Raketenangriffe sind die Ursache für Israels Blockade

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Mitglieder der Al-Quds-Brigaden, dem sogenannten Militärflügel der Terrorgruppe des islamischen Dschihad, am 15. November 2018 an einem Aufmarsch in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen. Foto Abed Rahim Khatib/ Flash90
Mitglieder der Al-Quds-Brigaden, dem sogenannten Militärflügel der Terrorgruppe des islamischen Dschihad, am 15. November 2018 an einem Aufmarsch in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen. Foto Abed Rahim Khatib/ Flash90
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Nachdem die Hamas und der Palästinensische Islamische Dschihad (PIJ) im Mai über 700 Raketen bei Angriffen auf Israel eingesetzt haben, bei denen vier israelische Zivilisten getötet wurden, sind sie nun damit beschäftigt ihre Arsenale wieder aufzufüllen. Das Verteidigungssystem „Iron Dome“ hat zwar Hunderte dieser Raketen abgefangen und zerstört, aber es kann offenbar nicht die Behauptung so vieler ausländischer Beobachter zerstören, dass Israels sogenannte Blockade von Gaza die Raketenangriffe provoziere, nicht umgekehrt.

 

von David May

Das Wall Street Journal beschrieb kürzlich die Aufrüstungsbemühungen von Hamas und PIJ als Teil einer „Kampagne mit dem Ziel, die israelische Strafblockade im Gazastreifen zu erleichtern“. Kurz nach dem Ende der Raketenangriffe im vergangenen Monat bezeichnete die Associated Press die Blockade als „einen treibenden Faktor in den drei Kriegen…. da die Hamas eine Lockerung der Abschottung fordert, im Austausch für einen Stopp des Raketenfeuers.“ Die New York Times berichtete, dass die Hamas die Angriffe abgesagt habe, nachdem sie „erneut Zusicherungen für eine Lockerung der israelischen Blockade des Gazastreifens ersucht und anscheinend erhalten habe“. Zumindest die Times bezeichnete ihre Berichterstattung als Nachrichtenanalyse, nicht als blosse Tatsache.

Ein kurzer Blick auf die Geschichte zeigt, warum es völlig falsch ist, das israelische Handeln als Ursache für die Angriffe zu betrachten. Vielmehr verhängte Israel eine Blockade gegen Gaza, um zu verhindern, dass die Hamas Waffen anhäuft.

Von 2001 bis 2005, als Israel sich einseitig aus dem Gazastreifen zurückzog, feuerten palästinensische Militante Tausende von Raketen und Mörsern auf israelische Wohngebiete. Die Bedrohung war klar, aber als die israelischen Streitkräfte abrückten, gab es keine Blockade. Im Jahr 2006 gewann die Hamas die palästinensischen Parlamentswahlen und sollte die palästinensische Regierung kontrollieren und es gab immer noch keine Blockade. Im Juni 2007 hat die Hamas die Streitkräfte des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas gewaltsam aus Gaza vertrieben. Immer noch keine Blockade.

Zu diesem Zeitpunkt beschloss Israel jedoch, die Einreise von Schiffen in die Hoheitsgewässer des Gazastreifens zu beschränken, doch die eigentliche Blockade begann erst im Januar 2009, während der Operation Cast Lead, dem ersten grossen Hamas-Israel-Konflikt. Nach Jahren der Auseinandersetzung mit den anhaltenden Provokationen der Hamas, darunter fortwährende Raketen- und Mörserbeschüsse, stellte Israel fest, dass es zu gefährlich war, der Terrorgruppe zu erlauben über Gaza zu herrschen und uneingeschränkten Zugang zum Meer zu haben.

Durch seine Blockade und andere Präventivmassnahmen hat Israel zahlreiche Versuche der Hamas und ihrer Verbündeten verhindert, Waffen und anderes illegales Material nach Gaza zu schmuggeln. Insbesondere im März 2014 fing Israel das Handelsschiff „Klos-C“ mit Dutzenden von fortschrittlichen Raketen mit einer Reichweite von bis zu 200 Kilometern aus dem Iran ab.

Den Zustrom von Waffen nach Gaza verhindern

Auch sogenannte Aktivisten haben versucht, die Blockade Israels zu durchbrechen, insbesondere die „Gaza Freedom Flotilla“ im Jahr 2010. Türkische Aktivisten der mit Terrorismus in Verbindung stehenden Gruppe IHH, wehrten sich gewaltsam gegen israelische Versuche, die Blockade durchzusetzen, was zu zehn Toten führte. Dieser Vorfall führte zu einem Untersuchungsausschuss der Vereinten Nationen unter der Leitung von Sir Geoffrey Palmer. Er kam zu dem Schluss, dass die israelische Blockade rechtmässig ist und dass „Israel das Recht hat, angemessene Schritte zu unternehmen, um den Zustrom von Waffen nach Gaza zu verhindern“.

Israel hat seine Blockade gemäss Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen durchgeführt, die den Nationen das Recht auf Selbstverteidigung einräumt. Wie gesetzlich vorgeschrieben, hat Israel eine „Mitteilung an die Seeleute“ über geeignete Kanäle herausgegeben, um die Dauer und den Ort der Blockade zu erklären. Darüber hinaus war die Blockade Israels unparteiisch; sie hat jedes Schiff gestoppt das versuchte in das Gebiet einzudringen, während es gleichzeitig freien Zugang zu nahegelegenen Häfen gewährte. Im Palmer-Bericht wird auch festgestellt, dass Israel sich an das Verbot hält, eine Blockade zu verhängen um eine Zivilbevölkerung auszuhungern oder kollektiv zu bestrafen.

Obwohl Israel eine Blockade des Gazastreifens durchführt, ermöglicht es die wöchentliche Einfuhr von Zehntausenden von Tonnen Waren dorthin. Israel versorgt Gaza auch mit Brennstoff und Strom. Im Jahr 2014, mitten in der Operation Protective Edge, die die Hamas mit der Entführung und Ermordung von drei israelischen Teenagern provozierte, reparierten die Mitarbeiter der Israel Electric Corporation Stromleitungen, die Gaza mit Strom versorgten, nachdem die Hamas-Raketenangriffe sie beschädigt hatten.

Der Schmuggel von Waffen und Dual-Use-Gütern nach Gaza bleibt ein wichtiges Problem. Israel verhindert jährlich Tausende von Schmuggelversuchen nach Gaza. So enthüllte der ehemalige Stabschef Israels, dass Israel den illegalen Transfer von 15.000 bis 20.000 Raketen nach Gaza verhindert habe. Und im Mai und Juni 2019 gab Israel bekannt, dass es zwei bedeutende Schmuggeloperationen verhindert habe.

Angriffe auf Israel aus dem Gazastreifen fanden lange vor der Blockade statt und würden ohne sie weitergeführt. Die Hamas bleibt entschlossen, Israel und alle palästinensischen Gruppen zu zerstören, die Frieden mit dem jüdischen Staat schliessen wollen. Die Schuldzuweisung an Israels defensive Blockade für Angriffe auf den jüdischen Staat verwechselt Ursache und Wirkung und ignoriert die wahren Ziele der Hamas.

David May ist ein Analyst der Foundation for Defense of Democracies. Auf Englisch erschienen bei Foundation for Defense of Democracies. Übersetzung Audiatur-Online.

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