zur Formalisierung der Beziehungen unterzeichnet wurde.

In einer Erklärung betonte das Büro des Premierministers, dass das Abkommen keine Abtretung von Gebieten durch Israel vorsieht und eine wichtige wirtschaftliche Komponente enthält, die „allen israelischen Bürgern zugute kommt“.

Vor der Abstimmung der Regierung sprach Netanyahu mit dem Kronprinzen von Abu Dhabi, Scheich Mohammed bin Zayed Al-Nahyan, am Telefon über das Abkommen und die bilateralen Beziehungen.

Die beiden Politiker erklärten sich bereit, einander in Kürze zu treffen, teilte das Büro des Premierministers mit, und Netanjahu sagte dem Kronprinzen, Israel freue sich darauf, eine hochrangige VAE-Delegation zu beherbergen, die Berichten zufolge nächste Woche den jüdischen Staat besuchen werde.

Es wird erwartet, dass eine israelische Regierungsdelegation am Sonntag nach Bahrain reist, der erste Besuch dieser Art seit der Ankündigung der Länder, die Beziehungen zu normalisieren.