Die Israel unterstützenden Parlamentarischen Gruppen wollen ihr Engagement weltweit abstimmen und ein länderübergreifendes Netzwerk aufbauen. Eine entsprechende Initiative des ukrainischen Vertreters wird auch von Nationalrat Eich von Siebenthal, Präsident der Parlamentarischen Gruppe Schweiz-Israel, unterstützt. Die Zusammenarbeit wurde an der erstmalig durchgeführten Präsidenten-Konferenz vom 9. bis 12. Juli 2018 in Israel vereinbart, schreibt die Gruppe in einer Medienmitteilung.
Der Vorsitzende des israelischen Parlaments, Knesset-Sprecher Yuli Yoel Edelstein, hatte mit Blick auf die 70.-Jahr-Feierlichkeiten zur Staatsgründung Israels zu einer Konferenz eingeladen. Teilnehmer aus 32 Länden folgten der Einladung. Laut einer Medienmitteilung der Parlamentarischen Gruppe Schweiz-Israel, standen in den Gesprächen mit israelischen Parlamentariern unter anderem Massnahmen zur Unterstützung Israels in internationalen Gremien und Organisationen, der gemeinsame Kampf gegen die Bewegung BDS (Boykott, Desinvestition, Sanktionen) sowie das Vorgehen gegen den weltweiten Terror im Fokus.
Bedrohte Kibbutz-Bewohner an der Grenze zum Gazastreifen
Die Konferenz-Teilnehmer konnten sich auch ein Bild von der Situation an der Grenze zum Gazastreifen machen. In der Nähe des Kibbutz Ein HaShlosha wurde ein Terrortunnel besichtigt. Israel liefere Lebensmittel, Medizin und Material in den Gazastreifen, so Nationalrat von Siebenthal. „Doch anstatt ihre eigene Wirtschaft aufzurichten und für das Wohl der Bevölkerung zu schauen, lässt die Hamas unaufhörlich Terrortunnel graben und hetzt gegen Israel. Es ist höchste Zeit, dass die Weltgemeinschaft endlich genauer hinschaut, was da eigentlich passiert!“ Anlässlich des Besuches des Kibbutz Kfar Aza, rund 5 Kilometer von der Grenze zum Gazastreifen entfernt, sagte SVP-Nationalrat von Siebenthal: „Die ständige Terrorbedrohung, unter dem diese Menschen hier leben müssen, ist für uns nicht vorstellbar – seien es Angriffe aus der Luft oder aus dem Boden“.
In einem Communiqué hob die Knesset die 2017 im Schweizer Parlament überwiesene Motion gegen die Verwendung von Steuergeldern für Rassismus, Antisemitismus und Hetze als „prominentes Bespiel“ hervor. Von Siebenthal wertet die Konferenz als grossen Erfolg, heisst es in der Medienmitteilung. Mit Blick auf die internationale Vernetzung erinnert er daran, dass es bereits ein europäisches parlamentarisches Netzwerk gibt: die „Parlamentarian Alliance for Israel“, als Teil der „European Alliance for Israel (EAI). In der EAI haben sich 25 europäische Freundschaftsgesellschaften Israels 2015 zusammengeschlossen.
