Foto CC0 Public Domain
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Die Beiträge des Israel-Korrespondenten der Neuen Zürcher Zeitung, Ulrich Schmid, hatten zuletzt oftmals eine Schlagseite zulasten des jüdischen Staates. Ein realistisches Bild von der Situation in und rund um Israel vermittelt er so nicht. Das war einmal anders.

 

Im Januar 2016 veröffentlichte Ulrich Schmid in der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) eine Art Grundlagentext. Mit «Israels fatale Ausgrenzung» ist er betitelt; der Israel-Korrespondent des Blattes stellt darin ein nicht zu rechtfertigendes Übermass an internationaler Aufmerksamkeit für den jüdischen Staat fest, eine Doppelmoral bei dessen Kritikern, eine «Sonderbehandlung» für Israel, die eine Versündigung an den Menschenrechten und damit ein Infragestellen der Aufklärung bedeute. Für Schmid ist es offensichtlich, dass an Israel nicht die gleichen Massstäbe angelegt werden wie an andere Länder und dass es dabei «letztlich stets nur eine Konsequenz» gibt, nämlich «die Delegitimierung». Damit werde das Existenzrecht Israels untergraben.

Bei der Suche nach den Gründen für diese Ausgrenzung geht Schmid auch auf Argumente der «Israelkritiker» ein. Überzeugend widerlegt er beispielsweise deren Behauptung, der jüdische Staat müsse sich, weil er zur «westlichen Wertegemeinschaft» gehören wolle, an den strengen Massstäben des Westens messen lassen, denen er jedoch nicht gerecht werde. Das sei ein untaugliches Argument, denn «im Umkehrschluss – und der ist zwingend – hiesse dies, dass Länder, die sich nicht als Teil des ‹Westens› verstehen, auch nicht an diesen Massstäben gemessen werden sollten». Das sei grotesk, so Schmid: «Es ist, als sagte man, dass Potentaten, die ihre Bürger foltern und ermorden, nicht kritisiert werden sollten, solange sie die Uno-Konventionen gegen Folter und Genozid nicht unterzeichnet haben.»

So richtig das ist, so dürftig und fragwürdig wird es, wenn Ulrich Schmid den Antisemitismus als Grund für die Dämonisierung und Delegitimierung Israels kleinredet. Über ihn zu debattieren, könne man sich sparen, findet er. «Viele, die Israel ausgrenzen, mögen Antisemiten sein, viele andere sind einfach nur ehrliche Kritiker. Sie mit der Antisemitismus-Keule zu bodigen, wäre kurzsichtig und dumm.» Dieses Urteil mutet auf den ersten Blick erstaunlich an, wenn man bedenkt, dass der NZZ-Korrespondent zuvor vermeintlich rationale Gründe für die permanenten harschen Angriffe gegen Israel mit guten Argumenten verworfen und deutlich gemacht hat, dass sie Ausdruck einer Obsession sind.

Doch es wird erklärlich, wenn man davon ausgeht, dass Schmid sich selbst zu den «ehrlichen Kritikern» zählt – was ihn allerdings zunächst einmal nicht von denen unterscheidet, die er zu Recht für besessen hält, schliesslich will heutzutage niemand mehr Antisemit sein. «Kritik an Israel käme ungleich wuchtiger, glaubhafter daher, bedächten die Kritiker auch die anderen Übeltäter mit derselben Empörung», schreibt er. Aber warum tun sie es dann nicht?

Die Antwort ist simpel: Weil ihre Fixierung auf den jüdischen Staat im Kern sehr wohl antisemitisch motiviert ist und sie «die anderen Übeltäter» gar nicht für solche halten. Sondern vor allem im Falle der Palästinenser für die Opfer, die sich lediglich zur Wehr setzten, wobei Terrorakte oft genug als Form des «Widerstands» verklärt werden. Bemerkenswert ist aber bereits, dass Schmid Israel überhaupt für einen «Übeltäter» hält und den jüdischen Staat durch das Einfordern derselben Empörung – und nicht etwa einer grösseren – über diejenigen, die ihn vernichten wollen, mit diesen gleichsetzt.

So stellt er ein demokratisches Land auf eine Stufe mit den terroristischen Banden Hamas und Hisbollah und den antisemitischen Autokratien, Despotien und Diktaturen in Israels Nachbarschaft. Zuvor heisst es in Schmids Beitrag über Israel: «Der Apartheidstaat, dessen Konturen bereits sichtbar sind, verfestigt sich.» Mit dieser Behauptung stimmt der NZZ-Korrespondent selbst in die Dämonisierung und Delegitimierung Israels ein.

Fall Tamimi: Was Schmid wichtig war – und was nicht

In vielen anderen Texten der jüngeren Vergangenheit konstatiert er eine starke Entwicklung der israelischen Politik und Gesellschaft nach rechts, er sieht das Ende des Rechtsstaats in Israel nahen und einen «fiebrigen Chauvinismus» am Werk, hält zahlreiche Massnahmen der Regierung für Überreaktionen und die «Wut der Araber» für «nachvollziehbar». Es ist zwar keineswegs so, dass Schmid unterschlägt, welche intensiven Kontroversen es im jüdischen Staat gibt, und er negiert auch nicht die Bedrohung, der Israel ausgesetzt ist. Aber seine Schwerpunktsetzung bei den Themen, seine Darstellungen, Einschätzungen und Kommentierungen, überhaupt das negative Gesamtbild, das er vom gegenwärtigen Israel zeichnet – all das rückt ihn näher an jene heran, die er in seinem Grundlagentext kritisiert hatte.

So ist beispielsweise Schmids Beitrag über Ahed Tamimi, den Star der palästinensischen Propaganda, nur vordergründig ausgewogen. Die 17-jährige Jugendliche wurde in Israel von einem Militärgericht zu einer mehrmonatigen Haftstrafe verurteilt, weil sie mehrmals Soldaten angegriffen, geschlagen oder gebissen hatte. Mehrere dieser Angriffe sind auf Videos dokumentiert, eine Aufnahme davon wurde im Internet ungewöhnlich häufig aufgerufen und sorgte für besondere Empörung bei den «Israelkritikern», obwohl die Soldaten ausgesprochen zurückhaltend reagierten und Schmid deshalb zutreffend konstatiert: «Zur ‹Entlarvung› israelischer Niedertracht eignet sich diese Episode nun wirklich nicht.» Mit dem Filmclip «Public Relations» betrieben zu haben, könne man den Palästinensern dennoch nicht vorwerfen, schliesslich gehöre das zu den «kargen Mitteln», die ihnen noch zur Verfügung stünden.

Israel dagegen scheine «geradezu versessen darauf, sich schlechte Presse zu verschaffen». Statt Tamimi «nach Hause zu schicken», hätten die Militärrichter einen «Riesenprozess in die Welt» gesetzt. Die Folgen davon beschreibt Schmid so: «Wieder ist Israel der Bösewicht. Die Welt protestiert. Der Uno-Hochkommissar für Flüchtlinge hat Israel gerügt, ebenso die EU. Die Reporter aus aller Welt stehen Schlange.» Israel tue aber auch ansonsten viel, um sich in ein schlechtes Licht zu rücken, findet Schmid, und nennt den Siedlungsbau, das niedrige Strafmass gegen einen Mann, «der einen am Boden liegenden palästinensischen Attentäter kaltblütig ermordete», und «die harte Behandlung der schwarzafrikanischen Migranten». Doch jegliche Kritik werde ignoriert, Israel erscheine «manchmal fast als autistisches Gebilde».

Schmid hätte der Frage nachgehen können, warum die palästinensische PR international so gut funktioniert, wie sie es immer wieder schafft, den Hass gegen Israel anzuheizen, und weshalb sie keineswegs bloss ein «karges Mittel» ist, sondern im Gegenteil eine scharfe Waffe im Krieg gegen den jüdischen Staat. Er hätte auch darüber räsonieren können, weshalb sich die «Israelkritiker» selbst dann nicht mässigen würden, wenn Israel alles täte, um in einem guten Licht zu erscheinen. Beispielhaft seien hier nur die «Pinkwashing»-Kampagnen genannt, bei denen der jüdische Staat regelmässig bezichtigt wird, mit seiner Liberalität gegenüber Homosexuellen lediglich von seiner «Besatzungspolitik» ablenken zu wollen.

Die Palästinenser und die arabischen Staaten haben längst begriffen, dass Israel mit militärischen respektive terroristischen Mitteln nicht in die Knie zu zwingen sein wird – jedenfalls nicht mit ihnen alleine. Deshalb setzen sie das Mittel der Dämonisierung und Delegitimierung des jüdischen Staates auf diplomatischer und medialer Ebene ein, indem sie Israel immer und immer wieder schwerster Verstösse gegen die Menschenrechte bezichtigen. Diese propagandistische Rhetorik verfängt bei den «Israelkritikern» in internationalen Einrichtungen wie der Uno und in weiten Teilen der europäischen Medien, wo sich die Ansicht, dass die Palästinenser die Schwächeren und damit automatisch das Opfer sind, mit einem Antisemitismus amalgamiert, in dem Israel als kollektiver Jude gesehen und behandelt wird. Die alten antijüdischen Stereotype haben eine Transformation erfahren; was früher gegen «den Juden» gerichtet war, richtet sich nun gegen den jüdischen Staat.

Aus welcher Familie stammt Ahed Tamimi?

Schmid hätte sich auch Ahed Tamimi und ihre Familie näher ansehen können, deren Business seit Jahren aus Terror und Propaganda besteht. Womöglich wäre er dann zu einem anderen Schluss gekommen als dem, dass es «Verzweiflung und Zorn waren», die Tamimi zu ihren Angriffen trieben, und dass «die Tamimis seit Jahren gegen die Besetzung kämpfen». Das tun sie nicht, sie lehnen vielmehr die Existenz des jüdischen Staates per se ab und propagieren seine Vernichtung. Ihr «guter Draht» zu westlichen Journalisten, «die ihre Aktionen medienwirksam begleiten», dient der Dämonisierung und Delegitimierung Israels, ihre Aktivitäten wissen sie zu diesem Zweck gekonnt zu inszenieren. Doch Ulrich Schmid hält es für wichtiger, die vermeintlich unangemessene israelische Reaktion ins Zentrum seines Textes zu stellen.

Breaking the Silence sehr milde beurteilt

Auch in seinem Beitrag vom Juli dieses Jahres über «ein Gesetz, das Auftritte von Vertretern armeekritischer Organisationen an israelischen Schulen verbietet», steht nicht die Agenda dieser Vereinigungen im Mittelpunkt der Kritik, sondern die israelische «Politik des Verbietens und des Bestrafens», die «Israel ins Verderben» führe und «Pluralismus und Demokratie» schwäche, weshalb das «Ende des Rechtsstaats» drohe. Wenn es so weitergehe, werde Israel von seinen autokratischen arabischen Nachbarstaaten «bald kaum noch zu unterscheiden sein». So scharf Schmid dieses Urteil formuliert, so zurückhaltend ist er, wenn es um Breaking the Silence (BtS) geht, jene Organisation ehemaliger Soldaten, deren Aktivitäten der israelischen Regierung, den Verteidigungsstreitkräften und nicht geringen Teilen der Gesellschaft in besonderem Masse aufstossen und massgeblich zu dem Gesetz geführt haben.

Die Gruppe sammle Aussagen und Dokumente von Soldaten und präsentiere sie der Öffentlichkeit in Form von Videos oder Fotoausstellungen, schreibt Schmid. «Ihre Auftritte finden grösstenteils im Ausland statt, und finanziert wird sie auch zum Grossteil aus dem Ausland. Ihre Kritik an der Armee ist scharf und grundsätzlich. Sie behauptet, die Misshandlungen von Palästinensern und die Verletzung ihrer Menschenrechte seien eine häufige Erscheinung, wenn nicht sogar die Norm. Kritiker werfen der Organisation vor, ihre Aussagen seien oft falsch, übertrieben und in den meisten Fällen nicht belegt.» Konservative, aber auch «Politiker der Arbeitspartei, der liberalen Hatnua und der zentristischen Yesh Atid» lehnten «die Stossrichtung und die Methoden der Armeekritiker entschieden ab».

Nichts an diesen Aussagen ist falsch, aber verglichen mit jenen über das Gesetz und dessen angeblichen Folgen kommen sie eben ausgesprochen nüchtern daher. Dabei gäbe es gute Gründe, deutlicher zu werden, als Schmid es tut, und nicht nur die Beanstandungen von Kritikern zusammenzufassen, sondern ihnen selbst nachzuspüren und sie zu prüfen. Diesbezüglich wären nicht zuletzt die Recherchen der israelischen Fernsehsendung HaMakor („Die Quelle“) von vor zwei Jahren zu nennen, durch die das höchste Gut, über das BtS verfügt, erschüttert wurde, nämlich die Glaubwürdigkeit. HaMakor durfte einigen der von BtS sonst sorgsam gehüteten Zeugenaussagen nachgehen und fand dabei heraus, dass viele davon entweder nachweislich falsch waren oder sich nicht verifizieren liessen.

Auch vor mancher Räuberpistole schreckt Breaking the Silence nicht zurück. So behauptete beispielsweise Yehuda Shaul, einer ihrer führenden Köpfe, dass Siedler das Trinkwasser einer palästinensischen Ortschaft im Westjordanland mit Kadavern von Hühnern vergiftet hätten, weshalb die Bevölkerung für mehrere Jahre evakuiert worden sei und erst kürzlich habe zurückkehren können. An der Geschichte stimmt nachweislich nichts, was arabische und palästinensische Medien allerdings nicht davon abhielt, sie aufzugreifen und zu verbreiteten. Das palästinensische Aussenministerium entwickelte sie sogar weiter und behauptete im Juni 2016 in einem Kommuniqué, es gebe einen Rabbi namens Shlomo Melamed, der dem Rat der Rabbiner im Westjordanland vorstehe und den Siedlern die Erlaubnis gegeben habe, das palästinensische Trinkwasser zu vergiften.

Das wiederum nahm Mahmud Abbas zum Anlass, zu sagen: «Bestimmte Rabbis in Israel haben ihre Regierung sehr klar dazu aufgefordert, unser Wasser zu vergiften, um Palästinenser zu töten. Ist das nicht eine eindeutige Anstiftung zum Massenmord gegen das palästinensische Volk?» Diese Sätze – mit denen er die alte antisemitische Legende von den brunnenvergiftenden Juden wiederkäute– sprach der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Ende Juni 2016 vor dem Europäischen Parlament. Dafür erntete er von den Abgeordneten nicht etwa deutliche Kritik, sondern im Gegenteil viel Applaus. Der seinerzeitige Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, twitterte anschliessend sogar, er habe Abbas‘ Ansprache «inspiring» gefunden, also «anregend».

Im Mai 2015 hatte sich Ulrich Schmid mit BtS deutlich kritischer auseinandergesetzt, einige Kritiker der Vereinigung zu Wort kommen lassen und begreiflich werden lassen, warum ihr in Israel so viel Ablehnung entgegenschlägt. Auch die fundamentaloppositionelle Haltung von Breaking the Silence wurde problematisiert und darüber hinaus ihr Bestreben, über die Einflussnahme auf ausländische Medien und Regierungen Druck auf Israel auszuüben. Doch inzwischen steht bei Schmid häufig die israelische Regierung im Fokus der Berichterstattung. Er konstatiert und kritisiert eine «Rechtsentwicklung» im jüdischen Staat, die er nicht zuletzt an Gesetzesverschärfungen festmacht. Doch ist das tatsächlich ein Grund, sich weniger mit denjenigen zu befassen, die die Existenz des jüdischen Staates völlig unabhängig von dessen jeweiliger Regierung ablehnen?

Ist es Wut, welche Schmids Texte immer häufiger dominiert?

Womöglich ist diese vermeintliche «Rechtsentwicklung» auch gar keine, sondern die israelische Regierung hat, wie so viele Menschen im jüdischen Staat, einfach genug von den ständigen Dämonisierungen und Delegitimierungen, von all den Belehrungen und Verdrehungen, von fundamentaloppositionellen NGOs, die überwiegend aus dem Ausland – und dabei insbesondere aus Europa – finanziert werden, von Boykott-Aktivisten aus Europa und Übersee und von palästinensischen Postergirls, die als Mischung zwischen Che Guevara und Jeanne d’Arc dargestellt werden, während sie die Vernichtung Israels als Ziel ausgeben und den «Weg der Märtyrer» gehen wollen.

Auch die Hintergründe des Nationalstaatsgesetzes versteht man zumindest besser, wenn man sich die Lage vergegenwärtigt, in der Israel sich befindet. Ulrich Schmid tut das nicht. Das Gesetz sei, so meint er, «eine Absage an den liberalen Staat der Gründerväter», wolle «den Boden vorbereiten für eine weitere territoriale Expansion auf Kosten der Palästinenser» und fixiere «eine identitäre Leitkultur, die Fremdes und Eigenes strikt trennt und das Fremde ausstossen will». Kritiker sagten, so Schmid weiter, «das Gesetz missachte die kollektiven Rechte der nichtjüdischen israelischen Bevölkerung und widerspreche den etablierten Rechtsgrundlagen und der Unabhängigkeitserklärung».

Tatsächlich? Der Rechtswissenschaftler Chagai Vinizky, der an der endgültigen Fassung des Gesetzes massgeblich beteiligt war, widerspricht im Interview von Audiatur Online. «Die Aufgabe dieses Gesetzes ist es, das Selbstverständliche – nämlich dass Israel die Heimstätte des jüdischen Volkes ist – zu schützen und in der Verfassung zu verankern», sagt er. «Damit es erhalten bleibt. Genau die jüdische Identität des Staates, die allen klar ist – oder sein müsste – muss gesetzlich geschützt werden, damit in Zeiten von Unruhen nicht an ihr gerüttelt wird und damit auch in Zukunft nicht vergessen wird, dass Israel ein jüdischer Staat ist. Wer weiss, was uns in den kommenden Jahren noch erwartet?»

Das Gesetz – über das in Israel leidenschaftlich debattiert wurde und wird – mache Araber, Drusen und Christen jedoch keineswegs zu «Bürgern zweiter Klasse», sondern bestätige, dass sie Minderheiten mit vollen Bürgerrechten sind. Auch die arabische Sprache, so Vinizky, werde nicht herabgestuft, wie viele meinten. Es stehe «ausdrücklich im Nationalstaatsgesetz, dass in der Praxis die bisherige Anwendung des Arabischen auf keine Weise eingeschränkt oder verletzt werden wird. Während also gesetzlich das Hebräische die Landessprache ist, wird dem Arabischen gesetzlich ein Sonderstatus gegeben.»

Man wird den Eindruck nicht los, dass bei Ulrich Schmid die persönliche Wut gegenüber Israel die Berichterstattung immer stärker beeinflusst. Die Themenwahl respektive Themengewichtung und -auslassung, der tendenziöser werdende Stil, die Dramatisierungen mit steigender Tendenz zur Dämonisierung, die zunehmende Vernachlässigung von Israels äusserer Situation, die Vernachlässigung des Antisemitismus – all dies lässt zunehmend fraglich werden, ob die Neue Zürcher Zeitung ihrem Auftrag, den Lesern ein realistisches Bild von den Geschehnissen und Entwicklungen rund um den jüdischen Staat zu vermitteln, noch gerecht wird.

Alex Feuerherdt

Über Alex Feuerherdt

Alex Feuerherdt ist freier Autor und lebt in Köln. Er hält Vorträge zu den Themen Antisemitismus, Israel und Nahost und schreibt regelmässig für verschiedene Medien, unter anderem für die «Jüdische Allgemeine», «n-tv.de», «Konkret» und die «Jungle World». Zudem ist er der Betreiber des Blogs «Lizas Welt».

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