Mr Mahmoud ABBAS, President of the Palestinian Authority; Ms Federica MOGHERINI, High Representative of the EU for Foreign Affairs and Security Policy. Foto 'The European Union'
Mr Mahmoud ABBAS, President of the Palestinian Authority; Ms Federica MOGHERINI, High Representative of the EU for Foreign Affairs and Security Policy. Foto 'The European Union'
Lesezeit: 5 Minuten

Es war schon immer ein Grundsatz für die letzten US-Präsidenten, für die westeuropäischen Nationen und für viele amerikanische Politiker heute, dass Frieden zwischen Israel und den Palästinensern nur durch die so genannte „Zwei-Staaten-Lösung“ erreicht werden kann – zwei Staaten für zwei Völker, die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben.

 

von James Sinkinson

Sicherlich ist die Sympathie für die nationalen Bestrebungen des palästinensischen Volkes ebenso verständlich wie die tiefe Traurigkeit, dass sie gezwungen sind, unter der Unterdrückung ihrer Herrscher zu leben. Leider können Sympathie und Mitleid allein die hartnäckigen Probleme im Zusammenhang mit der Zwei-Staaten-Lösung nicht lösen – und die meisten Anhänger des Zwei-Staaten-Paradigmas scheinen diese gewaltigen Hindernisse zu ignorieren und stattdessen zu einem Fantasy-Ende zu gelangen.

Wenn Sie also die Zwei-Staaten-Lösung unterstützen oder Leute kennen, die das tun, hier ist eine Liste von sieben Fragen, die diese Befürworter ehrlich und überzeugend beantworten müssen. Ohne Antworten – zur Lösung der grossen Probleme, die zwei Staaten absolut verhindern – ist die Zwei-Staaten-Lösung überhaupt keine Lösung.

  1. Warum wollen die palästinensischen Araber Israel nicht als nationale Heimat des jüdischen Volkes anerkennen?

Dies ist der grösste Stolperstein, der einen palästinensischen Staat verhindert. Seit 71 Jahren weigern sich die Araber beharrlich, den jüdischen Staat zu akzeptieren – und bewahren die Hoffnung, dass die Juden eines Tages aus dem Heiligen Land vertrieben werden. Laut einer kürzlich durchgeführten Umfrage glauben 57% der Palästinenser, dass ihr Hauptziel eine Einstaatenlösung sein sollte, bei der das gesamte „historische Palästina vom Fluss bis zum Meer“ zurückgefordert wird. Es ist zwar klar, dass westliche Intellektuelle eine Zwei-Staaten-Lösung wollen, aber macht es Sinn, auf etwas zu bestehen, was palästinensische Führer oder Menschen nicht wollen?

  1. Wann werden sich die beiden kriegführenden palästinensischen Gruppierungen – Hamas und Fatah – wieder versöhnen?

Seitdem die totalitäre islamistische Hamas 2006 die palästinensischen Wahlen gewonnen und dann den Gazastreifen gewaltsam besetzt hat, führt sie Krieg mit der „etablierten“ Fatah-Partei in Judäa und Samaria (Westjordanland). Der Gazastreifen und das Westjordanland sind nicht nur geografisch getrennt, sondern die beiden Konfliktparteien haben es 13 bittere Jahre lang nicht geschafft, die Feindseligkeiten zu beenden, trotz ihrer eigenen leidenschaftlichen Bemühungen und der anderer arabischer Nationen, insbesondere Ägyptens. Solange Fatah und Hamas keinen Frieden erklären, gibt es keine Einheit, mit der Israel Frieden verhandeln kann.

  1. Wann wird die Hamas ihre geschworene Absicht, Israel zu vernichten, aufgeben?

Die Hamas, die Terrorgruppe, die den Gazastreifen kontrolliert, ist heute mit dem Iran verbündet, der selbst für die Zerstörung Israels eintritt und die palästinensischen Terroristen mit jährlich zehn Millionen Dollar an Hilfe unterstützt. Wie kann Israel Sicherheit erreichen, wenn die Hamas-Charta und jede ihrer Aktionen darauf ausgerichtet ist, den jüdischen Staat mit militärischer Gewalt zu beseitigen?

  1. Wann werden die Palästinenser nationale Wahlen abhalten?

Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, wurde 2005 für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt. Er hat nun 14 Jahre abgesessen, ohne sich erneut zur Wahl zu stellen und weder die Palästinenser in Judäa und Samaria oder die in Gaza, haben seit 2006 nationale Wahlen abgehalten, was beide Gebiete praktisch zur Diktatur macht. Darüber hinaus haben die Palästinenser keine Tradition oder institutionelle Infrastruktur zur Unterstützung der Demokratie. Ist dies ein nachhaltiges Modell für den nächsten arabischen Staat?

  1. Wann werden die Palästinenser eine autarke Wirtschaft entwickeln?

Während die P.A. und die Hamas von den USA, der Europäischen Union und den arabischen Staaten Milliarden von Dollar an Hilfe erhalten haben, hat keine der beiden Gruppen in eine wirtschaftliche Infrastruktur investiert, die ausreicht um zukunftsfähige Industrien zu schaffen. Die Hamas investiert einen grossen Teil der Hilfs- und Steuergelder in militärische Bemühungen, Krieg gegen Israel zu führen, und die Fatah ist bekanntlich korrupt, indem sie ihre Führer und Bürokraten reich macht und gleichzeitig ihre Wirtschaft erstickt. Die Arbeitslosigkeit im Westjordanland liegt bei 18%, in Gaza bei 52%. Das Westjordanland hat keine Elektrizitätsgesellschaft; kein Gebiet hat einen Flughafen oder eine Eisenbahn. Ohne massive internationale Sozialhilfeleistungen würden beide Gebilde zusammenbrechen – kaum eine Empfehlung für eine Staatlichkeit.

  1. Was würde die Hamas daran hindern, einen neuen palästinensischen Staat einzunehmen?

Die Hamas hat zweifellos eine überlegene militärische Macht: Sie hat 2007 mit Gewalt die Kontrolle über Gaza übernommen, hat heute 20.000 Mann unter Waffen und verfügt über Zehntausende von Raketen. Ausserdem verfügt sie über einen äusserst gut organisierten politischen Apparat und wird vom Iran – einem Feind der Vereinigten Staaten und Israels – begeistert unterstützt. Wenn ein palästinensischer Staat unter der federführenden Palästinensischen Autonomiebehörde gegründet würde, wie könnten die Vereinigten Staaten, Israel, Jordanien und Ägypten versichert sein, dass islamistische Hamas-Terroristen das neue „Land“ nicht ergreifen würden?

  1. Wann werden die Palästinenser politische Freiheiten und Rechtsstaatlichkeit einführen?

Wie viele totalitäre Nationen des Nahen Ostens, umfassen die derzeitigen Prinzipien der palästinensischen Führung in Judäa und Samaria und Gaza keine Bürgerrechte oder eine faire Regierung. Der Sonderkoordinator der Vereinten Nationen hat berichtet, dass in den palästinensischen Gebieten „viele der grundlegenden Voraussetzungen für die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit noch nicht erfüllt sind“. Human Rights Watch berichtete, dass die P.A. „Journalisten verhaftet, missbraucht und strafrechtlich belangt, die friedliche Kritik an Behörden üben“. Der Sicherheitsapparat in beiden Gebieten befindet sich völlig ausserhalb der zivilen Kontrolle und unterliegt den Launen nicht gewählter Führer. Man kann sich nur vorstellen, wie schrecklich es ist, unter solchen Bedingungen zu leben.

Eine Zwei-Staaten-Lösung erschien vielleicht einmal vernünftig. Aber das war, bevor die Palästinenser in den Jahren 2000, 2001 und 2008 ungewöhnlich grosszügige Friedensangebote Israels ablehnten, bevor die Hamas Gaza übernahm und drei Kriege gegen Israel auslöste, bevor der Iran zu einem regionalen Krebsgeschwür wurde, vor dem syrischen und jemenitischen Bürgerkrieg, vor dem islamischen Staat und der Al-Qaida und vor 14 Jahren korrupter Herrschaft durch Mahmoud Abbas.

Die Geschichte hat die Region unwiderruflich verändert. Diese Ereignisse werfen eine neue Reihe von unvermeidlichen, sehr wichtigen Fragen auf. Solange jedes dieser Probleme nicht angegangen wird, ist die Zwei-Staaten-Lösung unvertretbar – und schlimmer noch, unverantwortlich und gefährlich.

Die Palästinenser verfügen ganz einfach nicht über die kulturelle, wirtschaftliche oder politische Infrastruktur, um einen Staat in dieser Region zu unterstützen. Schlimmer noch, sie scheinen nicht einmal den Wunsch danach zu haben.

Es wäre eindeutig ein Fehler, Israel, dem palästinensischen Volk oder der Welt jetzt oder in naher Zukunft einen palästinensischen Staat aufzuzwingen.

James Sinkinson ist Präsident von Facts and Logic About the Middle East (FLAME).Auf Englisch zuerst erschienen bei Jewish News Syndicate. Übersetzung Audiatur-Online.

Diesen Beitrag teilen
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  • 6
  •  
  •  

4 KOMMENTARE

  1. Lieber @nussknacker56 ich bedanke mich für die Leseempfehlung.
    Doch schon im Vorspann ist ein Druckfehler
    „Für die größten Konflikte der „Region“ ist keine umfassende Lösung in Sicht“
    das Wort Region und keine ist bestimmt falsch Religion ist richtig.
    Die UN wird immer mehr von den Religionen bestimmt.
    Meinerseits eine Filmempfehlung,

  2. „Die Zwei-Staaten-Lösung ist keine Lösung.“
    „Linien in der Wüste, Europa hat Gott gespielt, das Rad zurück drehen ist unser Pflicht!“
    So stand es auch in Radio Vatikan. Aber es wurde nicht diskutiert! Warum?
    Starten Sie bitte eine Diskussion, wie kann der nahe Osten und somit auch die Welt befriedet werden, und so könnten nebenbei auch andere Probleme bereinigt werden. Stellen Sie sich bitte nicht abseits, geben Sie Ihren Freunden und Feinden die demokratische Möglichkeit sich für die Zukunft der Menschen einzubringen.

    Es gibt bei Dingen und Abläufen in der Natur nichts, was dauerhaft funktioniert, wenn diese nur einer Sache dienlich sind. Dies ist ein Grundgesetz der verschränkten Schöpfung.

    Versuchen wir bitte jetzt einen Start mit Vernunft und ohne Diplomatie.
    Palästina:
    Die UN nimmt die Resolution die zur Gründung des Staates Israel führte mit dem Einverständnis der Israelischen Regierung und der Palästinenser Vertretung zurück. Zur gleichen Zeit wird eine Resolution verabschiedet die Palästina komplett zu einem neutralen Land macht, eingeschlossen auch der Gazastreifen und die Golanhöhen. Ein kluger Israeli sagte: „Wir müssen jeden Krieg gewinnen, unsere Feinde nur einen.“ Dazu sagte Murphy: „Wenn etwas schief gehen kann, dann wird es auch schief gehen.“ Aus diesem Grunde werden die vorausschauenden und jetzt nicht minder klugen Führer des Staates Israel der Änderung zustimmen. Der Sitz der UN wird nach Jerusalem verlegt, die USA haben kein Hausrecht mehr bei der UN. Sämtliche Vetorechte bei der UN erlöschen.

    Diesem Vorgang muss weltweit eine UN überwachte Volksabstimmungen vorangehen, mit Israeli und Juden aus der Diaspora. Ebenso sollten auch die Palästinenser im Inland und Ausland darüber abstimmen. Durch diese Veränderung wird die in diesem Raum lebende Jugend endlich aus der Opferrolle entlassen. Es wirkt auf alle Menschen die Angst haben wieder hilflos einem System ausgesetzt zu sein, wo auch immer auf dieser Welt. Zugleich ist der Immobilien Markt von Israel-Palästina durchsichtig und gerecht zu harmonisieren. Ein Haus zu haben, eine Heimstätte zu besitzen bedeutet Zuhause zu sein. Man möge nur an den Hebräer Abraham denken als er seiner Frau eine Grabstätte kaufte, um diese zur Ewigen Ruhe betten zu können. Abraham bestand darauf bezahlen zu dürfen!

    Bei dieser UN Umstrukturierung könnten auch noch andere große Probleme der UN bereinigt werden. Die UN Mitglieder-Staaten verpflichten sich zu nur einem Beistandspakt nach Alfred Bernhard Nobel. Das heißt keine Kriegs- und Beistandsverträge untereinander, nur noch einen Vertrag mit der UN. Dieser ist zugleich die Mitgliedschaft des Landes bei der UN. Nobel meinte: „Greift irgendein Aggressor ein Land an, so stürzen sich alle Nationen auf den Aggressor und stoppen den Angriff.“ Das Ergebnis ist, es gibt keine Massenmorde unter den Augen der Weltöffentlichkeit.

    Alle religiösen Gruppen, auch die Freidenker, dürfen sich gegenseitig nicht mehr beleidigen. Dazu ist ein provokantes, öffentliches zur Schau stellen der persönlichen Glaubensmeinung und Bräuche zu unterlassen. Im nicht öffentlichen Raum einer Religionsgemeinschaft kann auch gesagt werden: „Die Erde ist flach und alles drum herum wurde in drei Sekunden von Gott geschaffen.“ Somit gibt es keinen Grund andere zu beleidigen. Ein Schiedsgericht, das die Missachtung der ethischen Gefühle aller Religionen schlichten soll, könnte ebenfalls in Jerusalem seinen Sitz finden unter dem Dach der UN. Das Schiedsgericht müsste sich aus Delegierten aller religiösen Gruppen, auch der Freidenker zusammensetzen. Religiöser Glaube darf nicht dazu missbraucht werden andere Menschen zu unterdrücken oder zu belehren.

    Naturwissenschaft braucht der Mensch zum Erkennen, den Glauben zum Handeln, sagte Max Planck.

    Die verschiedenen Geschlechter und alle menschlichen Rassen haben gleiche Rechte. Theodor Herzl und alle Religionsgründer hätten an solch einem neutralen friedlichen Land ihre Freude. Den religiösen Stätten (z.B. Kirchen, Moscheen, Synagogen und Tempel) aller Religionen, auch der Freidenker, müssen die Länder die Mitglieder bei der UN sind, absolute Immunität auf ihrem Hoheitsgebiet garantieren, zum Schutz der Gläubigen. Es darf aber aus diesen Stätten keinerlei geistiger und körperlicher Angriff auf das Schutz gebende Land erfolgen (keine Hassprediger).

    Der Internationale Gerichtshof würde auch in Jerusalem seinen Sitz nehmen und dort tagen. Mit dem Ausweis eines jeden Landes, aber auch ohne solche Papiere, wäre der Zugang zu diesem neutralen Land Palästina möglich. Um die Sicherheit zu gewähren müssten sich die dort hin Flüchtenden einer freiwilligen, geschlossenen Internierung als Zwischenstation unterziehen.

    Die vielen Millionen unterdrückten und ermordeten Menschen der Nazibarbarei hätten das liebend gerne angenommen. Viele Länder verweigerten diesen Armen damals die Einreise. Das kann durch dieses neutrale Weltkernland Palästina auf der Erde dann nicht mehr geschehen. Es ist verständlich, dass Menschen Angst haben heimatlos zu sein. Man muss bedenken, dass nur „Ein Stempel hat gefehlt“ über Tod und Leben die Entscheidung brachte und heute noch bringt. Die UN wäre eine starke sichere Heimat und das nicht nur in Palästina.

    In jedem Mitgliedsland müsste die UN eine Vertretung errichten. Das würde es ermöglichen, dass nicht jedes Land in jedem Land eine Botschaft unterhält. Somit wären auch kleinere Länder überall gut und gerecht vertreten. Das wäre eine zusätzliche Sicherheit für Minderheiten auf der ganzen Welt.

    Da die UN in Jerusalem – Palästina dann ihren Sitz hat, entsteht dort eine Friedens-Infrastruktur die allen dort wohnenden Arbeit, Brot und Sicherheit gibt.

    Die Atomwaffen aller Nationen können jetzt unter die Kontrolle der UN gestellt werden. Jetzt könnte auch echt und ehrlich atomar abgerüstet werden. Der riesige, finanzielle Erhaltungsaufwand dieser teuren, gefährlichen Waffen würde wegfallen (Verfalldatum). Die Atomwaffenstaaten hätten viel Geld frei sich der sicheren Entsorgung des Atommülls anzunehmen.

    Der Aufbau und die Ausbildung freiwilliger, nationaler Militärtruppen sind weiter möglich. Eine Weiterbildung zu Blauhelm Soldaten würde dann in Palästina erfolgen. Militärstützpunkte aller Nationen in fremden Ländern würde die UN übernehmen und zu Hilfsstützpunkten gegen Aggressoren und noch viel wichtiger, zu Katastrophen- und Epidemiezentren ausbauen, was derzeit nicht vorhanden ist.

    Die Wehrpflicht in allen Ländern könnte aufgegeben werden. Freiwilliger Dienst bei den Blauhelmtruppen ist auch möglich. Dies müsste weltweit für alle militärischen Führungsspitzen, die sich um den Frieden sorgen, ein gangbarer Weg sein. Jetzt könnten Schwerter zu Pflugscharen (Jeseias) umgeschmiedet werden. Wie beim Umbau der Waffenindustrie würden auch hier Experten benötigt um jene Katastrophen (z.B. Meteoreinschlag) und Epidemiezentren (z.B. Ebola) Länder übergreifend für die UN logistisch zu organisieren.

    Die Länder könnten ihre Rüstungsausgaben auf ein Minimum senken und Ressourcen sparen. Die weltweit freiwerdenden Finanzmittel können sinnvoll für Bildung von Jung und Alt eingesetzt werden. Die hoch qualifizierten Rüstungsbetriebe können mit ihrem Fachwissen und der technischen Ausstattung genutzt werden. Ein Einbruch an der Börse würde dadurch mit Sicherheit nicht entstehen. Jetzt könnte eine nachhaltige und ökologische Energiewirtschaft Kontinente übergreifend begonnen werden. Dies würde den zunehmenden Umweltproblemen zu Hilfe kommen, wie der Klimakatastrophe und der Vermüllung der Meere.

    Die UN hätte aber noch eine neue wichtige Aufgabe zu erfüllen, die Kontrolle des derzeit hemmungslosen Finanzflusses. Dieser kann einem Land die Steuereinnahmen so verkürzen, dass es sich wie ein Angriff auf das Wohlergehen seiner Bevölkerung auswirkt. Sollten verschiedene Länder nicht mitmachen bei dieser Befriedung und Neuregelung der Welt, so sollten sie nicht bedrängt werden. Nach kurzer Zeit schließen sie sich doch der Weltgemeinschaft aus Vernunft oder durch inneren Druck der Bevölkerung an.

    Lassen Sie uns das mit der Bevölkerung weltweit diskutieren, damit die Welt besser, sicherer, gerechter und friedlicher wird. Helfen Sie mit durch Ihre persönlichen, konstruktiven Vorschläge dieser Idee „UN“ ein festes Fundament zu geben. Es fehlen sicher diesem Entwurf wichtige Elemente, aber durch Ihr persönliches Mitwirken und dem Ihrer Freunde und Feinde können die Fehler, die am Anfang alles hat, ausgeglichen werden.

    Danke und verzeihen Sie, wenn Fehler Ihnen persönlich ein ungutes Gefühl geben. Bitte verbessern Sie doch diesen Entwurf. Gerade Ihr Einwand mit Empathie ist wichtig.

    Das atomare Wettrüsten ist mit Sicherheit das Ende der Menschheit, jedoch nicht der Schöpfung.

    Der erste Tag der Schöpfung hat erst begonnen. Dann wären die Homos nicht mehr dabei, oder die Prophezeiung der Anne Frank käme zum Tragen, dass die Menschheit eine Metamorphose durchleben muss, sie kannte den NS-Wahnsinn und wusste noch nichts von atomarem Horror.

    Sollte Gott auf dieser Erde auf diese Weise in Vergessenheit kommen, so ist es unser aller Schuld.

    „Ich glaube nicht, dass der Krieg nur von den Großen gemacht wird. Nein, der kleine Mann ist ebenso dafür. Sonst hätten sich die Völker schon längst dagegen erhoben! Im Menschen ist ein Drang zur Vernichtung, zum Totschlagen, und Morden, und solange die Menschheit keine Metamorphose durchläuft, wird alles, was gebaut und gewachsen ist, wieder abgeschnitten und vernichtet.”

    Diese letzten fünf Zeilen schrieb die in Frankfurt geborene und im ‪KZ‬ Bergen-Belsen ermordete
    Anne Frank im Alter von 15 Jahren. Wir alle müssen daraus lernen. Widersprechen wir dem klugen Mädchen, sie wäre glücklich und würde sich freuen sich geirrt zu haben.

    Ein Fantast und Münchner Bomben-Kellerkind bittet Sie die Idee weiterzugeben, Danke!
    Antonius Theiler, geb. 1941

Kommentar verfassen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.