Passanten in Schiras mit Mund­schutz neben einem geschlossenen Geschäft, Mitte März 2020. Foto Fars News Agency, CC-BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=88141707
Passanten in Schiras mit Mund­schutz neben einem geschlossenen Geschäft, Mitte März 2020. Foto Fars News Agency, CC-BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=88141707
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Die US-Sanktionen betreffen humanitäre Hilfsgüter nicht, und obwohl es für den Iran schwieriger geworden ist, diese zu erhalten, wurde der Fluss an Hilfsgütern für den Iran nie unterbrochen, auch nicht nachdem die Regierung unter Präsident Trump  sich aus dem vereinbarten Nuklearabkommen zurückgezogen hatte und den Druck spürbar erhöhte.

Genauso wie die USA und andere Länder benötigt der Iran Gesichtsmasken, Beatmungsgeräte, Testkits und andere Hilfsmittel, von denen keine mit Sanktionen belegt sind. Im Jahr 2019 errichtete die US-Verwaltung einen Versorgungskanal über die Schweiz, der es dem Iran erleichtert, Nahrungsmittel, Medikamente und andere humanitäre Lieferungen zu importieren. Dies anzuerkennen ist notwendig, aber nicht ausreichend, um den Bedarf des Iran zu decken.

Seit dem Ausbruch des Virus haben die USA angeboten, dem Iran Hilfe zu leisten, trotz wiederholter Raketenangriffe auf U.S. Militärstützpunkte im Irak durch Iranische Verbündete.

Ayatollah Ali Khamenei, Irans oberster Führer, lehnte jegliche amerikanische Hilfe ab, während er gleichzeitig die Verschwörungstheorie beförderte, das Virus könnte von den USA hergestellt worden sein.

„Ich weiss nicht, wie real diese Anschuldigung ist, aber falls sie zutrifft, wer bei klarem Verstand würde darauf vertrauen, von den USA zuverlässige Medikamente zu erhalten?“ sagte Chamenei. „Möglicherweise ist ihre Medizin ein Weg, um das Virus weiter zu verbreiten“. Er ging so weit zu behaupten, das Virus sei „speziell für den Iran gebaut unter Verwendung der genetischen Daten von Iranern, die sie auf verschiedenen Wegen erhalten haben“ („Iranische Führung lehnt die Hilfe der USA unter Berufung auf Virusverschwörungstheorie ab“, AP, 22. März 2020).

Dennoch gibt es Stimmen die behaupten, dass die US-Sanktionen Iraner das Leben kosten und aufgehoben werden sollten. Der iranische Präsident Hassan Rouhani beklagte sich: „Die Sanktionen haben drastisch die Fähigkeit des iranischen Volkes untergraben, das Coronavirus zu bekämpfen, und einige von ihnen verlieren dadurch ihr Leben“ („US-Sanktionen lähmen den Kampf gegen Covid-19, sagt der iranische Präsident“, La Prensa Latina, 21. März 2020).

„Selbst wenn die Ölsanktionen morgen aufgehoben würden, ist der Ölpreis in den Keller gefallen“, bemerkte der Bloomberg-Kolumnist Eli Lake. „Das Hauptexportgut des Landes wird nicht sehr viele Einnahmen bringen, um den Kampf gegen die Pandemie zu unterstützen. Selbst wenn dies der Fall wäre, würde eine Finanzspritze die Krise des öffentlichen Gesundheitssystems nicht beheben, auf welche die iranische Führung nicht vorbereitet war“ (Eli Lake, „Das Coronavirus ist kein Grund zur Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran“, Bloomberg News, 22. März 2020).

Die Redaktion des Wall Street Journal argumentierte, es seien die Handlungen des Regimes, nicht die Sanktionen, welche für das iranische Versagen zur Viruseindämmung verantwortlich sind. Sie stellten zum Beispiel fest, dass die Regierung die Iraner nicht davon abgehalten hat, an den Parlamentswahlen im Februar teilzunehmen. Weiter war es der Iranischen Fluggesellschaft erlaubt, zwischen dem 4. und 23. Februar 55 Flüge von China in den Iran durchzuführen. Als das Regime schliesslich Beschränkungen zum Schutz der Bevölkerung verhängte, stellten die Sanktionen kein Hindernis dar („Keine Zeit für ein Ende der Iran-Sanktionen“, Wall Street Journal, 25. März 2020).

Auf offizieller Seite ist man auch besorgt über die Korruption im Iran, die verhindert, dass Gelder für die Behandlung und Bekämpfung des Virus verwendet werden. Die Herausgeber des Wall Street Journals hielten fest, dass im Jahr 2019 „der Stabschef von Rouhani zugab, dass mehr als 1 Milliarde Dollar, die für den Import von Medikamenten vorgesehen waren, einfach verschwunden waren. Etwa zur gleichen Zeit wurde eine Subvention in Höhe von 170 Millionen Dollar für medizinische Hilfsgüter zur Einfuhr von Tabak verwendet“.

U.S. Behörden sind auch besorgt darüber, dass Gelder, die für die Gesundheitsfürsorge bestimmt sind, abgezweigt werden für Irans Nuklearforschung, Raketenentwicklung und die Hisbollah, anstatt für die Rettung von Leben (Spencer Ackerman, „Trump’s ‚Maximum Pressure‘ hilft COVID-19 Ravage Iran“, Daily Beast, 19. März 2020).

Die Zeitschrift kam zu dem Schluss: „Eine Lockerung der Sanktionen würde die wackelige Position des Regimes abstützen, ohne dem iranischen Volk wirklich Hilfe zu leisten. Teheran hat Geld für Medikamente, wenn es Ausgaben für Raketen, die Entwicklung von Atomwaffen und militärisches Gebaren kürzt. Der Abzug von Milliarden aus dem gewalttätigen imperialen Projekt der Mullahs ist der beste Weg, das Leid im Iran und dem weiteren Nahen Osten zu lindern“.

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