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Unter dem Motto „Die Erneuerung der EU-Israel Partnerschaft“ fand am 21. April die jährliche Strategiekonferenz der Europäischen Koalition für Israel (ECI), im Europäischen Parlament statt. Ihre Teilnehmer forderten eine Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und Israel und warnten vor der antisemitischen Bedrohung für Europas Juden.

von Redaktion Audiatur

„Israelische Innovationen schaffen Arbeitsplätze für Israelis und Palästinenser gleichermaßen“, sagte Senior Policy Advisor beim World Economic Forum und Präsident der Internationalen Christlichen Handelskammer, Jan Sturesson. „Dies fördert Frieden und Koexistenz und verhindert Konflikte und Radikalisierung“, schloss er in seinem Vortrag über Israel als einer der innovativsten Länder der Welt, das EU-Mitgliedsstaaten helfen kann, ähnliche Innovationsniveaus zu erreichen.

Die neu ernannte Koordinatorin gegen Antisemitismus der Europäische Kommission, Katharina von Schnurbein, gab zu Bedenken, dass „wir nicht nur über den Holocaust, sondern auch über Einstein nachdenken sollten, wenn wir an das jüdische Volk denken“, um eine der vielen bedeutenden Beiträge der jüdischen Menschen an die Wissenschaft und Innovation sowie an die europäische Kultur zu unterstreichen.

Aber von Schnurbein sprach auch über Antisemitismus als „die älteste Form des Hasses“, die nach wie vor eine erhebliche Bedrohung für Juden in Europa darstellt. „Dieser Hass kann viele Ausdrucksformen haben. Die BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestition und Sanktionen), die den Staat Israel zu de-legitimieren sucht, ist eine davon“, sagte sie.

Von Schnurbein zitierte Untersuchungen, die zeigten, dass Antisemitismus gegen jüdische Studenten an jenen Universitäten zunimmt, an denen BDS-Veranstaltungen durchgeführte werden. Dies könne die Europäische Union nicht zulassen.

Der Europaparlamentsabgeordnete Hannu Takkula wies darauf hin, dass Innovation und Start-ups die richtige Umgebung brauchen, um zu gedeihen. „Europa und Israel müssen eine engere Partnerschaft aufbauen, um dieses Ziel zu erreichen“, sagte er und plädierte für Regulation gegen BDS. Da BDS Intellektuelle und Akademiker auffordere, alle israelischen akademischen und kulturellen Institutionen zu boykottieren, seien solche Regelungen notwendig.

Auch Terrorismus und der Iran standen auf der Agenda der Konferenz. Angesichts der jüngsten Anschläge in Brüssel und Paris forderte der ungarische Europaabgeordnete Peter Niedermueller die EU dazu auf, von den israelischen Erfahrungen im Umgang mit Terror und radikalem Islam zu lernen. Derweil kritisierte Bas Belder, EU-Parlamentarier und Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, die Annäherung zwischen der Europäischen Union und dem Iran. Diese sei mit den europäischen Werten nicht zu vereinbaren, so Belder.

Das ECI-Team überreichte der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament auf der Konferenz einen offenen Brief, adressiert an den Präsidenten des Europäischen Parlaments, mit der dringenden Bitte an die europäischen Institutionen, die moralische Führung im internationalen Kampf gegen die BDS-Bewegung wahrzunehmen.