Symbolbild. TIPH Beobachter. Foto Oren Rozen, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=54424118
Symbolbild. TIPH Beobachter. Foto Oren Rozen, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=54424118

Im Juli haben sich zwei Mitglieder der internationalen Beobachtertruppe TIPH in Hebron der Körperverletzung und der Sachbeschädigung schuldig gemacht: Ein Schweizer Beobachter ohrfeigte ein zehnjähriges Kind, ein anderer zerstach bei einem Auto einen Reifen. Die Geschädigten gehören der jüdischen Gemeinschaft der Stadt an. Sind diese Vorfälle nur individuelle Verfehlungen? Oder deuten sie auf ein grundlegendes Problem bei der TIPH hin?

 

Auch wenn das Video aus einiger Entfernung aufgenommen wurde und etwas unscharf ist, lässt sich das Wesentliche doch erkennen: Ein Junge mit Kippa nähert sich einer Gruppe von Menschen und wirft etwas auf einen Mann, der davon allerdings ersichtlich unbeeindruckt ist. Ein anderer Mann, der das beobachtet hat, geht einen Schritt auf das Kind zu, holt aus und schlägt ihm ins Gesicht, sodass dessen Kippa vom Kopf fliegt. Der Junge versucht noch einmal nachzusetzen, dann gehen Soldaten dazwischen. Damit endet die Sequenz. Zugetragen hat sich der Vorfall Mitte Juli in Hebron im Westjordanland, und er hat dazu geführt, dass der Schläger aus Israel ausgewiesen wurde. Wie sich herausstellte, ist er ein Schweizer Staatsbürger, der zur «Temporary International Presence in Hebron» («Zeitweilige Internationale Präsenz in Hebron», TIPH) zählte, einer multinationalen Beobachtertruppe. Diese existiert mit zwei Unterbrechungen seit 1994, zu ihren Aufgaben gehört es, die Stabilität in der Stadt zu fördern und das Sicherheitsgefühl der palästinensischen Bewohner zu stärken.

Nun würden nur böse Zungen behaupten, dass sich Stabilität und Sicherheit in Hebron verbessern lassen, indem TIPH-Verantwortliche körperliche Gewalt gegen jüdische Kinder anwenden. Dennoch sagt der Zwischenfall etwas über diese unbewaffnete, aber uniformierte Einheit aus, der 64 Mitglieder aus den Staaten Italien, Norwegen, Schweden, Schweiz und Türkei angehören, die sie auch finanzieren. Sie agiert in einer überwiegend von der Palästinensischen Autonomiebehörde kontrollierten Stadt, in der neben rund 200.000 Palästinensern auch etwa 500 jüdische Israelis in einer Enklave leben, die von der israelischen Armee kontrolliert wird. Ins Leben gerufen wurde die TIPH vor mehr als 24 Jahren, nach der Ermordung von 29 Palästinensern am Grab der Patriarchen durch Baruch Goldstein, einen jüdischen Bewohner Hebrons. Danach schlossen die PLO und die israelische Regierung mit den genannten Ländern einen Vertrag über die vorübergehende Stationierung von Unterstützungspersonal und Beobachtern.

1,3 Millionen Franken jährlich für die TIPH

Die TIPH soll für die palästinensische Bevölkerung in der Stadt da sein, was dazu führt, dass sie in erster Linie dokumentiert, welche Vergehen sich israelische Siedler oder die israelische Armee zuschulden kommen lassen haben sollen. Dabei werden TIPH-Mitglieder bisweilen irrtümlich selbst für Siedler gehalten, was tödlich enden kann, wie sich beispielsweise im März 2002 zeigte, als zwei norwegische Beobachter während der zweiten «Intifada» von Palästinensern erschossen wurden. Das Betreten der jüdischen Enklave in Hebron ist der TIPH nicht gestattet. Und so legte vor wenigen Tagen ein Schweizer Beobachter seine Uniform ab und nahm – vermutlich, um nicht erkannt zu werden – in Zivilkleidung sowie mit einem Hut und einer Sonnenbrille ausgestattet an einer Tour der fundamentaloppositionellen, höchst fragwürdigen israelischen NGO «Breaking the Silence» (BtS) teil, die durch das jüdische Quartier Tel Rumeida führte. Dort kam es zu dem Vorfall mit dem Jungen, der Medienberichten zufolge zehn Jahre alt und der Bruder von Shalhevet Pass ist, die Ende März 2001 im Alter von zehn Monaten in Hebron von einem palästinensischen Heckenschützen erschossen worden war, als sie in ihrem Kinderwagen lag.

„Jahresverdienst von bis zu 140.000 Franken und diplomatische Immunität“

Der Junge soll zunächst Eier und kleine Steine in Richtung der Tourteilnehmer geworfen haben, bevor er sich der Gruppe näherte. Schliesslich ohrfeigte ihn das Schweizer TIPH-Mitglied. Uri Karzem, der Leiter der jüdischen Gemeinde in Hebron, verurteilte dies und bezeichnete die Führungen von BtS als «Hasstouren», bei denen Lügen darüber erzählt würden, was israelische Soldaten den Palästinensern angeblich antun. Der Schweizer Botschafter in Israel, Jean-Daniel Ruch, bat in einem Brief an die jüdische Gemeinde um Verzeihung. «Obwohl zweifellos eine Provokation seitens der Siedler vorausging, ist die Aktion dieses TIPH-Mitglieds völlig inakzeptabel», schrieb er. «Es wird von unseren TIPH-Mitgliedern erwartet, dass sie unter allen Umständen ihre Nerven behalten.» Die Schweiz finanziert die Truppe mit jährlich 1,3 Millionen Franken; ihre TIPH-Beobachter kommen auf einen Jahresverdienst von bis zu 140.000 Franken. Da sie diplomatische Immunität geniessen, können sie von den israelischen Behörden nicht juristisch belangt werden. Es kann jedoch ihre Ausweisung verfügt werden – eine Massnahme, die der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu dann auch umgehend ergriff.

Es ist Zeit, die TIPH aufzulösen

Die Ohrfeige für den jüdischen Jungen war nicht der einzige Vorfall, den man der TIPH im Juli anlasten muss. Einige Tage später wurde ein weiteres Video publik, das zeigt, wie sich ein Mann in Hebron an einem Auto zu schaffen macht und dabei offenbar einen Reifen manipuliert. Der Wagen gehört, so steht es in einem Bericht auf der Website des israelischen Radiosenders «Arutz Sheva», einem jüdischen Bewohner von Hebron, der bereits in der Vergangenheit mehrmals über zerstochene Reifen geklagt hatte. Die polizeilichen Ermittlungen führten jedoch nicht zur Feststellung der Täterschaft. Wie es in dem Bericht weiter heisst, handelt es sich bei dem Mann, der im Video zu sehen ist, um einen TIPH-Beobachter. Deshalb sei der Leiter der TIPH von der Polizei einbestellt worden und habe zugesagt, binnen einer Woche die Identität seines Mitarbeiters herauszufinden und zu melden. Dieser habe in diesem Zeitraum jedoch Israel verlassen.

Innerhalb weniger Tage haben sich TIPH-Beobachter in Hebron also der Körperverletzung und der Sachbeschädigung schuldig gemacht, wobei die Geschädigten der jüdischen Gemeinschaft der Stadt angehören. Das wirft die Frage auf, ob es sich nur um individuelle Verfehlungen von Mitgliedern der Beobachtertruppe handelt, die mit deren Ausreise zu den Akten gelegt werden können, oder ob diese Ereignisse nicht auf ein grundsätzliches Problem der «Temporary International Presence in Hebron» schliessen lassen, das in einer – womöglich antisemitisch motivierten – Voreingenommenheit besteht, der das einseitige Mandat nicht gerade entgegenwirkt. Der Schweizer Parlamentarier Alfred Heer (SVP) spricht sich dann auch dafür aus, die Beobachter aus Hebron abzuziehen. «Die Schweiz hat dort nichts verloren», sagte er. Ohnehin macht bereits der Name der Truppe deutlich, dass es ursprünglich nur um eine temporäre Präsenz ging. Vielleicht wäre es also an jetzt der Zeit, die TIPH aufzulösen.

Alex Feuerherdt

Über Alex Feuerherdt

Alex Feuerherdt ist freier Autor und lebt in Köln. Er hält Vorträge zu den Themen Antisemitismus, Israel und Nahost und schreibt regelmässig für verschiedene Medien, unter anderem für die «Jüdische Allgemeine», «n-tv.de», «Konkret» und die «Jungle World». Zudem ist er der Betreiber des Blogs «Lizas Welt».

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