In seinem ersten Bericht vor dem Knesset-Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung, bezeichnete der neue Chef des israelischen Inlandsgeheimdienstes (Schin Bet), die Lage in Judäa und Samaria als „instabiler als je zuvor“.
„Seit Beginn der jüngsten Eskalation [im Oktober 2015] sind über 300 grössere Terroranschläge und versuchte Terroranschläge begangen worden“, teilte Nadav Argaman mit. „Es gab rund 180 Messerattacken, über 90 Angriffe mit Schusswaffen und um die 30 Auto-Ramm-Attacken.“
Argaman, der im Mai zum Chef des Schin Bet ernannt wurde, war vorher stellvertretender Geheimdienstchef und Leiter der operativen Einheit. Er gilt als einer der erfolgreichsten ehemaligen Geheimagenten des Schin Bet.
Gegenüber dem Ausschuss sagte Argaman, dass zwar die Anzahl der von den grossen Terrororganisationen beauftragten und organisierten Anschläge zurückgegangen sei, die Anzahl der von unabhängigen und „aus persönlichen Gründen motivierten“ Einzeltätern verübten Anschläge jedoch gestiegen sei.
Er fügte hinzu, dass Israel in Bezug auf „substanzielle Terroranschläge“, wie er es nannte, einen Rückgang zu verzeichnen habe. Der Schin Bet betrachtet die täglichen Steinwurfangriffe und sogar Brandbomben nicht als substanziellen Terrorismus, sondern eher als Randale und Unruhestifterei.
„Trotz des faktischen Rückgangs erfolgreicher Terroranschläge ist die Anzahl von Bedrohungen, die ihren Ursprung in Judäa und Samaria haben, heute höher als je zuvor“, so Argaman weiter. „Die Anzahl der Angriffe, die von den israelischen Sicherheitsorganen verhindert werden konnten, ist exponentiell angestiegen.“
Argaman sagte, dass der Anstieg der verhinderten Anschläge hauptsächlich auf die Anpassungsfähigkeit der israelischen Sicherheitsbehörden an die neue Art der Bedrohungen sowie die verbesserte Abschreckungswirkung des Schin Bet auf terroristische Einzelgänger zurückzuführen sei.
Gegenüber dem Ausschuss berichtete Argaman weiter: „Die Lage in Judäa und Samaria ist nach wie vor extrem instabil und ein ausserordentlicher Zwischenfall, wie z. B. Konflikte auf dem Tempelberg oder ein erfolgreicher Massenterroranschlag, könnte einen neuerlichen Ausbruch von Gewalt und Eskalationen verursachen.“
In Hinblick auf die Front in Gaza und die Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, sagte Argaman, dass die „verhältnismässige Ruhe und Friedlichkeit an dieser Grenze eine reine Illusion ist.“
„Die Hamas wird in ihrem eigenen Zuhause von Akteuren herausgefordert, die mit dem Islamischen Staat in Verbindung stehen“, stellte Argaman fest. „Aufgrund der politischen Isolation durch Länder wie Ägypten wurde sie strategisch geschwächt und es besteht eine wachsende Kluft zwischen der militärischen Führung in Gaza und der politischen Führung im Ausland. Der Grund für die jüngste Ruhe an dieser Front ist, dass die Hamas damit beschäftigt ist, sich in Erwartung neuer Kriegshandlungen mit Israel neu zu bewaffnen.”
“In der Zwischenzeit arbeitet die Hamas kontinuierlich daran, die Lage in Judäa und Samaria zu destabilisieren, einschliesslich durch Aufhetzung in den Medien und Social Media“, erklärte Argaman.
In Übereinstimmung mit einem kürzlichen Bericht des Nahost-Quartetts kritisierte er ausserdem die schwache Reaktion der Palästinensischen Autonomiebehörde auf den Terrorismus. Auch wenn der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, den Terrorismus nicht fördert, so sei seine Politik gegenüber Israel nach wie vor konfrontativ, sagte Argaman.
„Die Tatsache, dass Abbas Terroranschläge gegen Israel nicht hinreichend verurteilt hat, hatte sowohl mehr Aufhetzung als auch mehr Terrorismus zur Folge“, berichtete Argaman und fügte hinzu: „Eine schärfere Verurteilung durch Abbas würde zu einer Verringerung der Aufhetzung führen und in Folge dessen auch zu einer Verringerung des Terrorismus.“
