Tausende Palästinenser nahmen am 22. Juni 2020 in der Stadt Jericho im Westjordanland an einer Kundgebung gegen den Plan Israels teil, Teile des
Tausende Palästinenser nahmen am 22. Juni 2020 in der Stadt Jericho im Westjordanland an einer Kundgebung gegen den Plan Israels teil, Teile des "Westjordanlandes zu annektieren". Foto Flash90
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Eine Rede des Sonderkoordinators der Vereinten Nationen für den Friedensprozess im Nahen Osten (UNSCO), Nickolay Mladenov, versinnbildlicht die destruktive Funktion der UNO im israelisch-palästinensischen Konflikt.

von Maurice Hirsch

In seiner Rede auf einer von der Fatah organisierten Kundgebung in Jericho, vor einem Publikum bestehend aus Palästinensern und internationalen Vertretern, hat Mladenow im Namen der UNO der internationalen Gemeinschaft gegenüber unverhohlene palästinensische Lügen über den Gewaltverzicht Jassir Arafats verbreitet. Ausserdem hat er dem Mythos der palästinensischen „Demokratie“ Vorschub geleistet und zur sogenannten «palästinensischen Einheit» aufgerufen, zu der auch Vertreter der international anerkannten Terrororganisation Hamas und PFLP und andere gehören würden.

In seiner Rede würdigte Mladenow den ehemaligen Palästinenserführer Jassir Arafat (Abu Ammar) als einen Palästinenserführer, der Gewalt abgelehnt habe.

Auch wenn die naive UNO versuchen mag, Arafats Geschichte neu zu schreiben – vielleicht getäuscht durch die Tatsache, dass Arafat den Friedensnobelpreis erhalten hat – die Fakten werden für immer bestehen bleiben. Arafat tat nur so, als wolle er den Frieden annehmen und dem Terrorismus abschwören. In Wirklichkeit setzte er weiterhin Terror und Gewalt ein, um seine Ziele voranzubringen.

Etliche Quellen bestätigen, dass es Arafat war, der die palästinensische Terrorkampagne, die im September 2000 begann, plante, initiierte und befehligte. Die Offensive wütete mehr als vier Jahre lang und sorgte dafür, dass palästinensische Terroristen, die Arafats Anweisungen folgten, Tausende von Terroranschlägen verübten, bei denen über 1.000 Israelis ermordet und Tausende weitere verletzt wurden.

Arafats Ehefrau Suha verdeutlichte dies in einem Interview im Fernsehen der Palästinensischen Autonomiebehörde, indem sie sagte, Arafat habe ihr befohlen, die Gebiete der PA zu verlassen, „weil er bereits beschlossen hatte, eine Intifada durchzuführen“. [Offizielles PA TV, 12. November 2011]

In einer Sendung über Arafat im offiziellen PA TV erklärte Nabil Shaath, Mitglied des Fatah-Zentralkomitees, dass Arafat „sah, dass eine Wiederholung der ersten Intifada in neuen Formen den notwendigen öffentlichen, internationalen und arabischen Druck auf Israel hervorrufen würde“. [Offizielles PA TV, 13. November 2011]

Während die Hamas versuchte, die Führung der Terrorkampagne für sich zu beanspruchen, beharrte Muhammad Dahlan, damals hochrangiger PA- und Fatah-Beamter, darauf, dass Arafat und seine Sicherheitsdienste diejenigen waren, die den Terror initiiert hatten und die Hauptverantwortlichen dafür waren.

Mazen Izz Al-Din, der zu dieser Zeit als stellvertretender Direktor der Behörde für politische und nationale Bildung der Palästinensischen Autonomiebehörde fungierte, stellte klar:

„Die Al-Aqsa-Intifada – wenn wir ehrlich und offen sein wollen, die Geschichte wird eines Tages offenbaren, dass sie [die Intifada] und all ihre Direktiven dem Präsidenten und Oberbefehlshaber Jassir Arafat zustehen.“ [PA TV (Fatah), 28. Mai 2002]

Auch Sultan Abu Al-Einein, der damalige Fatah-Generalsekretär im Libanon, bestätigte Arafats Täuschung:

„Jassir Arafat hat früher Operationen des Märtyrertums [Selbstmord] verurteilt. Er verurteilte diese Operationen in sehr scharfen Worten, aber gleichzeitig ist klar festgelegt, dass der Märtyrer Jassir Arafat diese militärischen Operationen finanziert hat.“ [Al-Quds TV, 6. April 2009]

Was heute eindeutig ist – und Mladenow sollte das wissen – ist, dass Arafat nie wirklich der Gewalt abgeschworen hat. Vielmehr hat Arafat weiterhin Gewalt als Mittel eingesetzt, um sein Ziel der Zerstörung Israels zu erreichen.

In der Fortsetzung seiner Rede forderte Mladenow die Palästinenser auf, ihre Errungenschaften der letzten 25 Jahre nicht wegzuwerfen und sich um den Aufbau einer Zukunft auf der Grundlage demokratischer Werte zu bemühen:

„Man wirft [nicht] die Schlüssel zu etwas weg, das man 25 Jahre lang aufgebaut hat. Man schützt es, man schützt es, und man muss in die Zukunft investieren. In eine Zukunft, die auf den gemeinsamen Werten der Demokratie, der Rechenschaftspflicht und des Wohlstands für alle aufgebaut ist.“

  • Hat die UNO/Mladenov die Tatsache übersehen, dass sich der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, nun im fünfzehnten Jahr seiner vierjährigen Amtszeit befindet?
  • Hat die UNO/Mladenov die Tatsache übersehen, dass die Palästinensische Autonomiebehörde in den letzten 25 Jahren nur zwei allgemeine Wahlen abgehalten hat, eine 1996 und eine 2006?
  • Hat die UNO/Mladenov die Tatsache übersehen, dass Abbas 2007 die gewählte Regierung der PA abgesetzt und durch eine Reihe nicht gewählter Funktionäre, vorwiegend aus seiner Fatah-Partei, ersetzt hat?
  • Hat die UNO/Mladenov versäumt, dass Abbas 2018 den Palästinensischen Legislativrat (der seit über einem Jahrzehnt nicht mehr funktionierte) auflöste, während er versprach, innerhalb von sechs Monaten nach der Entscheidung allgemeine Wahlen abzuhalten?

Die UNO tut so, als verkörpere die Palästinensische Autonomiebehörde auch nur den Anschein von Demokratie, das ist schlicht und ergreifend Fantasie. Warum ist die UNO nicht in der Lage, die Realität zu erkennen und zuzugeben, dass die PA nur eine weitere gescheiterte Diktatur ist?

Palästinensische Einheit mit Terroristen

Wenn die UNO/Mladenov wirklich an einem Frieden zwischen Israel und den Palästinensern interessiert wäre, dann wäre die erste Voraussetzung die Zerschlagung mörderischer Terrororganisationen. Anstatt die PA an diesem elementaren Standard zu messen, rief Mladenow zur palästinensischen Einheit auf:

„Seit mehr als einem Jahrzehnt frisst ein Krebsgeschwür am Körper Palästinas – das Krebsgeschwür der Teilung. Und ich appelliere an alle palästinensischen Führer und an alle Menschen in Palästina, ihre Differenzen zu überwinden und eine echte nationale Einheit aufzubauen.“

Diese Erklärung ist ein klarer Hinweis auf die Spaltung zwischen der Fatah-Partei von Abbas, welche die Palästinensische Autonomiebehörde und das von ihr kontrollierte Gebiet in Judäa und Samarien kontrolliert, einerseits und der Terrororganisation Hamas, die den Gaza-Streifen kontrolliert, andererseits. Die Spaltung begann damit, dass Abbas die Hamas-Regierung absetzte, die die Parlamentswahlen 2006 gewann, und erreichte ihren Höhepunkt, als die Hamas 2007 die Kontrolle über den Gaza-Streifen übernahm, unter anderem indem sie Mitglieder der Fatah von den Dächern von Gebäuden warf.

Erklärtes Ziel der Hamas ist es, Israel zu zerstören und Juden im Namen des Islam auszurotten.

Eine der drängendsten Fragen, die sich aus der Rede Mladenovs ergibt ist, wie die UNO/Mladenov jemals glauben konnten, dass die Einheit der Fatah mit der Terrororganisation Hamas den Frieden fördern könnte.

Maurice Hirsch ist der Leiter der Abteilung für Rechtsfragen bei Palestinian Media Watch. Übersetzung Audiatur-Online

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