Symbolbild. Foto Fred MARVAUX © European Union 2018.
Symbolbild. Foto Fred MARVAUX © European Union 2018.

Die Europäische Union (EU) hat versucht den anhaltenden Trend zu verhindern, dass EU-Mitgliedsstaaten Vertretungen in Jerusalem eröffnen. Die Massnahme scheiterte aber, so der Bericht des israelischen Fernsehsender Kan 11 News vom Mittwoch.

 

Dem Bericht zufolge gefiel der EU die Entscheidung einiger europäischer Länder nicht, dass diese Handelsvertretungen in Jerusalem eröffnen wollten. Hohe EU-Beamte versuchten, die Ausarbeitung eines offiziellen Dokuments in die Wege zu leiten, dass alle EU-Mitgliedstaaten verpflichten sollte: „Bis zu einer endgültigen Einigung über Jerusalem werden die EU und ihre Mitgliedstaaten das internationale Abkommen über den Standort der diplomatischen Vertretungen weiterhin einhalten.“

Für Israel war klar, dass eine solche Entscheidung die Chancen ausschalten würde, weiterhin europäische Länder zu motivieren, ihre Botschaften zu verlegen oder eine diplomatische Vertretung in der Hauptstadt Jerusalem zu eröffnen.

Für die Veröffentlichung des Dokuments war die Zustimmung aller EU-Mitgliedstaaten erforderlich. Die Tschechische Republik und Ungarn, zwei Mitgliedstaaten die als enge Freunde Israels gelten, haben die Einstimmigkeit verhindert.

Premierminister Netanyahu hat in den letzten Jahren die Beziehungen zu den beiden Ländern intensiviert, die zwar nicht zu den grössten in der EU gehören, aber entschiedene Gegner von Anti-Israel-Massnahmen sind.

Im vergangenen November eröffnete die Tschechische Republik in Jerusalem ein Handels- und Tourismuszentrum namens „Tschechisches Haus“. Ungarn hat im März eine offizielle Handelsmission eröffnet.

Die Tschechische Republik erkannte Jerusalem im Dezember 2017 als Hauptstadt Israels an, nachdem US-Präsident Donald Trump die Stadt als Hauptstadt Israels anerkannt hatte.

Bei einem Besuch in Israel im Februar kündigte der slowakische Ministerpräsident an, dass sein Land „sehr bald in Jerusalem“ ein Kultur-, Informations- und Innovationszentrum eröffnen wird.

Sein rumänischer Amtskollege kündigte auf der AIPAC-Konferenz im März an, dass ihre Regierung „beabsichtigt“, ihre Botschaft nach Jerusalem zu verlegen.

EU-Quellen reagierten auf den Bericht in den israelischen Medien und sagten gegenüber der Zeitung Arutz Sheva:

„Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben einen klaren und einheitlichen Standpunkt zu Jerusalem, der in den Schlussfolgerungen und Erklärungen des Rates dargelegt und bekannt ist und unverändert bleibt.“

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