Ali Khamenei hält Quds-Day-Rede. Foto Screenshot Youtube / RT
Ali Khamenei hält Quds-Day-Rede. Foto Screenshot Youtube / RT
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Iran bildet das Epizentrum der Coronavirus-Pandemie im Nahen Osten. Dem iranischen Regime wird vorgeworfen, sowohl das Ausmass des Virus im Land zu verschleiern als auch die Krankheit im gesamten Nahen Osten zu verbreiten. Während sich viele der 186 Länder, die von dem Virus aus China betroffen sind, darauf konzentrieren, das unmittelbare Problem anzugehen, scheinen die regierenden Mullahs im Iran stattdessen hauptsächlich damit beschäftigt zu sein, ihre anti-israelische Agenda voranzutreiben.

von Majid Rafizadeh

Kürzlich verabschiedete das iranische Parlament, die Islamische Beratende Versammlung, einstimmig ein gegen Israel gerichtetes „Dringlichkeitsgesetz“. Man kann also annehmen, dass die Verabschiedung eines Gesetzes gegen den Staat Israel für das iranische Regime „dringender“ scheint, als sich auf den Schutz des Lebens der iranischen Bevölkerung während dieser öffentlichen Gesundheitskrise zu konzentrieren.

Der Gesetzesentwurf benennt Jerusalem als die ewige Hauptstadt Palästinas und verpflichtet das iranische Aussenministerium, innerhalb von sechs Monaten nach Verabschiedung des Gesetzes ein „Konsulat oder eine virtuelle Botschaft der Islamischen Republik Iran in der Hauptstadt Jerusalem in Palästina“ einzurichten. Nach der Verabschiedung des Gesetzes riefen die iranischen Abgeordneten,  gemäss Al-Manar-News, welche mit der iranischen Terrororganisation Hisbollah in Verbindung stehen, «Nieder mit Israel!»

Der Vorsitzende der parlamentarischen Kommission für nationale Sicherheit und Aussenpolitik, Mojtaba Zonnour, erklärte, dass der Gesetzesentwurf eingebracht wurde, weil die jährlichen weltweiten Kundgebungen zum Internationalen Al-Quds (Jerusalem)-Tag in diesem Jahr abgesagt wurden.

Obwohl die traditionellen anti-israelischen Aufmärsche in diesem Jahr wegen der Verbreitung des Coronavirus abgesagt werden mussten, rief der iranische Präsident Hassan Rouhani die Menschen dazu auf, stattdessen mit Autos auf die Strasse zu gehen, sich einer „motorisierten Phalanx“ anzuschliessen oder an einer vom Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) organisierten Online-Veranstaltung teilzunehmen.

Die Kundgebungen zum Al-Quds-Tag, die zur Unterstützung der palästinensischen Sache in jeweils fast 80 Ländern, darunter Kanada, Österreich, Grossbrittannien und Deutschland abgehalten werden, beinhalten im Allgemeinen anti-israelische Sprechchöre und antiamerikanische Slogans wie „Tod für Israel“ und „Tod für Amerika„. Die iranische Regierung stellt normalerweise auch ballistische Raketen zur Schau, die in der Lage sind, israelisches Territorium zu treffen. Laut United Against Nuclear Iran (UANI) „gleitet die Rhetorik [bei den Al-Quds-Tag-Kundgebungen] oft in offenen Antisemitismus ab, einschliesslich der Charakterisierung des Zionismus als kosmisches Übel und Aussagen, die den Holocaust leugnen“.

Das iranische Regime initiierte die jährliche Veranstaltung zum Internationalen Al-Quds-Tag erstmals 1979, im Jahr der islamischen Revolution; seither findet die Kundgebung jedes Jahr am letzten Freitag des Ramadan statt. Als der verstorbene Ayatollah Ruhollah Khomeini die Veranstaltung ins Leben rief, sagte er: „Ich bitte Allah den Allmächtigen um den Sieg der Muslime über die Ungläubigen“.

Die Verabschiedung des anti-israelischen Gesetzes durch das iranische Parlament inmitten der Coronaviruskrise zeigt, dass der Grundpfeiler und die revolutionären Prioritäten des iranischen Regimes im tiefen Hass auf Israel gründen sowie dem Wunsch nach der Zerstörung des jüdischen Staates. Doch offensichtlich soll auch alle anderen „Ungläubigen“ dieses Schicksal ereilen. Der stellvertretende IRGC-Kommandeur, Brigadegeneral Hossein Salami, drohte vor einigen Jahren am Al-Quds-Tag:

«Allein im Libanon sind über 100.000 Raketen jederzeit flugbereit… im Herzen des zionistischen Regimes. Zehntausende weiterer Raketen… sind in der islamischen Welt stationiert und warten auf Befehle, so dass mit einem Knopfdruck ein finsterer und dunkler Punkt in der politischen Geographie der Welt (Israel) für immer verschwindet.»

Laut PressTV erklärte der Oberste Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, darüber hinaus:

«Das zionistische Regime wird – wie wir bereits gesagt haben – in den nächsten 25 Jahren aufhören zu existieren, wenn es einen kollektiven und vereinten Kampf der Palästinenser und der Muslime gegen die Zionisten gibt.»

Der Oberste Führer des Iran veröffentlichte auch ein 416 Seiten umfassendes Buch mit dem Titel Palästina, dessen Umschlag eine Landkarte zeigt, auf der Palästina an die Stelle Israels getreten ist. Auf dem hinteren Umschlag wird der Ayatollah als “ Fahnenträger des Dschihad zur Befreiung Jerusalems“ charakterisiert. In dem Buch selbst artikuliert Khamenei auch ausführlich seinen Plan zur Zerstörung Israels.

Trotz des Coronavirus setzen die regierenden Mullahs des Iran ihre aggressive Politik fort. Wie der Direktor für Politik, Planung und Bewertung im israelischen Aussenministerium, Uri Resnick, erklärte:

„Trotz der humanitären und gesundheitlichen Krise sehen wir keine Anzeichen dafür, dass sie [die iranischen Machthaber] ihr Verhalten in Bezug auf die nukleare Entwicklung und die Förderung des Terrorismus aufgegeben haben“.

Die herrschenden iranischen Kleriker haben es nicht nur versäumt, ihr verbrecherisches Verhalten inmitten des Coronavirus zu zügeln, sie scheinen stattdessen die „Ablenkung“ zu nutzen, um ihre Expansionspläne voranzutreiben. Der Iran hat sich weiter in Syrien und im Libanon verschanzt, wozu auch der Bau eines neuen unterirdischen Waffenlagers auf der iranischen Militärbasis Imam Ali im Osten Syriens gehört. Der Iran hat ausserdem seine Unterstützung der schiitischen irakischen Milizen und der Houthis im Jemen verstärkt. Weiter hat der Iran eine neue Rakete eingeführt auf dem Weg zur Entwicklung interkontinentaler ballistischer Raketen, die Atomwaffen nach Israel und in jede Hauptstadt Europas transportieren können. Neben all dem hat der Iran es geschafft, seine anti-israelische und antiamerikanische Agenda zusätzlich anzukurbeln.

Dr. Majid Rafizadeh ist ein iranisch-amerikanischer Politikwissenschaftler, Harvardgelehrter und Vorsitzender des International American Council on the Middle East. Auf Englisch zuerst erschienen bei Gatestone Institute. Übersetzung Audiatur-Online.

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