Bethlehem nach Oslo: Nach Israels Abzug Terror

Die Osloer Abkommen waren für Israels Sicherheit ein kolossaler Fehler. Laut den Daten der israelischen Sicherheitsdienste wurden in den 15 Jahren vor den Oslo-Abkommen 270 Israelis von palästinensischen Terrororganisationen ermordet. Doch in den 15 Jahren, die darauf folgten, ermordeten dieselben Organisationen fast 1.500 Israelis.

von Nadav Shragai

Als „Probe des Blutes“, ein Ausdruck, der von Yossi Beilin, einem der Architekten der Übereinkunft, geprägt wurde, waren die Oslo-Abkommen eine Katastrophe. 25 Jahre nach ihrer Unterzeichnung werden viele Bilanzen gezogen, man betrachtet die Gewinne und vor allem die Verluste, die sie gebracht haben. Der folgende Text behandelt die Auswirkungen der Osloer Abkommen anhand eines Beispiels: Bethlehem. Die hier vorgelegten Fakten demonstrieren mehr als alles andere den direkten Zusammenhang zwischen der Abwesenheit der IDF und der anderen Sicherheitskräfte auf der einen Seite und dem Ergebnis auf der anderen: Blutvergiessen, Terroranschläge und Verlust von Menschenleben als direkte Folge davon.

Die Stadt Bethlehem, wo sich auch die Geburtskirche befindet, ist nur ein paar Hundert Meter von der südlichen Verwaltungsgrenze Jerusalems entfernt. Das Gebiet befand sich früher unter israelischer Verwaltung, auch, was die städtebaulichen, touristischen und die Sicherheitsaspekte betraf. Laut dem UN-Teilungsplan von 1947 sollte Bethlehem zusammen mit Jerusalem Teil einer internationalen Zone unter UN-Kontrolle sein. Die Arabische Legion übernahm 1948 die Kontrolle über die Stadt, 1967 wurde sie von der IDF erobert. In den ersten Jahren nach 1967 wollten ihre Bürger, dass die Stadt an Jerusalem angeschlossen wird, doch der damalige Verteidigungsminister Moshe Dayan lehnte dies ab.

Das zweite Osloer Abkommen von 1995 – „Oslo II“ oder Interimabkommen über die West Bank und den Gazastreifen, wie es präziser heisst – war eine umfassende Vereinbarung, ein „Paket-Deal“. Es legte fest, dass Bethlehem eine von sechs Städten sein sollte, wo die Palästinenser vollständige Befugnisse haben, was die Sicherheit und die Zivilverwaltung betrifft. Bethlehem war die letzte Stadt auf der Liste, nach Jericho, Dschenin, Tulkarem, Sichem (Nablus) und Kalkiya. Kurz vor der Übergabe an die Palästinenser versuchte der langjährige Bürgermeister von Bethlehem, Elias Freij, Ministerpräsident Jitzhak Rabin davon zu überzeugen, die Stadt nicht den Palästinensern zu geben. Die Botschaft wurde über den damaligen Minister für religiöse Angelegenheiten, Professor Shimon Sheetri, überbracht. Freij äusserte grosse Sorge um die christliche Gemeinschaft der Stadt and teilte seine Befürchtungen im Hinblick auf das Regime der Palästinensischen Autonomiebehörde Sheetri und anderen mit. Rabin stimmte zu, die Übergabe zu verschieben, unter der Bedingung, dass die Führer der christlichen Gemeinschaften in Bethlehem in einem gemeinsamen Brief darum bitten, dass Israel bleiben möge. Das fand Freij schwierig zu bewerkstelligen, und so wurde nichts draus.

Am 21. Dezember 1995 wurde Bethlehem offiziell dem palästinensischen General Haj Ismail übergeben. Einige Tage später kam der Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Jassir Arafat, in die Stadt, um an den Weihnachtsfeierlichkeiten in Bethlehem teilzunehmen.

Die Christen gehen

Die Übergabe Bethlehems war eine Katastrophe. Heute leben 30.000 Menschen in der Stadt (200.000 sind es im gesamten Bezirk). Die Christen, die früher die Mehrheit ausmachten, sind auf eine Minderheit von rund 20 Prozent geschrumpft. Viele Christen sind nach Südamerika ausgewandert.

In den Jahren nach der Operation Schutzschild im Jahr 2002 versuchte Israel, die Sicherheit im Bezirk Bethlehem der Palästinensischen Autonomiebehörde zu übergeben. Doch es wurde wieder und wieder enttäuscht. Jedes Mal, wenn die IDF die Stadt verliess, stieg die Zahl der Terroranschläge in Jerusalem, die von Bethlehem ausgingen. Jedes Mal, wenn die IDF zurückkehrte, sank die Zahl der Terroranschläge in der Hauptstadt.

Palästinensische Bewaffnete in Bethlehem schossen 2002 im Jerusalemer Stadtteil Gilo.

Im November 2014 vereitelte Israel einen Mordanschlag auf den damaligen Aussenminister Avigdor Liberman. Die Zelle, die versucht hatte, Liberman zu töten, wurde angeführt von Ibrahim Salim Mahmoud Zir, einem 27-jährigen Hamas-Mitglied aus einem der Dörfer in der Umgebung Bethlehems.

Zir hatte seinen Bruder Ziad sowie einen weiteren Hamasaktivisten, Adnan Amin Mahmoud Zabih, rekrutiert. Die Mitglieder der Zelle diskutierten verschiedene Pläne. Sollten sie ihr Opfer mit dem Auto überfahren oder erstechen? Detaillierte Geheimdienstinformationen, die Israel erhielt, vereitelten den Anschlag. Die Bewegungsfreiheit in dem Gebiet erleichterte die Verhaftung. Es waren auch Geheimdienstinformationen, die zur Verhaftung von zwei Palästinenserinnen führten, die einen gemeinsamen Selbstmordanschlag in Israel geplant hatten. Die Hauptverdächtige wurde in ihrer Wohnung in der Gegend von Bethlehem festgenommen.

Im November 2014 wurde bekannt, dass die israelische Sicherheitsbehörde ISA mit Unterstützung der IDF eine Terrorzelle der Hamas entdeckt hatte, deren Mitglieder im Ausland dafür ausgebildet wurden, verschiedene Terroranschläge auszuführen – unter der Aufsicht des Hamas-Büros in der Türkei. Während der Ermittlungen wurden mehr als 30 Aktivisten verhaftet, Munition und Material zur Herstellung von Sprengstoff wurden sichergestellt. Die Mitglieder der Zelle hatten Angriffe mit Schusswaffen, Bombenanschläge, Entführungen, das Eindringen in israelische Ortschaften und Anschläge auf Jerusalems Teddy-Stadion und die Strassenbahn geplant. Einer der Hinweise, der zur Aushebung der Zelle führte, kam von einem Bewohner des Bezirks Bethlehem, der von den Sicherheitsbehörden verhört worden war. Im November 2011 entdeckte die ISA auch eine Zelle aus dem Bezirk Bethlehem, die Schusswaffenanschläge durchführte, Sprengsätze legte und Molotovcocktails warf. 2018 wurden sechs Mitglieder einer Zelle aus Bethlehem verhaftet, die verdächtigt wurden, in der Gegend von Har Homa den Sicherheitszaun an der Grenze zu Jerusalem beschädigt zu haben.

Bethlehems Nähe zu Jerusalem ermöglicht es Terrororganisationen, den Bezirk als Sprungbrett für Operationen zu nutzen und Anschläge auf Israels Hauptstadt zu organisieren und auszuführen. Für die Hamas, den Islamischen Dschihad und andere in den Flüchtlingslagern etablierte Gruppen sind die Bedingungen im Bezirk Bethlehem, wo die Palästinensische Autonomiebehörde nicht viel gegen sie ausrichten kann, sehr günstig. Selbst in der Stadt Bethlehem selbst haben die Terrororganisationen eine Präsenz.

Mörser auf Jerusalem gerichtet

Obwohl nicht alle im Bezirk Bethlehem geplanten Terroraktivitäten rechtzeitig aufgedeckt werden konnten, wurden deutlich mehr Anschläge vereitelt, wenn die IDF in dem Gebiet Bewegungs- und Operationsfreiheit sowie Geheimdienstpräsenz hatte, als zu den Zeitpunkten, wo sie „ausgesperrt“ war. Zudem kamen etliche Schusswaffenangriffe, die die Palästinenser während der zweiten Intifada gegen Jerusalems Viertel Gilo richteten, aus Bethlehem, zumeist handelte es sich um schwere Maschinengewehre. Als die IDF 2005 ihre Aktionsfreiheit in dem Distrikt wiederherstellte, hörten die Schüsse auf. Ein Jahr später verhafteten IDF und ISA eine Terrorzelle, die acht Mörser mit einer Reichweite von 1,5 Kilometer besassen, die für den Beschuss Gilos bestimmt waren. Diese gesamte terroristische Infrastruktur war in Bethlehem angesiedelt. Am Ende versuchte Saleh al-Arouri, heute der zweithöchste Hamas-Kommandant, in der West Bank die Infrastruktur zur Herstellung und dem Abschuss von Raketen auf israelische Städte zu schaffen. Wegen seiner Nähe zu Jerusalem war Bethlehem eines der Gebiete, die dafür vorgesehen waren. Auch dieser Plan wurde vereitelt.

Während der zweiten Intifada und bevor die IDF ihre Operationsfreiheit in dem Gebiet wiedererlangte, lag auch Rachels Grab im Fadenkreuz von Heckenschützen und Terrorismus. Das Schiessen auf jüdische Besucher von Rachels Grab begann fast am ersten Tag der zweiten Intifada und kam aus der Richtung des zwischen Beit Jalla und Bethlehem gelegenen Flüchtlingslagers al-Aida, von den Dächern der Häuser westlich, südlich und östlich von Rachels Grab. Es kam zu Gefechten. Auf palästinensischer Seite nahmen Mitglieder der Tansim und der Palästinensischen Autonomiebehörde daran teil.

Juden konnten die heilige Stätte damals nur eingeschränkt besuchen, an manchen Tagen gar nicht. Die Besucher und jüdischen Gläubigen wurden von gepanzerten Fahrzeugen in den befestigten Eingangsbereich des Grabgeländes gebracht, dann mussten sie schnell reinhuschen, um nicht von Scharfschützen getroffen zu werden. Während der Scharmützel an Rachels Grab, an denen auch Kampfhubschrauber beteiligt waren, wurden zwei Soldaten getötet. Die IDF musste die benachbarten Gebäude und andere Plätze, von denen man Sicht auf Rachels Grab hat, wieder in Besitz nehmen, um weitere Scharfschützenangriffe auf Soldaten und Besucher der Stätte zu verhindern.

Mittlerweile ist die Lage eine ganz andere: Besucher und Gläubige können Rachels Grab mit nur minimalen Einschränkungen besuchen. Private Fahrzeuge und Busse fahren regelmässig zu dem Gelände, lassen die Gläubigen aussteigen und bringen sie zurück nach Gilo. Es gibt keine Heckenschützen und keine Schüsse am Grab mehr, und die hohe Mauer, die die IDF um die Stätte herum gebaut hat, hält die Molotovcocktails ab, die immer noch von Bethlehem aus auf Rachels Grab geworfen werden.

Das Ritual: IDF geht, IDF kommt zurück

Experten des Geheimdienst- und Terrorismusinformationszentrums haben eine Analyse durchgeführt, die das Mass an Terror in Jerusalem in den Zeiträumen seit der zweiten Hälfte von 2000, in denen die IDF die Sicherheitskontrolle über Bethlehem hatte, mit den Zeiträumen vergleicht, in denen die Sicherheitsgewalt in den Händen der Palästinensischen Autonomiebehörde lag. Dieser Vergleich, der breiter und tiefer ist als der vorliegende Aufsatz, zeigt deutlich, dass von Bethlehem ausgehende Selbstmordanschläge immer dann ausgeführt wurden, wenn die Sicherheit der Stadt in palästinensischen Händen lag, während es keine solchen Selbstmordanschläge gab, wenn die Sicherheit in israelischen Händen lag. Hier sind die Ergebnisse der Analyse:

1. IDF verlässt Bethlehem: Zwischen September 2000, dem Beginn der zweiten Intifada und April 2002 (kurz vor der Operation Schutzschild), als die IDF keine Kontrolle über Bethlehem hatte, war es für Israel sehr schwierig, Terrorzellen, Selbstmordbomber und deren Komplizen zu stoppen, die Terror aus Bethlehem nach Jerusalem und das Gebiet von Gusch Etzion brachten.
2. IDF kehrt nach Bethlehem zurück: Am 29. März 2002, nach einem grossen Terroranschlag am Sederabend im Park-Hotel in Netanja, bei dem viele Menschen getötet und verletzt wurden, startet die IDF die Operation Schutzschild. Sie endet am 15. Mai 2002. In diesem Zeitraum gibt es ausser den beiden oben erwähnten Anschlägen – dem in Kiryat Yovel und dem auf die Notfallklinik in Efrat – keine weiteren Anschläge, die auf den Bezirk Bethlehem zurückzuführen sind.
3. IDF verlässt Bethlehem: Vom 15. Mai bis zum 26. Mai, ein Zeitabschnitt von weniger als zwei Wochen, hat die Palästinensische Autonomiebehörde erneut die Kontrolle über Bethlehem. Am 22. Mai sprengt sich Abd Raba Ibrahim Badir, ein Selbstmordbomber der Fatah, in der Rothschild-Einkaufspassage in Rishon Letzion in die Luft. Er tötet zwei Israelis und verletzt 26.
4. IDF kehrt nach Bethlehem zurück: Am 27. Mai 2002 kehrt die IDF nach Bethlehem zurück und verhaftet eine Zelle, die einen Autobombenanschlag plante, sowie Aktivisten, die der Fatah/Tansim-Infrastruktur gehören, die den Anschlag auf die Rothschild-Einkaufspassage geplant hatte.
5. IDF verlässt Bethlehem: Von Anfang Juni 2002 bis zum 19. Juni übergibt die IDF erneut der PA die Verantwortung über die Sicherheit im Raum Bethlehem. Diesmal ist die Opferzahl besonders hoch. Am 18. Juni sprengt sich ein Selbstmordbomber aus Bethlehem in einem Bus in Jerusalem in die Luft und tötet 19 Israelis, 50 werden verletzt. Der Selbstmordbomber, Muhammad Haza Abd el-Rahman al-Ghoul, ein 22-jähriger Bewohner des Flüchtlingslagers al-Fara’a nördlich von Nablus, studierte für seinen zweiten Universitätsabschluss an der An-Najah-Universität in Nablus. Al-Ghoul wurde von der Hamas rekrutiert und nach Bethlehem gebracht. Dort verbrachte er die Nacht und wurde am nächsten Tag in das Viertel Abu Dis am östlichen Rand Jerusalems gebracht. Dort wurde er von einem Bewohner Ostjerusalems aufgegabelt und zu der Bushhaltestelle gebracht, wo er den Bus bestieg, in dem er sich in die Luft sprengte.
6. IDF kehrt nach Bethlehem zurück: Während des zweimonatigen Zeitraums vom 19. Juni bis zum 20. August 2002, in dem Israel die Kontrolle über Bethlehem hat, geht von dort nur ein Terroranschlag aus; ein Selbstmordbomber der Fatah sprengt sich an einem Falafel-Stand in Jerusalem in die Luft und verletzt fünf Menschen. Den Sicherheitskräften gelingt es, massenhafte Terroranschläge zu verhindern.
7. IDF verlässt Bethlehem: Für einen Zeitraum von drei Monaten (20. August 2002 bis 11. November 2002) gibt Israel die Verantwortung für die Sicherheit erneut an die Palästinensische Autonomiebehörde zurück – nur, um dafür einen noch höheren Blutzoll zu zahlen. Am 21. November sprengt sich Na’el Azmi Moussa Abu Hilail, der einige Monate zuvor nach Bethlehem umgezogen war, im Bus der Egged-Linie 20 in der Mexico Street in Jerusalems Viertel Kiryat Menachem in die Luft. Elf Israelis werden getötet, 45 verletzt. Für die Tat verantwortlich ist die Hamas in Bethlehem. Zwei Sprengstofffabrikanten werden verhaftet, zusammen mit fünf hochrangigen Aktivisten, die an der Vorbereitung der Sprengsätze und der Rekrutierung des Selbstmordbombers beteiligt waren sowie sechs Jugendlichen, die zur Ausführung von Selbstmordanschlägen rekrutiert worden waren.
8. IDF kehrt nach Bethlehem zurück: Vom 22. November bis Juli 2003 kehrt Israel nach Bethlehem zurück. In diesem Zeitraum gibt es keine Selbstmordanschläge. Die israelischen Sicherheitskräfte entdecken ein Hamas-Netzwerk rechtzeitig, ehe es eine geplante Anschlagsserie auf israelische Ziele ausführen kann.
9. IDF verlässt Bethlehem: Vom 7. Juli 2003 bis Ende Februar 2004 übergibt Israel einmal mehr die Kontrolle über die Sicherheit in dem Gebiet an die Palästinensische Autonomiebehörde. Infolge der oberflächlichen und ineffektiven Kontrolle der Terrororganisationen durch die Sicherheitskräfte der PA wird die terroristische Infrastruktur in Bethlehem wiederbelebt und führt in diesem Zeitraum etliche Terroranschläge aus. Zwei davon sind im öffentlichen Gedächtnis besonders präsent: Der Anschlag auf den Jerusalemer Bus der Linie 14 am 22. Februar 2004, als Mohammed Issa Khalil Zaul aus Husan im Bezirk Bethlehem sich in die Luft sprengt und acht Menschen ermordet und 60 verletzt; sowie ein Terroranschlag, der sich drei Wochen zuvor am 29. Januar 2004 ereignet: der 25- jährige Ali Munir Yusuf Jaara, ein Bewohner des Flüchtlingslagers al-Aida in Bethlehem sprengt sich im Zentrum von Jerusalem im Bus der Linie 19 in die Luft. Er tötet 19 Menschen und verletzt 44. Jaara war ein Polizeibeamter der Polizei in Bethlehem.

Fazit: Von der einzelnen Stadt zur allgemeinen Lage

Bethlehem ist nur ein Beispiel. Das gleiche Muster findet sich auch in anderen Bezirken. Wenn die IDF und ISA dort physisch präsent waren, ging die Zahl der Terroranschläge zurück. Wann immer sie sich auf die Palästinensische Autonomiebehörde verliessen, stieg die Zahl der Anschläge. Zwar half die Sicherheitskooperation mit der Palästinensischen Autonomiebehörde längerfristig, seit dem Ende der Operation Schutzschild, Terroranschläge zu verhindern. Doch die IDF und die Israelische Sicherheitsagentur haben klar gemacht, dass ohne die Operationsfreiheit, die die IDF und die ISA sich bewahrt haben, „viele Terroranschläge nicht verhindert worden wären; viele Dutzend, wenn nicht Hunderte Terroranschläge wären verübt worden“.

Unter den Terroranschlägen, die in den letzten Jahren dank der Operationsfreiheit der IDF in den an die Palästinenser übergebenen Städten und Gebieten vereitelt wurden, waren Dutzende von Entführungen, Hunderte von Schusswaffenanschlägen, das Legen von Sprengsätzen, Dutzende von Selbstmordanschlägen und Hunderte von Anschlägen mit Granaten und Molotovcocktails. Hunderte von Waffenwerkstätten wurden aufgedeckt; in den letzten Jahren wurden durch das Beobachten der sozialen Medien zudem viele Messer- und Autoanschläge verhindert.

Doch während der Zeit, als die IDF darum kämpfen musste, die Kontrolle über die Sicherheit in den an die Palästinenser übergebenen Gebieten wiederzuerlangen – die Zeit der zweiten Intifada und auch danach (von September 2000 bis zum 31. Dezember 2005), verübten die palästinensischen Terrororganisationen 25.700 Anschläge. Dabei wurden 1.084 israelische Zivilisten getötet. Darunter waren 147 Selbstmordbombenanschläge, die von 156 männlichen Bombern und acht weiblichen verübt wurden. Rund 450 weitere Selbstmordbombenanschläge wurden von den israelischen Sicherheitsdiensten in verschiedenen Stadien der Vorbereitung verhindert, auch durch die Verhaftung von designierten Bombern, Kollaborateuren und Anführern.

Die meisten der Selbstmordbombenanschläge mit Ursprung in Bethlehem hatten zivile Ziele. Laut dem Geheimdienst- und Terrorismusinformationszentrum stand dies in Einklang mit der Vorgehensweise in anderen Bezirken. Auch dort wurden die meisten Terroranschläge auf zivile Ziele durchgeführt, vor allem in Teilen Israels, die innerhalb der Linie von vor 1967 liegen, mit dem Ziel, so viele Zivilisten wie möglich zu töten, ohne Unterschied. Von den 147 oben erwähnten Selbstmordanschlägen richteten sich 107 (oder 75 Prozent) gegen zivile Ziele. Nur 40 Anschläge hatten militärische Ziele, mit der Absicht, Mitglieder der Sicherheitskräfte zu treffen.

Die zivilen Ziele der meisten Selbstmordbomber, wo es auch gleichzeitig die höchste Zahl an Opfern gab, waren:

1. Busse und Bushaltestellen: Zu den katastrophalsten Anschlägen auf solche Ziele gehören der Bombenanschlag auf die Jerusalemer Linie 2 (23 Tote), der Anschlag auf den Bus in Gilo, Jerusalem (19 Tote), der Anschlag auf die Linie 14 in Jerusalem (17 Tote), der Anschlag auf den Bus an der Megiddo-Kreuzung (17 Tote), der Anschlag auf die Linie 16 in Haifa (15 Tote) und den Bus der Linie 37 in Haifa (15 Tote).
2. Vergnügungsstätten wie Restaurants, Einkaufszentren, Cafés und Diskotheken: Zu den folgenreichsten Anschlägen zählen der Anschlag auf das Park-Hotel in Netanja (29 Tote), der Anschlag auf die Diskothek Dolphinarium (22 Tote), der Anschlag auf das Restaurant Maxim in Haifa (21 Tote), der Anschlag auf eine Billardhalle in Rishon Letzion (16 Tote), der Anschlag auf das Matza-Restaurant in Haifa (15 Tote) sowie der Bombenanschlag auf die Pizzeria Sbarro in Jerusalem (15 Tote).
3. Orte mit grossen Menschenansammlungen, vor allem in Israels grössten Städten, Märkten, Fussgängerzonen und Hautpstrassen: Zu den schwersten Terroranschlägen auf Menschenansammlungen gehören der Bombenanschlag auf den alten Busbahnhof in Tel Aviv (11 Tote) und der auf die Ben-Yehuda-Mall in Jerusalem (23 Tote).

Nadav Shragai ist ein leitender Forscher am Jerusalem Center for Public Affairs. Zwischen 1983 und 2009 war er als Journalist und Kommentator bei Ha’aretz tätig, ist derzeit Journalist und Kommentator bei Israel Hayom und dokumentiert seit dreissig Jahren den Konflikt um Jerusalem. Auf Englisch zuerst erschienen bei Jerusalem Center for Public Affairs. Übersetzung der leicht gekürzten Fassung Audiatur-Online.