Warum die BDS-Bewegung einen zukünftigen Palästinenserstaat vernichtet

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BDS Kundgebung am Fifa-Kongress 2015 in Zürich. Foto zVg
BDS Kundgebung am Fifa-Kongress 2015 in Zürich. Foto zVg
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Ab dem Moment, an dem Israel seine Unabhängigkeit erklärte, hat eine wichtige arabische Taktik darin bestanden die Achillesferse der Juden auszunutzen – ihre hoch entwickelte Kultur, die Leben respektiert und wertschätzt, sowie ihre Unterstützung der Menschenrechte.

Von Fred Maroun

Da ich arabischer Herkunft bin, weiss ich auch seit Langem vom arabischen Stereotyp zum Westen und Israel – dass sie schwach sind, weil sie sich um das Leben des eigenen Volks sorgen und dass sie beflissen die Menschenrechte ihrer Feinde respektieren. Von Golda Meir wird berichtet, dass sie gesagt hat: “Wir können den Arabern vergeben, dass sie unsere Kinder töten. Aber wir können ihnen nicht vergeben, dass sie uns zwingen ihre Kinder umzubringen.”

Bis heute hat Israel dem arabischen Stereotyp entsprochen – mit Dingen wie dem “Anklopfen auf dem Dach” im Gazastreifen, um die Bewohner zu warnen, damit sie ein für militärische Zwecke genutztes Gebäude verlassen, bevor es beschossen wird – aber aus Gesprächen mit Zionisten ergibt sich, dass sich diese Einstellung zu ändern scheint. Während Juden das Leben immer wertschätzen werden, könnte ihre Entschlossenheit die Opfer beim Feind zu minimieren und deren Menschenrechte um fast jeden Preis zu respektieren ins Wanken geraten und die Palästinenser werden wahrscheinlich den Preis dafür zu zahlen haben.

Während des Unabhängigkeitskriegs stellte die arabische Seite sicher, dass nicht ein einziger Jude auf der arabischen Seite der Waffenstillstandslinien von 1949 zurückblieb, aber einer grossen Zahl Araber wurde erlaubt auf der israelischen Seite zu verbleiben. Heute stellen diese Araber 20% der israelischen Bevölkerung.

Israels Respekt für die Menschenrechte der in Israel lebenden Araber ist von den Arabern gegen Israel verwendet worden. Die Vorstellung von irgendwelchen Juden auf der arabischen Seite wird dämonisiert und es wird aggressiv versucht jede “Normalisierung” mit Juden zu verhindern.

Im Gegensatz dazu haben in Israel lebende Araber beständig arabische Parlamentarier gewählt, sogar Antizionisten, die offen palästinensische Terroristen unterstützen. Wenn Israel diese Politiker aus der Knesset wirft – dazu gibt es einen Gesetzesvorschlag – wird es vom Westen beschuldigt undemokratisch zu sein, aber wenn es sie nicht hinauswirft, wird es von den Arabern als schwach angesehen.

Während des Sechstage-Krieges vom Juni 1967 – einem Verteidigungskrieg, in dem Israel angreifende arabische Armeen zurückschlug, zu denen die von Jordanien und Ägypten gehörten – rückte Israel in grosse Gebiete arabischen Landes ein, darunter die Sinai-Halbinsel, die Westbank und den Gazastreifen. Israel bot sofort an das Land im Tausch für Anerkennung und Frieden zurückzugeben. Weniger als drei Monate später, am 1. September 1967, kam die Antwort in Form der berühmte “drei Nein” auf der Konferenz von Khartum: Nein zum Frieden mit Israel, Nein zur Anerkennung und Nein zu Verhandlungen.

Israel hätte nach arabischen Regeln spielen und alle Araber im von ihm besetzen Land deportieren sollen; das tat es aber nicht. Genau deshalb, weil Israel die Menschenrechte der Araber respektierte und trotz seiner eigenen Interessen gab Israel den Palästinensern eine Plattform, von der aus sie die Vernichtung Israels anstreben können.

Die heutige Bewegung Boykott, De-Investitionen und Sanktionen (BDS) wendet dasselbe heuchlerische zweierlei Mass an, in einem durchsichtigen Bemühen Israel aussterben zu lassen. Ihre Führer haben in glasklaren Begriffen erklärt, dass sie an einer Zweistaatenlösung nicht interessiert sind. Sie wollen einen einzigen arabischen Staat anstelle von Israel haben. Sie setzen auf die Annahme, dass Israel früher oder später gezwungen sein wird die Westbank zu annektieren und all ihren Einwohnern die israelische Staatsbürgerschaft zu geben. Danach wäre die Vernichtung Israels als jüdischer Staat nur noch eine Frage der Zeit.

Der dominante Gedanken auf der zionistischen Seite ist heute, dass die Lösung, die die meisten Juden seit den 1940-er Jahren als ethisch vertretbar akzeptiert haben – die Zweistaatenlösung – schlicht nicht funktioniert. Die weit überwiegende Mehrheit der Zionisten macht dafür die unnachgiebige arabische Ablehnung eine solche Lösung zu akzeptieren verantwortlich, dazu die Tatsache, dass die Palästinenser, in welchen Verhandlungen auch immer, niemals so etwas wie ein vernünftiges Gegenangebot gemacht haben. Selbst PA-Präsident Mahmud Abbas, angeblich der moderateste Führer der Palästinenser, hat nie eine Zweistaatenlösung akzeptiert, die kein palästinensisches “Rückkehrrecht” einschliesst, was einen komplett arabischen Staat neben einem mehrheitlich arabischen Staat zur Folge hätte – nur ein weiterer Weg den jüdischen Staat verschwinden zu lassen.

Da Israel mit dem Rücken zur Wand steht, wird es sich früher oder später entscheiden müssen, ob es den jüdischen Staat aufgibt oder seine Menschenrechtsstandards für die Palästinenser senkt. Es scheint zunehmend klar zu sein, dass die Israelis nicht die erste Variante wählen werden. An ihrer Stelle würde ich das auch nicht tun. Ein Zeichen dafür ist der Vorschlag eines Gesetzes, über das die Familien von Terroristen ausgewiesen würden. Ein weiteres ist ein Gesetzesvorschlag, mit dem Knessetmitglieder aus dem Parlament ausgeschlossen würden, die offen Terroristen unterstützen.

Der amerikanische Menschenrechtsanwalt Alan Dershowitz hat wiederholt gewarnt, dass die BDS-Bewegung die Aussichten auf eine verhandelte Zweistaatenlösung zerstört, indem sie die Palästinenserführer glauben macht, sie müssten keinerlei Kompromisse eingehen. Dershowitz hat sich nicht geäussert, was passieren würde, wenn die BDS-Bewegung ihren derzeitigen Weg weitergeht. Er hat nur die allgemeine und offensichtliche Vorhersage getroffen, dass das zu “mehr Kriegen, mehr Toten und mehr Leiden” führen wird.

Wenn diese Taktik der Araber und der BDS-Bewegung weiter geht, könnte Israel sich durchaus weiter rechts als mit dem derzeitigen Premierminister Benjamin Netanyahu orientieren und eine Regierung wählen, für die Respekt vor palästinensischen Menschenrechten eine weniger starke Priorität besitzt. Eine solche Regierung würde weit weniger zurückhaltend als Netanyahu sein, was den Ausbau Siedlungen in der Westbank angeht und mit überwältigender Macht auf Terroranschläge zu reagieren, was das Leben der Palästinenser weit schwieriger machen und die Träume von der palästinensischen Eigenstaatlichkeit ernsthaft beeinträchtigt würde.

Die Verfechter von BDS scheinen sich auf den Glauben zu verlassen, dass Israel das nie tun würde, aber sie liegen aus mehreren Gründen falsch:

  • Die Juden Israels werden nicht aus freien Stücken Selbstmord begehen. Bisher haben sie es jedes Mal abgelehnt menschenrechtsfeindliche Herangehensweise anzuwenden; diese Entscheidungen waren für Israel nicht tödlich. Eine Einstaatenlösung mit gleichen Rechten für alle allerdings würde für Israel tödlich sein und die meisten Juden Israels werden das nicht mitmachen.
  • Die Israelis können sehen, wie der Rest des Nahen Ostens ungestraft ethnische Säuberungen betreiben kann, von der ethnischen Säuberung der Juden bis zur ethnischen Säuberung von Christen und all den anderen Gruppen dazwischen. Sie sehen auch, dass der Westen nichts Ernsthaftes dagegen unternimmt.
  • Die Israelis wissen, dass die Araber die Palästinenser seit fast 70 Jahren misshandeln, also werden die arabischen Staaten es nicht riskieren um der Palästinenser willen, die sie ohnehin verabscheuen, weitere Kriege gegen Israel zu verlieren (nimmt man an, die gespaltenen Araber schaffen es überhaupt eine brauchbare Koalition gegen Israel zustande zu bringen).
  • Einer der Faktoren, die den rechten Flügel Israels derzeit aufhält, ist das Risiko die westliche Unterstützung zu verlieren. Mit dem Anwachsen der BDS-Bewegung könnte Israel jedoch durchaus das Gefühl bekommen es habe die Unterstützung des Westens ohnehin verloren und dass es nichts mehr zu verlieren gibt.

Fast siebzig Jahre lang haben die Araber ein sehr gefährliches Spiel gespielt, bei dem sie auf jüdische Skrupel zählten, um jede Niederlange in einen Teilsieg zu verwandeln. Während im Laufe der Geschichte diejenigen, die Kriege verloren – besonders im Fall von Kriegen, die sie selbst begannen – gezwungen wurden nach den Regeln der Gewinner zu leben, haben sich die Araber geweigert nach Israels Regeln zu leben und sogar beständig gemässigte Zweistaatenlösungen abgelehnt, die für beide Seiten vertretbar gewesen wären. Man kann nur hoffen, dass sie sich – wie Ägypten und Jordanien – bald dazu entscheiden werden mit einem Nachbarn in Frieden zu leben, der sich als weit besser darin erwies, wie er die Palästinenser behandelt, als die eigenen “arabischen Brüder” der Palästinenser – im Grunde genommen gar nicht so schlimm. Man kann nur hoffen, dass die Palästinenserführer anfangen werden für eine Friedenskultur zu werben, statt für eine Kultur des Hasses.

In englisch zuerst erschienen bei Gatestone Institute. Fred Maroun ist Kanadier arabischer Herkunft und Autor für verschiedene kanadische Medien. Von 1961 bis 1984 lebte Maroun im Libanon. Übersetzung: H. Eiteneier