Foto Rahim Khatib/ Flash90/Paltimes
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Die Arabische Welt ist nicht frei von Antisemitismus, insbesondere die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) und die Hamas zeigen dies immer wieder sehr deutlich. Für eine derartige Agenda erhalten sie jedoch normalerweise von internationaler Seite keine Rüge.

 

Doch nun, im Jahr 2019, scheint das unmögliche möglich geworden zu sein — der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung setzte sich mit der Politik und den antisemitischen Praktiken der Palästinensischen Autonomiebehörde auseinander.

Nur wenige Minuten sprach die Palästinensische Delegation über ihren Eigenanteil an dem so offensichtlich grossen Problem. Viel mehr redeten sie über ihr „Leben unter der rassistischen Besatzung Israels“ und der „Apartheid“. Während ihrer zwei stündigen Redezeit betonten sie lediglich, dass Israel für die Diskriminierung selbst verantwortlich wäre.

Der Direktor von UN-Watch, Hillel Neuer, sagte: „Unser Bericht und unsere Präsentationen haben gezeigt, wie die Beiträge der PA gegenüber dem Komitee rassistische und diskriminierende palästinensische Praktiken völlig ignorierten und wie sie versuchten, sich der Verantwortung zu entziehen, indem sie den Schwerpunkt der Überprüfung auf Israel verlagerten.“

UN Watch wies auf die Mängel im Bericht der PA hin und forderte das Anti-Rassismus-Komitee dazu auf, seine Überprüfung auf die palästinensischen Gesetze und Politiken zu konzentrieren und dabei die folgenden diskriminierenden Praktiken zu untersuchen:

  1. Rassistische palästinensische Gesetze kriminalisieren den Verkauf von Land an israelische Juden.
  2. Die palästinensischen Gesetze fördern den Mord an israelischen Juden, indem sie palästinensischen Terroristen, die israelische Juden töten, oder zu töten versuchen, finanzielle Belohnungen gewähren.
  3. Regelmässige Anstiftung zu antisemitischem Rassenhass durch palästinensische Beamte, einschliesslich PA-Präsident Mahmoud Abbas.
  4. Routinemässige Dämonisierung Israels, Antisemitismus und Aufstachelung zum Terrorismus durch staatlich geförderte palästinensische Medien.
  5. Palästinensische Schulen lehren Hass und ermutigen Kinder zum Terrorismus.
  6. Kein Schutz für Israelis, die palästinensisch kontrollierte Gebiete betreten.
  7. Jüdische heilige Stätten und Betende, in den von den Palästinensern kontrollierten Gebieten, werden nicht geschützt.
  8. Die Verfolgung von Christen und Samaritanern von Seiten der Palästinenser.

Ein weiterer wichtiger Fakt ist, dass UN-Watch lediglich eine von vier Organisationen war, die einen Bericht für das Anti Rassismus Komitee ob der Palästinenser einreichte. Zwei der vier Berichte wurden von Pro-Palästinensischen Gruppen angefertigt — die „Internationale Allianz für Frieden und Entwicklung“ und „Maat for Peace“, die beide von Ayman Okeil geleitet werden. Grosse Menschenrechtsgruppen, wie etwa Amnesty International, oder Human Rights Watch, die sich in der Vergangenheit für einen Palästinensischen Staat einsetzten, um Menschenrechtsverträge unterzeichnen zu können, gaben nicht einmal eine Stellungnahme zu dieser zum ersten Mal stattfindenden Überprüfung der Palästinenser ab.

Mehrere der UN-Experten bemängelten die Palästinensische Autonomiebehörde ob des Versäumnis, Antidiskriminierungsmassnahmen umzusetzen. Sie forderten ebenfalls einen Nachweis darüber, dass Schulbücher auf antisemitisches Material untersucht wurden und baten um einer Erklärung für die dokumentierten Anstiftungen zum Terrorismus. UN Watch gab ebenfalls an, dass die PA und die Hamas routinemässig gegen die internationale Verpflichtungen zur Bekämpfung von Rassismus durch Gesetze, Richtlinien und Erklärungen verstossen.

Antisemitismus, so scheint es, ist vor allem in Bezug auf Israel wieder salonfähig geworden. Von Nachfolgeorganisation des Völkerbundes, der UN, die es sich auf die Fahne geschrieben hat Menschenrechte und die internationale Sicherheit zu schützen, sowie jedwede Art von Diskriminierung zu bekämpfen und, in jedem Falle, zu verurteilen, könnte man durchaus etwas mehr Engagement erwarten. Die Behandlung der Antisemitismus Problematik kommt spät, vor allem wenn man einen Blick auf vormalige und mehr als offensichtliche Vorfälle betrachtet. Eines von vielen Beispielen ist hierbei die Rede des PA Präsidenten Mahmud Abbas vor dem Europäischen Parlament in Brüssel im Jahr 2016. Er benutzte in seine Rede einen uralten Stereotyp, bei dem Juden unter anderem beschuldigt werden, Brunnen zu vergiften. Ritualmordlegenden entspringen dem Schosse Europas und dienten oftmals dazu, Katastrophen, wie etwa das Auftauchen der Pest, zu erklären und einen Schuldigen zu finden. Abbas sagte während seiner Rede: „Erst vor einer Woche haben israelische Rabbiner eine deutliche Erklärung abgegeben: Sie verlangten von ihrer Regierung, das Wasser zu vergiften um Palästinenser zu töten.“ Sein Redebeitrag hatte keine Konsequenzen und bereits einen Tag später war bekannt, dass weder die Rabiner, noch ein derartiger Aufruf existieren.

Ist also die Reaktion der Palästinensischen Autonomiebehörde ob ihrer antisemitischen Politik und Agenda eine wirkliche Überraschung? Mit Sicherheit nicht, reagiert sie doch stets auf Kritik an ihrer Politik, an der Verletzung von Menschenrechten und Antisemitismus mit einem nahezu weinerlich anmutenden Hinweis auf ihr schreckliches Schicksal unter der „israelischen Besatzung“, anstatt Verantwortung für das zum Beispiel systematische Indoktrinieren ihrer Jugend zu übernehmen. Zumindest ist es jedoch begrüssenswert, dass die UN, wenn auch in einem kleineren Ausschuss, den Antisemitismus der Palästinensischen Regierung erstmal wirklich thematisiert. Ein zukünftiger Frieden kann nicht auf Schulbüchern fussen, die Juden und den Staat Israel dämonisieren und als Lösung unter anderem den Jihad lobpreisen. Ob die PA jedoch tatsächlich an einer Änderung ihrer Agenda interessiert ist, bleibt jedoch fraglich, da das Säen von Hass und Zwietracht weitaus lukrativer für die Führungsspitzen ist, als Frieden. Ob die UN mit ihrem Bericht dem Antisemitismus der Palästinenser entgegenwirken kann, ist hierbei noch fraglicher.

Über Tina Adcock

Tina Adcock ist Religionswissenschaftlerin und schreibt gerade in der Tel Aviv University an ihrer Masterarbeit für „Middle Eastern Studies“.

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1 KOMMENTAR

  1. Dass die Palestinian Authority mit europäischen und internationalen Hilfsgeldern (eigenes Geld erwirtschaften die Palästinenser nicht) Morde an israelischen Juden bezahlt oder, falls der Mörder um’s Leben gekommen ist, finanzielle Belohnungen an die Hinterbliebenen der Mörder bezahlt, beweist doch mit welch einen scheusslichen Verbrechern man es da zu tun hat.

    Abbas, der in das Attentat auf die israelische Olympiamannschaft im Jahre 1972 in München verwickelt gewesen sein soll, hat bereits gedroht Gelder von Staaten, die eine Einstellung dieser Praxis verlangt haben, nicht mehr anzunehmen. So wichtig ist ihm offenbar das Ermorden von israelischen Bürger.

    Aber der EU ist das alles offebar egal, denn sie pumpt weiter Milliarden an europäischen Steuergelder in die palästinensischen Gebiete, auch nachdem diese Mordpraxis der PA weltweit bekannt worden war.

    Ich kann überhaupt nicht nachvollziehen wieso sich in Europa so viele Menschen mit diesen palästinensischen Halbwilden solidarisieren!

    Und wenn ich ehrlich bin, muss ich zugeben, dass ich diese Bezeichnung „Palästinenser“ oder „Palästina“ überhaupt nicht mag, denn es sind Fake-Begriffe.Die sogenannten Palästinenser sind Araber, nicht anders als die Araber in Libanon, Syrien oder Jordanien und stellen keine separate, ethnisch-kulturelle Gruppe dar. Ein palästinensisches Volk gibt es nicht.

    Der Namen „Palästina“ ist eine Erfindung der Römer, die, nach dem sie den Staat der Juden Israel ausgelöscht hatten, auch dessen Namen verschwinden lassen wollten. Der Name „Palästina“ kommt von den Philistern, die eine griechisch-stämmige Volksgruppe waren, die schon tausende Jahre verschwunden ist. Die heutigen Araber haben mit diesen Philistern überhaupt nichts zu tun! Palästina auf arabisch heisst heute noch „Philisteen“, aber wie gesagt, die heutigen Palästinenser haben mit diesen Philistern rein gar nichts zu tun. Auch die Behauptung, die man manchmal hört, dass die Palästinenser Nachkommen der biblischen Kanaaniter seien,ist völlig aus der Luft gegriffen.

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