Bauminister Yoav Galant. Foto Sasson Tiram.

Der israelische Bauminister hat vergangene Woche ein Abkommen zum Bau tausender Sozialwohnungen für die arabische Bevölkerung des Landes unterzeichnet.

Der Bauminister Yoav Galant (Kulanu-Partei) hat der Zuweisung von 1,41 Milliarden Schekel (ca. 374 Millionen Dollar) zum Bau von Sozialwohnungen für israelische Araber und der Aufhebung von Beschränkungen beim Bau auf Privatgrundstücken zugestimmt, berichtet die Nachrichtenseite Ynet. Das Abkommen, das mit den Leitern von 15 arabischen Gemeinden geschlossen wurde, soll den Bau von 30’000 Wohneinheiten auf privaten und öffentlichen Grundstücken ermöglichen.

„In den nächsten 20 Jahren werden im arabischen Sektor 200’000 Wohnungen gebraucht. In den vergangenen Wochen haben wir Wert darauf gelegt, schnell, transparent und gleichberechtigt Seite an Seite mit der arabischen Führung zusammenzuarbeiten. Die Ergebnisse dieser Arbeit werden bald vor Ort sichtbar sein“, sagte Galant. „Den arabischen Sektor zu stärken liegt im nationalen Interesse.”

Unter Hinweis auf die Verantwortung des jüdischen Staates für seine arabische Gemeinschaft betonte Galant, dass „ein Land, das Loyalität erwartet, für Gleichstellung sorgen muss…Hier haben wir eine echte Chance, Gerechtigkeit herbeizuführen und den hier lebenden Kindern Hoffnung zu schenken.“

Die Übereinkunft war das Ergebnis von Verhandlungen zwischen dem Bauministerium und dem Ministerium für soziale Gerechtigkeit. Der ambitionierte Plan sieht die Entwicklung in mehr als 50 Gemeinden vor, für die künftig Budgets im Umfang von 710 Millionen Schekel (ca. 188 Millionen Dollar) zur Renovierung und zum Ausbau bestehender Gebäude sowie zum Bau neuer Sportplätze und Mehrzweckeinrichtungen bereitgestellt werden.

In einem Treffen mit Führern der israelischen Araber kurz nach seiner Wahl im vergangenen Jahr entschuldigte sich der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu für Bemerkungen, die er während des Wahlkampfs über die Wahlbeteiligung der Araber gemacht hatte und bekräftigte seinen Willen, Araber besser in die israelische Gesellschaft zu integrieren. In seinen Ausführungen wies er auf „die immensen Investitionen in Minderheitengemeinschaften“ während seiner Amtszeit als Premierminister hin.

In einem Bericht der beiden Wirtschaftswissenschaftler Robert Cherry und Robert Lerman vom Oktober 2014 wurden einige der von der Regierung Netanjahu unternommenen Anstrengungen zur „[schwerpunktmäßigen Förderung der] wirtschaftlichen Entwicklung in den arabischen Städten“ hervorgehoben. Zu den Initiativen, die sie aufführten, gehörte die Einrichtung von Arbeitsämtern und Gewerbegebieten in arabischen Städten. Darüber hinaus, schrieben Cherry und Lerman, „hat die israelische Regierung einen Fünf-Jahres-Plan zur Bildung für Araber entwickelt und im Büro des Premierministers eine Spezialeinheit eingerichtet, die die wirtschaftliche Entwicklung in der arabischen Gemeinschaft fördern soll.“

Quellen: Ynetnews, Israelisches Bauministerium, TheTower.org, Agenturen

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