Anti-israelische Moralapostel aus Dänemark in riesigen Korruptionsskandal verwickelt

Mitunter enthüllen wichtige Nachrichten, die scheinbar keinerlei Relevanz für Israel haben, bei näherer Betrachtung dennoch wesentliche Erkenntnisse in Hinblick auf Israel. Danske Bank, die grösste Bank Dänemarks, gab vor Kurzem zu, die Schleuse für ein riesiges Korruptionsprogramm der Regierung Aserbaidschans gewesen zu sein. Einige der Unterlagen über diesen Skandal wurden der dänischen Tageszeitung Berlingske Tidende zugänglich gemacht. 

von Manfred Gerstenfeld

Nach Angaben der britischen Zeitung The Guardian, die sich auf durchgesickerte Informationen beruft, benutzte die aserbaidschanische Regierung die Bank, um ein geheimes Programm in einem Umfang von 2,9 Mrd. USD zu finanzieren, mit dem sie über ein Netzwerk britischer Unternehmen Zahlungen an bekannte Europäer leistete. Der Guardian behauptet, dass zwischen 2012 und 2014 über 16.000 verdeckte Zahlungen über die Niederlassung der Danske Bank in Estland getätigt wurden. Ein Teil dieses Geldes wurde offenbar im Rahmen von Lobbying-Aktivitäten an Politiker und Journalisten gezahlt. In dem genannten Zeitraum stand Aserbaidschan wegen der Festnahme von Menschenrechtsaktivisten und Journalisten sowie der Manipulation von Wahlen unter öffentlichem Beschuss. Die Führungsspitze des erdölreichen Landes wollte ein positives Image fördern.

“Der aserbaidschanische Waschsalon”

Dem Programm gab man den Spitznamen ‚der aserbaidschanische Waschsalon‘. Unter den Zahlungsempfängern befanden sich ehemalige Mitglieder des Menschenrechtsgremiums, der Parlamentarischen Versammlung des Europarats sowie ein Vorstandsmitglied der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE). Es ist allerdings nicht nachgewiesen, dass alle Empfänger die Quelle der Zahlungen kannten, da diese über verdeckte Mittelsmänner erfolgten.

Die Danske Bank gibt zu, dass über das Büro ihrer estländischen Zweigstelle „Geldwäscherei und andere illegale Praktiken stattgefunden haben.“ Die Bank gibt an, sie habe die unregelmässigen Zahlungen erstmals 2014 bemerkt. Die estländische Finanzaufsicht wird wie folgt zititert: „Die Systeme, die Geldwäscherei bei der Niederlassung der Danske Bank hätten stoppen sollen, haben versagt.“

Während sie mehrere Jahre in diese hochgradig unethischen Aktivitäten involviert war, entschied die Danske Bank 2014, die Bank Hapoalim in eine Liste von Unternehmen aufzunehmen, in die sie aufgrund der Vorschriften ihrer unternehmerischen Rechenschaftspflicht nicht investieren könne.

Sie gab an, dass dieser Ausschluss auf „rechtlichen und ethischen Gründen“ basiere. Weiterhin erklärte die Danske Bank, dass die Bank Hapoalim Siedlungsaktivitäten fördere und „den Regeln des internationalen humanitären Völkerrechts zuwider handele.“ Bereits zuvor hatte die Danske Bank ihre Beteiligungen aus dem Unternehmen Africa Israel Investments Ltd. und zwei weiteren israelischen Unternehmen –  Elbit Systems und Danya Cebus – zurückgezogen.

“Dem Ansehen Israels Schaden zufügen”

2016 machte die Danske Bank ihren Boykott der Bank Hapoalim ohne Angabe eindeutiger Gründe rückgängig. Heute könnte man meinen, dass die dänische Bank selbst in einer derart unethischen Weise gehandelt und Gesetze gebrochen hatte, dass die Beschuldigung anderer wegen unvergleichlich geringerer Vergehen sie noch angreifbarer machte. Dieser Rücknahme des Boykotts wurde jedoch kaum Aufmerksamkeit geschenkt. Der Schaden war schon angerichtet. Die BDS-Bewegung weiss, dass ihre Aktivitäten nahezu irrelevant für die israelische Wirtschaft sind. Ihr Hauptziel ist es, dem Ansehen Israels Schaden zuzufügen.

Bereits Anfang 2017 wurde bekannt, dass die Danske Bank in andere grosse Korruptionsskandale verwickelt war. Damals berichtete die Berlingske Tidende, Nachforschungen der Behörden in Lettland und Moldawien hätten ergeben, dass zwischen 2011 und 2014 hohe Geldsummen über die estländische Niederlassung der Danske Bank in Steueroasen auf den Seychellen und in Panama geflossen seien. Es gab Behauptungen, denen zufolge dieses Geld ursprünglich aus der organisierten Kriminalität Russlands stammte. Die Gesamtsumme des gewaschenen Geldes wurde auf über 1 Milliarde Dollar geschätzt. Der Chief Counsel der Danske Bank räumte unzureichende Kontrollen in der Angelegenheit ein.

Larse Krull von der dänischen Universität Aalborg wurde wie folgt zitiert: „Es betrifft Transaktionen in einem derartigen Ausmass, dass alle Alarmglocken in den Banken hätten läuten müssen.“ Kurz davor war bekannt geworden, dass die dänische Finanzaufsichtsbehörde Finanstilsynet die unzureichenden Massnahmen der dänischen Bank gegen Geldwäscherei kritisiert hatte.

Danske Bank war allerdings nicht die einzige dänische Organisation, die Israel boykottierte. Bereits 2002 war die allgemeine Arbeitergewerkschaft in Dänemark eine der ersten europäischen Organisationen, die zu einem Boykott israelischer Waren aufrief. Die Gewerkschaft selbst stornierte eine vorläufige Bestellung von Produkten des israelischen Unternehmens Radix.

Dabei hat Dänemark selbst eine gewisse Erfahrung in Bezug auf Boykottierungen. Nach den tödlichen Unruhen infolge der Mohammed-Karikaturen in vielen muslimischen Ländern im Jahr 2006 riefen eine Reihe arabischer Länder einen umfassenden anti-dänischen Wirtschaftsboykott aus. Eines der boykottierten Unternehmen war Arla Foods, ein schwedisch-dänischer Molkereikonzern, der eine gewisse Zeit lang in der arabischen Welt Geschäftseinbussen in Höhe von 1,5 Millionen Dollar pro Tag zu verzeichnen hatte.

In den vergangenen Jahren war Israel häufig einer extremen und weitgestreuten Scheinheiligkeit Skandinaviens ausgesetzt. Hauptsächlich galt dies für Norwegen und Schweden und insbesondere dort, wo die sozialdemokratischen Parteien und deren Verbündete den Regierungskurs bestimmten. Der riesige Korruptionsskandal bei der Danske Bank zeigt jedoch einmal mehr, dass auch Dänemark bei der Aufdeckung extremer anti-israelischer Heuchler nicht vergessen werden sollte.

Dr. Manfred Gerstenfeld ist Publizist und ehemaliger Vorsitzender des Präsidiums des Jerusalem Center for Public Affairs. Auf Englisch zuerst erschienen bei Arutz Sheva.