Rund 200 Rechtsextreme beteiligten sich laut dem Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V. (JFDA) am 01. Mai 2019 an einer Demonstration der neonazistischen Kleinstpartei „Die Rechte“ in Duisburg.

 

Die Partei habe damit den traditionell auch von Rechtsextremen instrumentalisierten „Arbeiterkampftag“ als Teil einer „Frühjahrsoffensive“ im Rahmen ihres Europawahlkampfes beworben. Zuvor habe es bereits eine Demonstration von „Die Rechte“ in Wuppertal gegeben und eine weitere sei in gut drei Wochen in Dortmund geplant, schreibt das JFDA in einem Bericht.

An der Demonstration haben laut JFDA auch „Szene-Grössen“ wie Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt und Dieter Riefling teilgenommen. Die Neonazis riefen wiederholt Parolen wie „Alles für Volk, Rasse und Nation“ und „Nie wieder Israel“. Auf Plakaten war der Slogan „Israel ist unser Unglück“ zu lesen. In Redebeiträgen wurde die Bundesrepublik Deutschland als „krankes, politisches System, das wir restlos bekämpfen und ausmerzen wollen“ bezeichnet und der Nationalsozialismus als „Bewegung, mit der wir uns im Geiste verbunden fühlen“.

 

„Damals wie heute Hitler-Leute“

Manfred Breidbach stellte die nationalsozialistische und antisemitische Gesinnung der Partei „Die Rechte“ in seinem Redebeitrag noch offener zur Schau. Er sprach von der „internationalistischen Krake, welche hinter allem steht“ und zitierte das in der rechtsextremen Szene populäre Lied „Blut“, in dem es heisst: „In die Parlamente schmeisst die Handgranaten rein!“. Breidbach schloss seine Rede mit den Worten: „In unseren Herzen sind wir damals wie heute Hitler-Leute.“

Die mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck, die derzeit in Haft sitzt, war von der Partei „Die Rechte“ als Spitzenkandidatin für die Europawahl nominiert worden. Während der Demonstration in Duisburg lief ein Jingle, der Haverbeck als „Bürgerrechtlerin und Dissidentin“ adelte und mit den Worten endete: „Am 26. Mai befreien wir Ursula Haverbeck aus der Gesinnungshaft.“ Zudem wurden während der Demonstration Wahlplakate der Partei „Die Rechte“ gezeigt, die sich mit Haverbeck solidarisierten.

Gegen den Aufmarsch der Neonazis haben gemäss dem Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus in der gesamten Stadt an verschiedenen Stellen hunderte Menschen demonstriert.

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