Schreibtisch Balfours im Museum der Diaspora, Tel Aviv. Foto Ziko, CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons.
Lesezeit: 3 Minuten

Die Balfour-Deklaration war eine der frühesten von einem wichtigen internationalen Akteur ergriffenen Massnahmen zur Anerkennung des Rechts des jüdischen Volkes, die Souveränität über seine nationale Heimstätte wiederzuerlangen.

Das jüdische Volk ist im Land Israel beheimatet und war dort seit Jahrtausenden ständig präsent. Die Juden waren seit der Zerstörung des Königreichs Juda im Jahr 70 n. Chr. bestrebt, ihre nationale Heimstätte wieder zu errichten. Die erfolgreiche Durchführung dieses Ziels begann im 19. Jahrhundert. Wie es Theodor Herzl in seinem Buch „Der Judenstaat“ 1896 geplant hatte, begann die politische Bewegung zur Rückkehr ins jüdische Heimatland beim Zionistenkongress 1897 damit, nationale Institutionen zu gründen.

Die Balfour-Deklaration wurde am 2. November 1917 vom britischen Aussenminister Lord Arthur James Balfour verfasst und der Grundtext lautet:

„Die Regierung Seiner Majestät betrachtet die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina* mit Wohlwollen und wird ihr Bestes tun, um das Erreichen dieses Ziels zu erleichtern, wobei unmissverständlich zu betonen ist, dass nichts getan werden darf, was die Bürgerrechte und religiösen Rechte der in Palästina lebenden nicht-jüdischen Bevölkerung oder die Rechte und den politischen Status der Juden irgendeines anderen Landes nachteilig betrifft.“

[*Es ist zu beachten, dass „Palästina“ sich zu dieser Zeit auf das geografische Gebiet und nicht auf ein politisches Gebilde bezog, da kein unabhängiges oder souveränes Gebilde existierte.]

Anerkennung durch die internationale Gemeinschaft

Rasch nach der Balfour-Deklaration erfolgte die internationale Anerkennung des unveräusserlichen Rechts des jüdischen Volkes auf Wiedererrichtung der Souveränität in der angestammten Heimat.

Am bedeutsamsten war, dass der Völkerbund [der Vorgänger der Vereinten Nationen] dieses Recht in seinem Beschluss vom 24. Mai 1922 über die Einrichtung eines Völkerbundmandats für Palästina/das Land Israel anerkannte. Mit diesem internationalen Rechtsetzungsakt erklärte der Völkerbund Grossbritannien dafür verantwortlich, die Balfour-Deklaration umzusetzen, mit dem Ziel der „Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina“. Das rechtlich bindende Völkerbundmandat erkannte die „historische Verknüpftheit des jüdischen Volkes“ mit dem zu Recht als Land Israel/Judäa/Heiliges Land bekannten Gebiet an.

Das Völkerbundmandat von 1922 verwandelte die Balfour-Deklaration und deren Aufruf zur Schaffung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk von einer politischen Position in eine internationale rechtliche Verpflichtung, die von der gesamten internationalen Gemeinschaft angenommen wurde.

Anerkennung im Mandatsdokument

Die Anerkennung wird im Mandatsdokument deutlich ausgesprochen:

„Die Anerkennung der historischen Verknüpftheit des jüdischen Volkes mit Palästina und der Grundlagen der Wiedererrichtung seiner nationalen Heimstätte in diesem Lande ist erfolgt.“ [Präambel]

„Der Mandatar soll dafür verantwortlich sein, dass das Land unter solche politische, administrative und wirtschaftliche Bedingungen gestellt wird, welche die Errichtung der nationalen jüdischen Heimstätte, wie in der Einleitung niedergelegt, und die Entwicklung von Selbstverwaltungsinstitutionen sowie die Wahrung der bürgerlichen und religiösen Rechte aller Einwohner Palästinas, ohne Unterschied der Rasse und Religion, sichern.“ [Artikel 2]

Legitime Rechte der Juden

Die Bedeutung sowohl der Balfour-Deklaration als auch des Völkerbundbeschlusses liegt in der internationalen Anerkennung gegebener natürlicher, historischer und gesetzlicher Ansprüche des jüdischen Volkes auf seine Heimat, in der es über die Jahrhunderte hinweg eine ständige Präsenz von Juden gegeben hatte. Die offizielle Anerkennung der historischen Verknüpfung des jüdischen Volkes mit dem Land wird durch die im Beschluss zum Völkerbundmandat verwendete Sprache zusätzlich unterstrichen. Das Mandat über Palästina/das Land Israel ruft spezifisch zur „Wiedererrichtung“ der nationalen Heimstätte des jüdischen Volkes auf, nicht zur Errichtung von etwas Neuem.

Die internationale Gemeinschaft und die Gründung des Staates Israel

Sowohl die Balfour-Erklärung als auch der Beschluss des Völkerbundes und der nachfolgende Teilungsplan der Vereinten Nationen 1947 erkannten das Recht des jüdischen Volkes auf einen souveränen Staat in seinem historischen Heimatland an. Diese internationalen Entscheidungen trugen sehr dazu bei, Unterstützung für den zukünftigen Staat Israel zu gewinnen.