Litauen verbietet Hisbollah

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Mit der libanesischen Terrorgruppe in Verbindung stehende Personen dürfen zukünftig nicht mehr in den baltischen Staat einreisen. Das Verbot gilt vorerst für die nächsten zehn Jahre. 

Gemäss israelischen Medienberichten geht mit dem Einreiseverbot eine Designierung der gesamten Hisbollah als Terrororganisation einher.  Der litauische Aussenminister Linas Linkevičius erklärte in einer offiziellen Stellungnahme, sein Land sei basierend Informationen seiner Sicherheitsorganen und ausländischer Partner zum Schluss gekommen, dass die Hisbollah terroristische Mittel einsetze und ein Sicherheitsrisiko für zahlreiche Länder, darunter Litauen, darstelle.

In seiner Stellungnahme wies Linkevičius zudem auf die erfolgreiche Kooperation zwischen Litauen und Israel hin. Man sei den Sicherheitsbehörden beiden Ländern dankbar, die mit ihrer bedeutenden Arbeit die Sicherheit ihrer Bürger garantieren würden. 

Die litauische Entscheidung, die Hisbollah zu verbieten und ihren Mitgliedern die Einreise zu verwehren wurde vom israelischen Aussenminister Gabi Ashkenazi ausdrücklich begrüsst. Er rief weitere europäische Länder dazu auf, dem litauischen Beispiel zu folgen.

Mit seinem Verbot folgt Litauen dem Vorbild von Deutschland, welches im vergangenen April die gesamte Hisbollah-Organisation verbot. Im Gegensatz dazu halten etwa Frankreich sowie die Europäische Union an einer Unterscheidung zwischen dem politischen (legal) sowie dem militärischen Flügel (verboten) fest. Dies, obwohl führende Hisbollah-Mitglieder wiederholt betont haben, dass es sich bei einer solchen künstlichen Unterscheidung um eine Fiktion handle und die Hisbollah keine voneinander separate Flügel verfüge.